Verfassungsschutz

Beiträge zum Thema Verfassungsschutz

Panorama
Teilnehmer einer «Querdenken»-Demonstration in Berlin.
Aktion

Innenminister beraten
Sind die "Querdenker" ein Fall für den Verfassungsschutz?

REGION (dpa) - Angesichts anhaltender Proteste der «Querdenken»-Bewegung unter Beteiligung auch von Rechtsextremisten werden Rufe nach dem Verfassungsschutz lauter.
 Unterdessen waren Anhänger der "Querdenken"-Initiative auch am Sonntag im Düsseldorfer Rheinpark unterwegs, um gegen die Corona-Beschränkungen zu demonstrieren. In ihrem Aufruf im Vorfeld war von einer "Masken-Lüge" die Rede. Die Veranstalter hatten 1000 Teilnehmer angemeldet. Ein dpa-Reporter schätzte die Zahl auf etwa 800. Die...

  • Bayern
  • 07.12.20
Panorama
Auch Innenminister Joachim Herrmann ist Ziel von Drohbriefen.

Drohbrief mit Patrone ging auch an den Innenminister
Todesdrohung gegen Joachim Herrmann

MÜNCHEN(dpa/lby) - Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat ein Drohschreiben mit einer Patrone erhalten. Das bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums. Die Absender bezeichnen sich demnach in dem im Mai eingegangenen Schreiben als "Revolutionären AktionsZellen (RAZ) vereint mit der MilltanE ZellE (MIEZE)". Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass mutmaßliche Linksextremisten auch an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Baden-Württembergs Ministerpräsidenten Winfried...

  • Nürnberg
  • 11.09.20
Panorama
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV).

Linksextreme Internet-Plattform
Verfassungsschutz stuft Indymedia als Verdachtsfall ein

BERLIN/LEIPZIG (dpa) - Der Verfassungsschutz hat die Internet-Plattform «de.Indymedia» als Verdachtsfall im Bereich des Linksextremismus eingestuft. Das teilte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, am Donnerstag in Berlin mit. Zur Begründung führte seine Behörde unter anderem an, dass nach den Zusammenstößen zwischen Autonomen und der Polizei in Leipzig in der Nacht zum 1. Januar auf der Website versucht worden sei, die Gewalt zu rechtfertigen. In einem Beitrag...

  • Nürnberg
  • 09.07.20
Lokales
Petra Guttenberger

Petra Guttenberger in G10-Kommission berufen

FÜRTH (pm/ak) - Petra Guttenberger gehört künftig als stellvertretendes Mitglied der G10-Kommission im Bayerischen Landtag an.  Das G10-Gesetz, also das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses, berechtigt unter sehr engen Voraussetzungen die Verfassungsschutzbehörden zur Einschränkung des Post- und Fernmelde- sowie Briefgeheimnisses. Die G10-Kommission ist eine mit drei Abgeordneten besetzte unabhängige Kommission, die im Vorfeld dieser Maßnahmen über deren...

  • Fürth
  • 08.06.18
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