Gebührenerhöhung

Über 20 Euro mehr im Jahr: Für Amazon-Kunden bedeutet der Rechtsstreit bares Geld. Welche Folgen die Karlsruher Entscheidung hat und was auch Nutzer anderer Streaming-Anbieter wissen sollten. Karlsruhe (dpa) - Wer schon seit mehr als vier Jahren Prime-Kunde beim Online-Händler Amazon ist, zahlt künftig erstmal weniger. Das Unternehmen mit Deutschland-Sitz in München hat einen Rechtsstreit um Preiserhöhungen auch in dritter Instanz - am Bundesgerichtshof (BGH) - verloren. (Az. III ZR 205/25)...

NÜRNBERG (pm/nf) – Sör.  zuständig für die Straßenreinigung in Nürnberg, ändert mit Wirkung zum 1. Januar 2027 die Straßenreinigungssatzung sowie die Gebührensatzung zur Straßenreinigung. Grund hierfür ist eine notwendige Anpassung der Straßenreinigungsgebühren. Für die Reinigungsklasse A steigt die Gebühr damit ab 2027 von bisher 13 Euro auf künftig 16,55 Euro je Meter Straßenfrontlänge des betreffenden Grundstücks. In der Reinigungsklasse B steigt die Gebühr von 4,46 Euro auf 5,57 Euro. Die...

ERLANGEN (pm/mue) - Als gebührenfinanzierte öffentliche Einrichtungen sollen sich die zehn städtischen Friedhöfe künftig weitgehend selbst tragen. Der Kostendeckungsgrad lag im Jahr 2024 nur bei rund 60 Prozent; um die Friedhöfe als gepflegte, zugängliche Orte der Trauer und Erinnerung zu erhalten, hat der Stadtrat jetzt eine neue Gebührensatzung beschlossen. Die neuen Gebühren treten ab dem 1. Januar 2026 in Kraft. Um zukünftige große Sprünge zu vermeiden, ist geplant, die Gebühren künftig in...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen wird die Gebühren für städtische Kindertageseinrichtungen in zwei Schritten anpassen. So eine Meldung aus dem Rathaus. Zum Kindergartenjahr 2025 und 2026 soll demnach jeweils eine Erhöhung um 25 Prozent erfolgen. Das hat der Stadtrat beschlossen. Die Änderungen sollen zum 1. September in Kraft treten. In den vergangenen Jahren hat Erlangen massiv in den Ausbau und die Qualität der Kinderbetreuung investiert. Gleichzeitig wurden die Gebühren, die die Eltern...

Es ist unklar, ob der Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro auf 18,94 Euro steigt. Die Länder haben noch nicht entschieden - ARD und ZDF reagieren jetzt. Berlin/Karlsruhe (dpa) - ARD und ZDF ziehen für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf 18,94 Euro vor das Bundesverfassungsgericht. Die Verfassungsbeschwerde richtet sich dagegen, dass die Bundesländer bislang keinen entsprechenden Beschluss gefasst haben und damit eine fristgerechte Anhebung zum 1. Januar 2025 nicht mehr möglich ist, wie die...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Viele Verbraucher zahlen für ihr Girokonto monatlich Kontoführungsgebühren; wenn ihre Bank oder Sparkasse die Gebühren erhöhen will, muss sie dafür zunächst die aktive Zustimmung der Kunden einholen. In der Vergangenheit war das nicht immer der Fall. Nicht zum ersten Mal landet deshalb ein Streit um Kontogebühren am Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Worum es diesmal geht: Was sind Kontoführungsgebühren?«Die Verwaltung und der Betrieb eines Girokontos verursachen...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat die Änderung der Straßenreinigungsgebühren für die nächsten zwei Jahre beschlossen. Ab dem 1. Januar 2025 steigt die Gebühr für die Fahrbahnreinigung von 4,80 Euro auf 5,28 Euro (10 Prozent). Für sogenannte Mehraufwandsgebiete (X, Y und Z) – das ist überwiegend die Innenstadt – steigen die Gebühren um durchschnittlich 27 Prozent. Wie der zuständige Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung erklärt, wird die Reinigungsklasse X...

ERLANGEN (pm/mue) - Auch für die Erlanger gelten ab dem neuen Jahr gesetzliche oder organisatorische Änderungen. Die wichtigsten Informationen hat die Stadtverwaltung zusammengetragen. Mit dem Jahreswechsel erhöhen sich die städtischen Straßenreinigungsgebühren. Sie steigen von 4,68 Euro auf 4,80 Euro, das entspricht 2,6 Prozent. Für sogenannte Mehraufwandsgebiete – das ist überwiegend die Innenstadt – steigen die Gebühren um durchschnittlich 28 Prozent. Die Erhöhung liegt unter anderem an den...

ERLANGEN (pm/mue) - Für die Bürgerinnen und Bürger Erlangens gelten auch im neuen Jahr wieder gesetzliche oder organisatorische Änderungen. Die wichtigsten Informationen hat die Stadtverwaltung hier zusammengetragen. Zum einen erhöhen sich ab Januar die Gebühren für die Müllentsorgung; die deutliche Kostensteigerung habe, wie in anderen Städten auch, mehrere Gründe: Zum einen höhere Personalkosten, zum anderen mache auch ein allgemeiner Kostenanstieg bei der Abfallbeseitigung die Erhöhung...

WIEN (dpa) - Die Benutzung der österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen wird 2022 wieder teurer. Die Preise für die unterschiedlichen Vignetten steigen um 1,4 Prozent, wie der Autobahnbetreiber Asfinag am Dienstag mitteilte. Damit kostet die Jahresvignette künftig 93,80 Euro (statt 92,50). Die Gebühr für die Dauer von zwei Monaten kommt auf 28,20 Euro (bisher 27,80). Für die Zehn-Tages-Vignette müssen die Autofahrer mit 9,60 Euro zehn Cent mehr als bisher bezahlen. Die Gebühr wird seit...