Bayern

Beiträge zum Thema Bayern

Panorama
Windkraftanlagen in der Nähe von Dörfern.  | Foto:  © Rainer Fuhrmann /stock.adobe.com
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Staatsregierung will 10H aufweichen
Windkraftanlagen: CSU stimmt Konzept zu

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Nach jahrelangem CSU-internen Widerstand und unter hohem politischen Druck will die bayerische Staatsregierung die umstrittene 10H-Mindestabstandregel für Windkraftanlagen aufweichen. Jetzt stimmte auch die bis zuletzt skeptische CSU-Landtagsfraktion gezielten Lockerungen zu - nach stundenlangen Diskussionen und bei fünf Gegenstimmen. Welche Auswirkungen diese Entscheidung  auf die nächste Wahl für die CSU und Freie Wähler in Bayern haben wird - besonders in ländlichen...

  • Nürnberg
  • 28.04.22
Lokales
Bei der Übergabe des Breitband-Förderbescheids in Nürnberg-Birnthon (v.l.)  Bisping & Bisping-Geschäftsführer Johannes Bisping, Finanz- und Heimatminister Albert Füracker, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, der Stadtteilsprecher Birnthon des Bürgervereins Nürnberg-Südost, Wolfgang Kautz, Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas. | Foto: Udo Dreier
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Schnelles Internet für Birnthon
Nürnberger Stadtteil erhält Förderbescheid

NÜRNBERG (pm/nf) - Endlich: Der Breitbandausbau in Birnthon kommt. Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschafts- und Wissenschaftsreferent Dr. Michael Fraas haben von Ministerpräsident Dr. Markus Söder den Breitband- Förderbescheid für die Stadt Nürnberg erhalten. Der Freistaat fördert den Glasfaserausbau in Birnthon nach der bayerischen Gigabitrichtlinie mit 320 000 Euro. Seitens der Stadt Nürnberg wird der Glasfaserausbau mit rund 80 000 Euro gefördert. Oberbürgermeister Marcus...

  • Nürnberg
  • 01.02.22
Panorama
Foto:  Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Geimpfte Schüler von Testpflicht befreit
Ministerium: Keine Impfaktionen an Bayerns Schulen geplant

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern plant derzeit keine großangelegten Impfaktionen für Schülerinnen und Schüler an den Schulen. «Impfen ist eine individuelle Entscheidung und keine Voraussetzung für den Schulbesuch», sagte ein Sprecher des Kultusministeriums am Dienstag auf dpa-Anfrage. «Impfungen finden grundsätzlich in den Impfzentren und in Hausarztpraxen statt», betonte er. Unter anderem die SPD und die Grünen hatten schnelle und niedrigschwellige Impfaktionen gefordert, die möglichst noch während...

  • Nürnberg
  • 18.08.21
Panorama
Der Bayerische Landtag.  | Foto: Keller Damm Kollegen GmbH/Bayerischer Landtag/dpa

Aufhebung der Maskenpflicht ++ Luftreiniger-Debatte ++ Würzburg-Attacken
Kabinett diskutiert über Corona-Lage an Bayerns Schulen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine Woche nach der überraschenden Aussetzung der Maskenpflicht im Unterricht an Bayerns Grundschulen steht das Thema heute im Kabinett wieder auf der Tagesordnung. Der Ministerrat muss dann die Frage klären, ob und wann auch an den weiterführenden Schulen am Sitzplatz in der Klasse auf die Maske verzichtet werden darf. Die Freien Wähler fordern schon länger eine Aufhebung der Maskenpflicht an allen Schulen, die Forderung wird auch von Teilen der Opposition unterstützt....

  • Nürnberg
  • 29.06.21
Panorama
Horst Seehofer und der ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter.  | Foto:  picture alliance / Andreas Gebert/dpa/Archivbild

Ermittlungen gegen ehemaligen Justizminister Sauter
Maskenaffäre: Söder wird man an der Aufarbeitung messen!

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Mit Blick auf die Maskenaffäre in der Union hat Linken-Chefin Janine Wissler CSU-Chef Markus Söder aufgefordert, in seiner Partei aufzuräumen. «Die erneute Ausweitung der Maskenaffäre, diesmal auf den bayrischen Landtags-Abgeordneten Alfred Sauter, bestätigt: Korruption ist in den Unionsparteien ein systemisches Problem», sagte Wissler der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Es gehe darum, einen enormen Missstand endlich abzustellen. «Den CSU-Vorsitzenden Markus Söder...

  • Nürnberg
  • 18.03.21
Panorama
Markus Söder (CSU, l) wird von Sebastian Kurz (ÖVP) in einen Saal im Bundeskanzleramt geführt.  | Foto: Ronald Zak/APA/dpa/Archivbild

Immer mehr Risikogebiete
Söder berät mit Österreichs Kanzler Kurz über Corona-Krise

MÜNCHEN/WIEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sich am Freitagnachmittag im Zollamt Bad Reichenhall mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens unweit des Grenzübergangs Walserberg steht die aktuelle Entwicklung bei den Corona-Infektionen, wie am Donnerstag in München mitgeteilt wurde. In beiden Ländern wurden in den vergangenen Tagen wieder deutliche Zuwächse bei den Neuansteckungen verzeichnet. Deutschland hat deswegen die...

