Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Panorama
Der Bundestag hat den Gesetzesplänen der neuen Koalition von SPD, FDP und Grünen zugestimmt. Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken müssen bis Mitte März 2022 Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen. | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Spezial-Impfpflicht
Überblick: Bundestag beschließt weitere Corona-Maßnahmen!

BERLIN (dpa) - Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat der Bundestag eine erste begrenzte Impfpflicht und weitere Krisenregelungen beschlossen. Den Gesetzesplänen der neuen Koalition von SPD, Grünen und FDP stimmte am Freitag - trotz Zweifeln - auch die CDU/CSU zu. Sie sehen vor, dass Beschäftigte in Einrichtungen mit schutzbedürftigen Menschen wie Pflegeheimen und Kliniken bis Mitte März 2022 nachweisen müssen, dass sie geimpft oder genesen sind. Neben Ärzten sollen nun auch Apotheker, Zahn-...

  • Nürnberg
  • 10.12.21
Panorama
Der Bundestag berät heute über eine geplante Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen.  | Foto: picture alliance / dpa

Impfpflicht für Personal in Kliniken
Bundestag: Das steht im Entwurf für noch schärfere Corona-Maßnahmen!

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat erstmals über die geplante Corona-Impfpflicht für Personal in Kliniken oder Pflegeheimen beraten. Die Pläne der Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sehen außerdem vor, dass Impfungen künftig auch von Zahnärzten oder Apothekern durchgeführt werden können. Die Länder sollen darüber hinaus die Möglichkeit bekommen, in Hotspots auch schärfere Corona-Maßnahmen wie Restaurantschließungen (in Bayern bereits möglich) zu ergreifen. Für die Neuregelungen soll erneut das...

  • Nürnberg
  • 07.12.21
Lokales
Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Bundesgesetzblatt ++ Infektionsschutzgesetz ++ Beschluss im Wortlaut
UPDATE: Viele offene Fragen zur 3G-Regel in Bus und Bahn!

UPDATE:  Morgen ist es soweit: Das neue Infektionsschutzgesetz mit Regeln für 3G am Arbeitsplatz, in Bus und Bahn tritt in Kraft. Es wurde heute im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz mit den neuen Corona-Auflagen unterschrieben. Das umstrittene, von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Gesetz sieht zur Bekämpfung der Pandemie unter anderem 3G am Arbeitsplatz sowie in Bussen und Zügen vor. Hier muss man dann entweder nachweisen, dass man geimpft...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
Panorama
Im Bundestag wird über den weiteren Kurs in der Corona-Pandemie diskutiert.  | Foto:  Kay Nietfeld/dpa

3G-Regel am Arbeitsplatz ++ Booster-Impfungen
Bundestag beschließt neue Corona-Auflagen

BERLIN (dpa) - Angesichts dramatischer Expertenwarnungen vor einer immer bedrohlicheren Corona-Welle ringen Bund und Länder um schnelle zusätzliche Krisenmaßnahmen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag von SPD, Grünen und FDP vorgelegte Neuregelungen, die unter anderem 3G-Vorgaben am Arbeitsplatz, in Bussen und Bahnen bringen sollen. Die Umsetzung ist aber fraglich, da die Union unzureichende Möglichkeiten für die Länder anprangerte und mit Ablehnung im Bundesrat an diesem Freitag drohte. Die...

  • Nürnberg
  • 18.11.21
Panorama
Ein Impfpass und ein Smartphone, auf dem die App CovPass läuft.  | Foto:  Stefan Puchner/dpa/Illustration

Corona-Lockerungen bei 2G-Regel und 3G-Plus
Beschluss: Weitere Freiheiten für Geimpfte und Genesene

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern lockert in Zeiten stagnierender Corona-Zahlen massiv die Pandemie-Beschränkungen für all jene Veranstaltungen, zu denen freiwillig nur Geimpfte und von Corona Genesene Zutritt haben (2G-Regel). Das beschloss die bayerische Staatsregierung in der Sitzung des Ministerrates am Montag in München. Alternativ können auch Menschen zugelassen werden, die einen negativen PCR-Test vorweisen (3G plus). Dafür entfallen dann Maskenpflicht, Obergrenzen bei der Personenzahl,...

  • Nürnberg
  • 05.10.21
Panorama
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei.  | Foto: Matthias Balk/dpa/Archivbild

Bei stabilen Inzidenzwerten unter 100
Kabinett macht Weg für Tourismus ab Pfingsten endgültig frei

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nun ist es offiziell: Am Pfingstwochenende dürfen in bayerischen Regionen mit stabilen Corona-Zahlen Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und auch Jugendherbergen wieder für Touristen öffnen. Gleiches gilt für Seilbahnen, die Fluss- und Seenschifffahrt, touristische Bahn- und Busverkehre, Städte- und Gästeführungen im Freien sowie die Außenbereiche von medizinischen Thermen. Voraussetzung ist ein maximal 48 Stunden alter negativer PCR-Test oder ein höchstens 24...

  • Nürnberg
  • 10.05.21
Panorama
Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben.  | Foto: Christoph Soeder/dpa

Corona-Kontaktbeschränkungen sollen fallen
Konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht

BERLIN (dpa) – Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. «Die Bundesjustizministerin wird mit dem Gesundheits- und dem Innenminister jetzt eine Verordnung vorbereiten, die genau das vorsehen soll. Dass nämlich bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vollständig Geimpfte und diejenigen, die genesen sind von dem Coronavirus, bei Kontaktbeschränkungen zum Beispiel nicht mitgezählt werden», sagte Braun...

  • Nürnberg
  • 27.04.21
Panorama
 Im Osten gibt es eine minimale Erhöhung der Rente.  | Foto: Sebastian Kahnert/dpa

Im Osten gibt es geringfügig mehr
Kabinett beschließt Renten-Nullrunde im Westen

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett hat die geplante Renten-Nullrunde im Westen in diesem Jahr beschlossen. Die Altersbezüge im Westen werden in diesem Juli nicht wie in den vergangenen Jahren üblich erhöht. Im Osten soll es nur eine Mini-Erhöhung von 0,72 Prozent geben. Der Schritt war mehrfach angekündigt worden. Das Kabinett hat nun die entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Begründet hatte Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) die Nullrunde mit der Corona-Krise. Die Entwicklung der...

  • Nürnberg
  • 27.04.21
Panorama
Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Trotz Kritik von Bund und Ländern
Corona-Tests für jeden: Kabinett beschließt Konzept

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Das Kabinett hat  das entsprechende Testkonzept beschlossen. Im Kern fußt der Plan auf einer am Mittwoch in Kraft tretenden Vereinbarung des Freistaats mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese sieht Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Vertragsärzten vor. Gesundheitsministerin Melanie Huml...

  • Nürnberg
  • 30.06.20
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