Beschaffung von Desinfektionsgeräten

Was ist dran an Aiwangers ,,dubioser Corona-Einkaufstour"?

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der SPD-Landtagsabgeordnete Florian von Brunn kritisiert die Beschaffungen des bayerischen Wirtschaftsministeriums im Zuge der aktuellen Pandemie als «dubiose Corona-Einkaufstour». Dabei geht es insbesondere um die Beschaffung von 31 Heißwasserdesinfektionsgeräten für knapp eine Million Euro. «Der Vater des Firmenbesitzers ist einer von Herrn Aiwangers Jagdfreunden. Das wirft schon die Frage auf, ob da alles sauber gelaufen ist oder ob es sich um Verschwendung von Steuergeldern und einem klassischen Fall von Spezlwirtschaft handelt», sagte von Brunn. Er beruft sich dabei unter anderem auf eine Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage, die auch der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, zuvor hatten «Bayerischer Rundfunk» und «Süddeutsche Zeitung» (Freitag) darüber berichtet.

Brunn sieht die Beschaffung auch deswegen kritisch, «da die Geräte gar nicht zur Corona-Bekämpfung gebraucht werden», wie er sagt. «28 Stück stehen unbenutzt im Zentrallager des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit. Lediglich drei wurden an Feuerwehrschulen abgegeben.» Das Ministerium schreibt in seiner Antwort dagegen: «Desinfektionsgeräte sind bei verschiedensten Seuchenszenarien hilfreich.» Die beschafften Geräte könnten größere Oberflächen im öffentlichen Bereich wie U-Bahn-Stationen, Toiletten, Lkw, Bushäuschen und ähnliches ohne zusätzliches Desinfektionsmittel desinfizieren.

Teil der Antwort des Ministeriums ist auch eine Liste, welche Dinge beschafft und wie viel davon ausgeliefert oder verbraucht wurde. Insgesamt geht es dabei um knapp 2,9 Millionen Dinge für mehr als 13 Millionen Euro von denen knapp 2,4 Millionen ausgeliefert oder verbraucht wurden. Die größten Posten sind rund 2,2 Millionen Masken, die größtenteils verbraucht oder ausgeliefert wurden. Die größten verbliebenen Posten sind gut 93.000 Handtücher, 87.000 Waschhandschuhe sowie je rund 80.000 Wischbezüge und Mikrofasertücher.