Grundrechte

Beiträge zum Thema Grundrechte

Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Kostenpflichtiger Corona-Test ++ Konferenz mit Merkel
Söder warnt vor ,,Pandemie der Ungeimpften"

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. «Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung», sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. «Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen», sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests....

  • Nürnberg
  • 10.08.21
Panorama
Gesundheitsminister Jens Spahn schlug kürzlich vor, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen.  | Foto: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Welche Partei ist für die Ungleichbehandlung von Ungeimpften?
Streit um Grundrechte: Widerstand gegen den Spahn-Plan!

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stößt nicht nur bei FDP und Linken auf Widerspruch mit seinem Vorschlag, die Corona-Regeln für Ungeimpfte zu verschärfen - sondern auch beim Koalitionspartner SPD. Spahns Position sei nicht die der Bundesregierung, sagte die sozialdemokratische Bundesjustizministerin Christine Lambrecht der «Augsburger Allgemeinen». «Es liegen keine Pläne dieser Art auf dem Tisch.» Mehrere SPD-Landesregierungschefs wiesen den Vorschlag des CDU-Bundesministers...

  • Nürnberg
  • 05.08.21
Panorama
Helge Braun, Chef des Bundeskanzleramtes und Bundesminister für besondere Aufgaben.  | Foto: Christoph Soeder/dpa

Corona-Kontaktbeschränkungen sollen fallen
Konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht

BERLIN (dpa) – Nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern hat Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) konkrete Erleichterungen für Geimpfte in Aussicht gestellt. «Die Bundesjustizministerin wird mit dem Gesundheits- und dem Innenminister jetzt eine Verordnung vorbereiten, die genau das vorsehen soll. Dass nämlich bei Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen vollständig Geimpfte und diejenigen, die genesen sind von dem Coronavirus, bei Kontaktbeschränkungen zum Beispiel nicht mitgezählt werden», sagte Braun...

  • Nürnberg
  • 27.04.21
Panorama
Bundeskanzlerin Angela Merkel während der Pressekonferenz nach dem Impfgipfel im Kanzleramt.  | Foto: Michael Kappeler/dpa/

Ergebnisse des Impfgipfels im Kurzüberblick
Merkel: Corona-Impfungen für alle spätestens ab Juni

BERLIN (dpa) - Corona-Impfungen sollen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein - also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. «Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann», sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. «Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben.» Für die immer größere Zahl Geimpfter kommen...

  • Nürnberg
  • 27.04.21
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