Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Viele Eurobanknoten stecken in einer Geldbörse. | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/Illustration

Auch in Bayern plagen Menschen Zukunftssorgen
Olaf Scholz bereits abgeschrieben - Markus Söder steht noch ganz gut da

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Die Angst vor weiteren Preissteigerungen ist die aktuelle Hauptsorge der meisten Menschen in Bayern. Andere Themen rücken deutlich in den Hintergrund.  Ein Drittel der Menschen in Bayern fürchtet einer repräsentativen Umfrage des Meinungs- und Marktforschungsinstituts GMS zufolge, aufgrund der Inflation und der gestiegenen Energiepreise zu wenig Geld zum Leben zu haben - und zwar trotz Einsparungen und Verzicht. Insgesamt blicken die Menschen pessimistisch in die Zukunft....

  • Bayern
  • 26.10.22
Panorama
Die Einkaufskörbe- und -taschen vieler Menschen in Deutschland werden angesichts der hohen Inflation leerer. | Foto: Sina Schuldt/dpa (Symbolbild)

Erst Negativzinsen, jetzt Rekordinflation
Die seit Jahren andauernde Geldentwertung geht ungebremst weiter

BERLIN/FRANKFURT (dpa/vs) - Deutschlandweit leiden viele Sparerinnen und Sparer darunter, dass ihr Geld seit Jahren immer mehr an Wert verliert. War es noch vor wenigen Monaten die Sorge vor Negativzinsen auch auf kleinere Bankeinlagen, so ist es jetzt die Rekordinflation, die vielen Menschen Angst bereitet. Weil die Krise immer mehr auch den Mittelstand erreicht, verheißt dies nichts Gutes für die Konjunkturentwicklung der nächsten Monate. Eine aktuelle Anlayse: Von Friederike Marx, dpa...

  • Bayern
  • 25.10.22
Panorama
Eine biologisch-technische Assistentin bereitet PCR-Tests für die Analyse vor. | Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild

Trotz sinkender Corona-Zahlen keine Entwarnung
Das Problem liegt bei den Kliniken

MÜNCHEN/BERLIN (dpa/lby/vs) - Obwohl in Bayern aktuell die 7-Tage-Inzidenz deutliche Einbrüche zeigt, gibt es keine Entwarnung. Das Problem liegt offensichtlich bei den Kliniken. Der Abwärtstrend in den Corona-Inzidenzen in Bayern verfestigt sich. Am Dienstag meldete das Robert Koch-Institut einen Wert von 782,1 für den Freistaat. Das ist der siebte Rückgang in Folge. Am Dienstag vergangener Woche hatte der Wert noch bei 1096,8 gelegen. Noch deutlicher sinken die Zahlen in München, wo die...

  • Bayern
  • 18.10.22
Panorama
Aktuell kommen viele Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Deutschland an. | Foto: bluedesign-stock.adobe.com (Symbolbild)

Migration: Erste Städte am Limit!
Es gibt schon Vergleiche mit den Flüchtlingsjahren 2015 und 2016

BERLIN (dpa/vs) - In den letzten Monaten und auch aktuell kommen viele Flüchtlinge nach Deutschland. Dabei geht es nicht nur um Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine fliehen, sondern auch um teilweise illegal Einreisende über die sogenannten "Balkanroute". Doch wie sieht die derzeitige Lage genau aus? - Fakten contra Gerüchte! Von Jörg Schurig, Martina Herzog und Verena Schmitt-Roschmann, dpa In Dresden wird die Messe als Notunterkunft für Geflüchtete vorbereitet, Leipzig plant...

  • Bayern
  • 11.10.22
Panorama
Eine biologisch-technische Assistentin bereitet PCR-Tests für die Analyse vor.  | Foto: Julian Stratenschulte/dpa/Symbolbild

Bayern reitet auf der Corona-Welle
Steht uns ein neuer Rekord-Winter bevor?

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Nach dem Saarland auf Platz 2: Bayern reitet auf der aktuellen Corona-Welle ganz oben mit. Im Vergleich zum Anfang Oktober 2021 hat sich die 7-Tage-Inzidenz verzehnfacht. Steht uns jetzt ein neuer Rekordwinter bevor? Die Corona-Herbstwelle sorgt in immer mehr bayerischen Städten und Landkreisen für vierstellige Inzidenzen. Am Freitagmorgen meldete das Robert Koch-Institut in Berlin für neun Landkreise und die Landeshauptstadt München offizielle Werte über 1000. Am...

