Bayerischer Landtag

Beiträge zum Thema Bayerischer Landtag

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Foto: Matthias Balk/dpa

Sieben Landtagsabgeordnete positiv getestet
Corona-Alarm im bayerischen Landtag

MÜNCHEN (dpa/lby) - Schreck im bayerischen Landtag: Zuletzt sind sieben Abgeordnete positiv auf das Coronavirus getestet worden - und zwar aus unterschiedlichen Fraktionen. Nach vier Fällen in der vergangenen Woche seien nun noch einmal drei dazugekommen, sagte eine Sprecherin des Landtags am Mittwoch. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete deshalb für die Plenarsitzung kommende Woche (27. Oktober) wieder Maskenpflicht an. Wie es im November weitergeht, soll dann im Lichte der weiteren...

  • Nürnberg
  • 20.10.21
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Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann spricht im bayerischen Landtag.  | Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa

Negative Testergebnisse vor Schulbeginn
Grüne fordern PCR-Tests für Lehrer und Schüler

MÜNCHEN (dpa/lby) - Den Grünen geht das Corona-Testkonzept an den bayerischen Schulen zum Schuljahresstart nicht weit genug – sie fordern zu Beginn flächendeckend PCR-Tests für alle Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler, die nicht geimpft und genesen sind. Er frage sich, warum das Schuljahr nicht gut vorbereitet werde, mit einem «richtig guten Testkonzept», sagte Landtagsfraktionschef Ludwig Hartmann am Mittwoch im Landtag in München. PCR-Tests können Corona-Infektionen zuverlässiger nachweisen...

  • Nürnberg
  • 01.09.21
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Ilse Aigner (CSU).  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Unabhängig vom Alter
Landtagsabgeordnete können ab Mai geimpft werden!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Abgeordneten und Beschäftigten des bayerischen Landtags können sich ab dem 3. Mai gegen das Coronavirus impfen lassen. Das Angebot ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums unabhängig vom Alter. «Es ist ein ganz wichtiger Schritt in Richtung Normalität - auch für unser Parlament», teilte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Dienstag in München mit. Die Impfungen seien wegen der Fortschritte der bayerischen Impfkampagne möglich, sagte Gesundheitsminister Klaus...

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  • 27.04.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Peter Kneffel/dpa-pool/dpa/Archivbild

Situation sei sehr ärgerlich
Söder: Nicht nur Merkel für gekippte Ruhetage verantwortlich

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

  • Nürnberg
  • 24.03.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, spricht im Landtag.  | Foto:  Peter Kneffel/dpa

Bayerischer Landtag muss zustimmen
Söder hält Regierungserklärung zur neuen Corona-Strategie

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Kabinett muss heute (13.00 Uhr) auch noch der bayerische Landtag der neuen Corona-Strategie für die kommenden Wochen zustimmen. Diese setzt nicht nur auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März, sondern auch auf einen Stufenplan für weitere Öffnungen. Je nach Infektionsgeschehen wären aber auch wieder Verschärfungen möglich. Entscheidend für das Vorgehen auf kommunaler Ebene bleibt Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Liegt die...

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  • 05.03.21
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Foto: Oliver Berg/dpa/Symbolbild

Nur noch in Corona-Hotspots?
Landtags-FDP: Klage gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Landtags-FDP erhöht den Druck auf die Staatsregierung, die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen abzuschaffen. «Wir erwarten, dass die Staatsregierung die landesweite Ausgangssperre zum 14. Februar auslaufen lässt. Andernfalls werden wir gerichtlich gegen diese massive Grundrechtseinschränkung vorgehen», sagte Fraktionschef Martin Hagen am Montag in München. Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg die dortigen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen gekippt -...

