Kommunalwahl als Stimmungstest

Bayern wählt seine kommunalen Spitzen

BAYERN (dpa/ak) – In Bayern steht an diesem Sonntag eine der wichtigsten politischen Weichenstellungen auf lokaler Ebene an. Rund 10,05 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Landräte, Oberbürgermeister, Bürgermeister sowie die Mitglieder von Gemeinderäten, Stadträten und Kreistagen neu zu bestimmen. Insgesamt geht es um etwa 39.300 Mandate – eine Wahl, die traditionell stark von Persönlichkeiten geprägt ist, zugleich aber als politischer Stimmungstest für alle Parteien gilt.

Zunächst werden am Sonntagabend die Ergebnisse der Landrats-, Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen erwartet. Wer im ersten Anlauf mehr als die Hälfte der Stimmen erreicht, ist gewählt. Wo dies nicht gelingt, treten die beiden bestplatzierten Kandidatinnen oder Kandidaten am 22. März zur Stichwahl an. Erfahrungsgemäß entscheidet sich ein großer Teil der Spitzenämter erst dann endgültig.

Die Auszählung der Gemeinderats-, Stadtrats- und Kreistagswahlen wird dagegen mehrere Tage in Anspruch nehmen. Spätestens am Mittwoch soll das landesweite Ergebnis vorliegen, wenn die Resultate aus den kreisfreien Städten und Landkreisen zusammengeführt sind. Besonders aufmerksam verfolgt wird, ob die AfD, die diesmal flächendeckend mit Listen antritt, zulegen kann – und wie sich die etablierten Parteien schlagen, allen voran die CSU unter Parteichef Markus Söder.

Ein Blick zurück zeigt, wie beweglich die kommunalpolitische Landschaft ist. Bei der Wahl 2020 war die CSU auf 34,5 Prozent gefallen, die SPD auf 13,7 Prozent. Die Grünen erzielten damals mit 17,5 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis, die Freien Wähler kamen auf 11,9 Prozent, die AfD auf 4,7 Prozent. Eine aktuelle Umfrage sieht die CSU zwar weiterhin vorne, aber nur noch bei 33 Prozent.

Besondere Aufmerksamkeit gilt den großen Städten. In München tritt SPD-Oberbürgermeister Dieter Reiter erneut an – möglich geworden durch die Abschaffung der Altersgrenze für kommunale Spitzenämter. Seine stärksten Herausforderer sind Dominik Krause von den Grünen, seit 2023 Zweiter Bürgermeister, und der frühere Wirtschaftsreferent Clemens Baumgärtner von der CSU. In Nürnberg hofft CSU-Oberbürgermeister Marcus König auf eine Bestätigung im Amt, nachdem er vor sechs Jahren die lange SPD-geführte Stadt überraschend erobert hatte. In Fürth tritt erneut Dr. Thomas Jung (SPD) an, um seine seit 2002 dauernde Amtszeit fortzusetzen. Augsburg wiederum steht vor der Frage, ob CSU-Oberbürgermeisterin Eva Weber eine zweite Amtszeit antreten kann.

Nicht überall wird am Sonntag über Landräte oder Bürgermeister entschieden. Während Gemeinderäte, Stadträte und Kreistage flächendeckend neu gewählt werden, stehen Landratswahlen nur in 62 der 71 Landkreise an. Auch nicht in allen 25 kreisfreien Städten wird ein neuer Oberbürgermeister bestimmt. Verschobene Wahltermine sind meist die Folge von Rücktritten oder Todesfällen früherer Amtsinhaber, wodurch sich die reguläre sechsjährige Wahlperiode verändert hat.

Die Kommunalwahl gilt als politisches Barometer – für die Stimmung im Land, für die Stärke der Parteien und für die Frage, wie sich die politische Landschaft in Bayern weiterentwickelt.