Olaf Scholz

Von Christian Andresen, dpa Berlin (dpa) - Angesichts des Erstarkens der AfD und ihrer Vernetzung mit radikalen Aktivisten suchen die anderen Parteien besorgt nach Rezepten gegen die Rechtsaußenpartei. Nun verbuchte diese einen weiteren Etappensieg: Bei der ersten Runde der Landratswahl im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis gewann der AfD-Kandidat, er geht nun mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl. In der SPD werden inzwischen Stimmen lauter, die sich von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine...

BERLIN (dpa) - Wenn der US-Regierung mal wieder das Geld ausgeht, dominiert der Begriff «government shutdown» die Schlagzeilen - damit ist der Stillstand der Regierungsgeschäfte gemeint. Könnte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein solches Szenario auch in Deutschland drohen? Was ist ein «shutdown»? Kommt es zu keiner Einigung der Kongressabgeordneten beim US-Haushalt, bleiben unter anderem Ämter und Behörden geschlossen. Nur essenzielle Bereiche wie die Bundespolizei oder...

BERLIN (dpa) - Nach dem Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht wird der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (beide SPD) ihr Nachfolger. Er werde am Donnerstag von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde erhalten und im Bundestag seinen Amtseid leisten, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Finanzminister Christian Lindner gratulierte Pistorius bereits zu seinem neuen Amt. In einem Tweet sprach der FDP-Chef von seinem «neuen...

BERLIN (dpa/vs) - Früher haben sie gerne "getwittert", doch seit der Übernahme durch Elon Musk kündigen immer mehr Politiker ihren Twitter-Account. Kommt jetzt der Exodus? Bundeskanzler Olaf Scholz blickt besorgt auf die Entwicklung von Twitter. «Der Bundeskanzler und das Bundespresseamt sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an», sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit im Podcast «Geyer & Niesmann» des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Beim...

BERLIN (dpa/vs) - War schon die große Koalition unter Angela Merkel die sprichwörtliche Verbindung aus "Hitze und Eis", so regieren jetzt seit einem Jahr in der "Ampel" drei Parteien mit teilweise komplett unterschiedlichen Ansichten bei wichtigen politischen Themen. Doch wie kommen ihre Entscheidungen bei der Bevölkerung an? - Eine aktuelle Umfrage gibt Antworten. Das ernüchternde Fazit: Nach dem ersten Jahr der Ampel-Koalition sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit der Regierung von...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Die Angst vor weiteren Preissteigerungen ist die aktuelle Hauptsorge der meisten Menschen in Bayern. Andere Themen rücken deutlich in den Hintergrund.  Ein Drittel der Menschen in Bayern fürchtet einer repräsentativen Umfrage des Meinungs- und Marktforschungsinstituts GMS zufolge, aufgrund der Inflation und der gestiegenen Energiepreise zu wenig Geld zum Leben zu haben - und zwar trotz Einsparungen und Verzicht. Insgesamt blicken die Menschen pessimistisch in die Zukunft....

BERLIN (dpa/vs) - Wer mit dem Öffentlichen Nahverkehr unterwegs ist, kennt das Problem: Eine Maskenpflicht gibt es zwar, aber deren Einhaltung wird kaum kontrolliert. Und dann ist noch die Frage, muss es eine FFP2-Maske sein, oder reicht auch eine medizinische? Das Bundeskabinett will heute nicht nur schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland billigen, sondern auch etwas mehr Transparanz bei den Regelungen schaffen. Zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle soll es...

BERLIN/MONTREAL (dpa/vs) - Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen. Wer jedoch ein qualifiziertes Urteil treffen möchte, sollte vorher die Rechtslage kennen! Nach Angaben der Bundesregierung verstößt diese Praixis nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: «Auf den Flügen...

BERLIN (dpa/vs) - Aktuell sucht die Politik in Deutschland einmal mehr nach zukunftsfähigen Lösungen, um die Renten auch in den nächsten Jahren finanzieren zu können. Jetzt hat sich Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger in die Diskussion eingeschaltet und eine unmissverständliche Warnung Richtung Berlin ausgesprochen! Er hat vor allem vor ausufernden Sozialabgaben gewarnt und grundlegende Reformen gefordert. Dulger sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir brauchen ein Belastungsmoratorium für die...

UPDATE: BERLIN (dpa) - Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk sieht nach seiner Attacke auf Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Anlass für eine Entschuldigung. «Es geht nicht darum, ob man sich entschuldigt, es geht darum, dass eine richtige Politik in diesen Tagen gemacht wird», sagte er dem Deutschlandfunk. «Es geht nicht darum, ob man sich beleidigt fühlt oder nicht, sondern es geht darum, ob man uns hilft, in diesem Krieg nicht zu verlieren und Menschenleben zu retten.» Das Problem, das im...

Von Jörg Ratzsch, dpa Berlin (dpa) - Im Lichte weiter emporschnellender Corona-Infektionszahlen beraten die Spitzen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Pandemie. Dabei deutet sich bereits an, dass sie ihren bisherigen Kurs beibehalten wollen: Keine Verschärfungen der bisherigen Maßnahmen, aber vorerst auch keine Lockerungen. Änderungen dürfte es aber bei den inzwischen raren PCR-Tests geben, die nicht mehr für alle Verdachtsfälle, sondern nur noch für Risikogruppen sowie...

BERLIN (dpa/mue) - Deutschlands erste Ampel-Koalition im Bund geht offiziell an den Start: SPD, Grüne und FDP haben den Sozialdemokraten Olaf Scholz im Bundestag zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die Reaktionen aus dem Ausland sind indes geteilt. 
Russland
Der Kreml hofft auf einen Dialog mit Deutschland. «Ich rechne damit, mit Ihnen in einen konstruktiven Dialog zu treten und gemeinsam an aktuellen Themen der bilateralen und internationalen Agenda zu arbeiten», schrieb...

KÖLN (pm/nf) - Die Bundestagswahl 2021 wird so spannend, wie kaum eine Wahl zuvor. Ein Höhepunkt wird am Sonntag, 29. August, um 20:15 Uhr das erste Wahl-Triell mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) bei RTL und ntv sowie weiteren Plattformen der Mediengruppe RTL. „Ein zentraler Baustein unserer umfangreichen Wahlberichterstattung ist das erste Triell in der politischen Geschichte Deutschlands. Wir wollen den Menschen einen echten Mehrwert für...