  • Nürnberg
  • 08.10.20
Panorama
Am 31. August 2020 haben Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, zum Gespräch über den Unterrichtsbetrieb unter Pandemiebedingungen in den Kuppelsaal der Staatskanzlei einladen. An dem Gespräch nahmen unter anderem Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL, sowie für die Schulfamilie Vertreter der Lehrerverbände, der Direktorenvereinigungen, der Elternverbände und des Landesschülerrats teil. Im Mittelpunkt des Austauschs standen die Rahmenbedingungen, die bei entsprechender Entwicklung des Corona-Pandemie-Geschehens, einen Regelbetrieb an Schulen unter besonderen Hygieneauflagen im kommenden Schuljahr ermöglichen können. | Foto: bayernd.de/Bayerische Staatskanzlei

Stufenplan je nach Infektionsgeschehen ++ Testung des Schulpersonals
Corona-Update: Maskenpflicht für die ersten Schultage!

REGION/MÜNCHEN (pm/nf) - Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Gesundheitsministerin Melanie Huml informierten am Dienstag (1. September) über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung. Hauptthema: Schulbetrieb und der Gesundheitsschutz der Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte. Wie immer der Überblick über die Ergebnisse. Ziel ist es, im Schuljahr 2020/2021 so viel Präsenzunterricht wie möglich bei bestmöglichem Infektionsschutz für alle...

  • Nürnberg
  • 01.09.20
Panorama
Melanie Huml (CSU) und Andreas Zapf.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Erst am Freitag wieder erreichbar?
Nach Test-Panne: Corona-Hotline beim Landesamt unbesetzt!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Debakel um verzögerte Corona-Testergebnisse ist das Bürger-Telefon des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nicht erreichbar. Die Corona-Hotline sei «aus organisatorischen Gründen» nicht besetzt und sei erst wieder am Freitag von 8 bis 18 Uhr erreichbar, hieß es am Donnerstagvormittag in einer automatischen Ansage. Das Landesamt ist die erste Stelle in Bayern für Corona-Tests und alle damit zusammenhängenden Fragen. LGL-Präsident...

  • Nürnberg
  • 13.08.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) steht vor einer deutschen Flagge.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa/Archivbild

BR-Fernsehen-Umfrage: Kanzler, Schulen, Krisenmanagement
Bayern sehen Söder als Top-Kanzlerkandidaten - wollen ihn aber nicht an den Bund verlieren

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die große Mehrheit der Bayern sieht in CSU-Chef Markus Söder den mit Abstand besten Kanzlerkandidaten der Union - gleichwohl wollen sie ihn aber auch als Ministerpräsidenten behalten. In einer Infratest-dimap-Erhebung für das BR-Fernsehen in Bayern, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, nannten 77 Prozent Söder als guten Kanzlerkandidaten. Von den Bewerbern um den CDU-Vorsitz kam Friedrich Merz mit 27 Prozent weit hinter Söder auf den zweiten Rang. Für Norbert Röttgen...

  • Nürnberg
  • 22.07.20
Panorama
Georg Eisenreich (CSU), Justizminister von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Schutzkonzept
Bayern will Kommunalpolitiker besser vor Hetze schützen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will die Bayerische Staatsregierung Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Bedrohungen schützen. «Eine Demokratie lebt von Meinungsdebatte und von der lebendigen Diskussion, aber Hasskriminalität verhindert das», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Das von Justizministerium und Innenministerium erarbeitete Schutzkonzept sieht etwa vor, dass im Netz bedrohte oder beleidigte Kommunalpolitiker künftig...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Panorama
Karin Maag.  | Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild

CDU-Gesundheitsexpertin gegen Corona-Massentests

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag begegnet den in Bayern geplanten Corona-Tests für jeden mit Skepsis. Sie sieht darin Massentests quer durch die Bevölkerung und bezweifelt die Sinnhaftigkeit. «Wenn ich ganz frisch infiziert bin, schlägt der Test noch nicht an. Unmittelbar nach dem Test weiß ich, ob ich positiv beziehungsweise negativ getestet wurde, ich kann mich aber in den nächsten Tagen neu anstecken», sagte Maag der «Augsburger Allgemeinen» (Montagsausgabe). Aus...

  • Nürnberg
  • 28.06.20
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa

Opposition fordert Corona-Kommission
Söder: In Notzeiten muss die Exekutive handeln

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

  • Nürnberg
  • 27.06.20
Panorama
Arif Tasdelen mit seiner Besuchergruppe im Landtag
64 Bilder

Nürnberger besuchen den Bayerischen Landtag

Nürnberg/München (li) Auf Einladung von Arif Tasdelen waren 100 Nürnberger mit zwei Bussen am 30. September im Bayerischen Landtag, darunter auch die Königinnen aus Franken, die MAN-Meistergruppe, die Kärwaboum aus Großreuth, der BDKJ und der ehrenamtliche Stadtrat Michael Ziegler. Seit 2013 ist Arif Tasdelen aus dem Stimmkreis Nürnberg-Nord Mitglied des Bayerischen Landtags, Vorsitzender der Enquete-Kommission, Integrationspolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion mit dem Motto...

  • Nürnberg
  • 01.10.16
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