Mitbestimmung

OBERASBACH (pm/ak) – "Was gefällt euch an Oberasbach? Wie kann eine lebendige Jugendbeteiligung in Oberasbach aussehen? Welches Format ist für einen angeregten Austausch geeignet?" Darüber wollten die Jugendpolitischen Sprecher des Stadtrates und die Stadt Oberasbach am 29. Juni mit Jugendlichen in lockerer Atmosphäre ins Gespräch kommen. Die drei Jugendpolitischen Sprecher im Stadtrat Bastian Gill, Simon Rötsch und Marie Schöttner luden dazu im ersten Schritt bereits in Oberasbacher Vereinen...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....