  • Nürnberg
  • 08.02.21
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Ein Jahr nach Bekanntwerden des ersten Corona-Falls in Bayern hat Gesundheitsminister Klaus Holetschek das Krisenmanagement der Staatsregierung gegen alle Kritik verteidigt. «Die Maßnahmen sind richtig sie wirken sie helfen, und sie schützen Menschenleben», sagte der CSU-Politiker am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung im bayerischen Landtag in München. | Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa

Krisenmanagement müsse verbessert werden
Landtag stimmt für Lockdown bis 14. Februar

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz klar rückläufiger Corona-Infektionszahlen bleibt Bayern auch über das Monatsende hinaus in einem harten Lockdown. Wie erwartet verlängerte der Landtag die teils strengen Maßnahmen bis zunächst zum 14. Februar. In der Sitzung am Mittwoch wurde aber eines deutlich: Sollte sich der positive Trend bei den Neuansteckungen fortsetzen, halten immer mehr Fraktionen für die Zeit danach Lockerungen für unverzichtbar. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sprach in seiner...

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  • 27.01.21
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.
 | Foto: Sven Hoppe/dpa

Regierungserklärung im Landtag
Söder: Viele haben Ernst der Lage noch nicht verstanden

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat eindringlich vor einer Verharmlosung des Coronavirus gewarnt. «Viele haben den Ernst der Lage immer noch nicht verstanden», sagte Söder am Freitag in einer Regierungserklärung im Landtag in München. Das Virus bleibe aber «potenziell tödlich und hochgefährlich». Und jeder Todesfall sei nicht nur eine statistische Größe, sondern bedeute ein Schicksal für eine Familie. «Jeder einzelne hätten sich auch auf Weihnachten gefreut.» Doch...

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  • 27.11.20
Panorama
Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident. | Foto: Odd Andersen/AFP/POOL/dpa/Archivbild
4 Bilder

Söder-Erklärung im Bayerischen Landtag
Corona-Debatte: Bundesinfektionsschutzgesetz zeigt Wirkung

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

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  • 27.11.20
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Markus Söder, der Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Bayerischer Landtag
Söder gibt Regierungserklärung zu Corona-Krise

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der immer weiter steigenden Corona-Zahlen in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heute eine Regierungserklärung im Landtag abgeben. Im Zentrum steht die weitere Strategie im Kampf gegen das Virus. Söder will dem Vernehmen nach vor allem auch an die Verantwortung und Vernunft jedes einzelnen appellieren, mitzuziehen, extrem vorsichtig zu sein und geltende Anti-Corona-Maßnahmen strikt einzuhalten. Bayern liegt inzwischen insgesamt über dem bundesweit...

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  • 21.10.20
Panorama
SPD-Landtagsabgeordneter Florian von Brunn spricht bei einer Landtagssitzung.  | Foto: picture alliance / Matthias Balk/dpa/Archivbild

Beschaffung von Desinfektionsgeräten
Was ist dran an Aiwangers ,,dubioser Corona-Einkaufstour"?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn kritisiert die Beschaffungen des bayerischen Wirtschaftsministeriums im Zuge der aktuellen Pandemie als «dubiose Corona-Einkaufstour». Dabei geht es insbesondere um die Beschaffung von 31 Heißwasserdesinfektionsgeräten für knapp eine Million Euro. «Der Vater des Firmenbesitzers ist einer von Herrn Aiwangers Jagdfreunden. Das wirft schon die Frage auf, ob da alles sauber gelaufen ist oder ob es sich um Verschwendung von...

  • Nürnberg
  • 07.08.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Mundschutz.  | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbil

Bayerischer Landtag in Sommerpause
Söder, Aigner, Hartmann mahnen weiter zu Anti-Corona-Kampf

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit Aufrufen zu neuem Zusammenhalt nach der Corona-Krise und einem weiterhin entschlossenen Kampf gegen das Virus hat sich der bayerische Landtag in die Sommerpause verabschiedet. «Das Coronavirus hat uns auf eine harte Probe gestellt», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in ihren Schlussworten. Doch Abstandhalten dürfe nicht den Verzicht auf Zuwendung bedeuten. «Im Gegenteil: Was wir brauchen ist mehr Füreinander-Dasein.» Zugleich rief sie dazu auf,...

  • Nürnberg
  • 10.07.20
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