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  • 07.10.22
Panorama
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bei einem Pressestatement zum Infektionsschutz. | Foto:  Michael Kappeler/dpa

Was gilt nun bei der Maskenpflicht?
Kritik an der Bundesregierung reißt nicht ab

BERLIN (dpa/vs) - Die Kritik an der Bundesregierung wegen der neuen Maskenregeln reißt nicht ab. Ist die Argumentation von Karl Lauterbach nachvollziehbar, oder gehen die Verwirrungen weiter? Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hat in der Debatte um Corona-Maskenpflichten zu mehr Absprache mit den Nachbarländern geraten. «Für den Entscheidungsprozess wie auch für die Resonanz in der Bevölkerung wäre es sicherlich von Vorteil, wenn häufiger ein Blick über die...

  • Bayern
  • 07.09.22
Panorama
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gibt zum Ende der Klausur des Bundeskabinetts vor dem Schloss Meseberg eine Pressekonferenz. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

FDP will zurück zur Schuldenbremse
Soll das Grundgesetz wieder zum Maßstab werden?

BERLIN (dpa/vs) - Im Falle außergewöhnlicher Krisen hat die Bundesregierung das Recht, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse außer Kraft zu setzen. Seit dem Beginn der Corona-Pandemie ist das der Fall. Die FDP warnt vor den Folgen für die nächste Generation. Kann Finanzminister Christian Linder den "Verschuldungs-Wahnsinn" stoppen? Von Theresa Münch, dpa Wenn es nach Finanzminister Christian Lindner geht, sollen drei Jahre Ausnahmezustand beendet werden. Aktuell debattiert der Bundestag...

  • Bayern
  • 06.09.22
Panorama
Erstklässler im mecklenburgischen Grevesmühlen - nach den Sommerferien meldet das RKI bei Schulkindern leicht gestiegene Corona-Inzidenzen. | Foto: Jens Büttner/dpa

Was macht eigentlich Corona aktuell?
RKI veröffentlicht aktuelle Zahlen

BERLIN (dpa/vs) - In den letzten Tagen war unter anderem das Thema überlastete Pflegeheime und Krankenhäuser sowie erhebliche coronabedingte Ausfälle beim Personal in den Schlagzeilen. Und es gab auch viele meist pessimistische Voraussagen, wie schlimm das Winterhalbjahr werden könnte. Doch was sagen eigentlich die aktuellen Corona-Zahlen? Die Corona-Inzidenzen in Deutschland sind laut Robert Koch-Institut (RKI) vergangene Woche in fast allen Bundesländern und Altersgruppen zurückgegangen....

  • Bayern
  • 02.09.22
Panorama
Messebesucher bei der Spielemesse Gamescom in Köln.  | Foto: Oliver Berg/dpa

Macht Deutschland seine Messen kaputt?
Aussteller bevorzugen Frankreich, Spanien und Italien

BERLIN (dpa/vs) - Mit Sorge blickt der Verband der deutschen Messewirtschaft auf den Herbst und Winter 2022: Eine neue Corona-Welle und mögliche weitreichende Auflagen beim Infektionsschutz machen für potentielle Aussteller konkrete Planungen schwierig. Sie orientieren sich lieber Richtung Südeuropa. Viele Messen sind beim Neustart in diesem Sommer weniger gut besucht als vor Corona. Seit Mai liegen die Ausstellerzahlen im Durchschnitt bei 70 Prozent des Vor-Pandemie-Niveaus, die Besucherzahlen...

  • Bayern
  • 31.08.22
Panorama
Ein Mann erhält in einem temporären mobilen Impfzentrum in Erlangen eine Auffrischungsimpfung gegen Covid-19.  | Foto: Daniel Karmann/dpa

Corona: Soll ich mich jetzt impfen lassen?
Klare Empfehlungen von der Stiko gefordert!

BERLIN (dpa/vs) - Experten rechnen in den nächsten Monaten wieder mit stark steigenden Neuinfektionen mit einer der aktuell bekannten Covid-19-Varianten. Doch viele Bürgerinnen und Bürger sind verunsichert, ob sie sich aktuell impfen lassen sollen und wenn ja, mit welchem Impfstoff. Der Deutsche Hausärzteverband platzt bald der sprichwörtliche Kragen. Sie fordern jetzt von der Stiko eindeutige Empfehlungen. Der Deutsche Hausärzteverband hat klare Empfehlungen der Ständigen Impfkommission...

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  • 31.08.22
Ratgeber
Beim Einkauf im Supermarkt lassen Kunden immer häufiger Markenartikel links liegen und greifen stattdessen zu den preisgünstigeren Eigenmarken der Handelsketten. | Foto: Fabian Sommer/dpa

Aus für viele Markenartikel?
Wegen der hohen Inflation boomen Eigenmarken

NÜRNBERG (Erich Reimann, dpa) - Immer mehr Menschen müssen angesichts der hohen Inflation auf jeden Cent achten. Das hat inzwischen starke Auswirkungen auf das Einkaufsverhalten. Immer öfter greifen die Verbraucherinnen und Verbraucher zu den preisgünstigeren Eigenmarken des Einzelhandels und lassen die Markenartikel in den Regalen liegen. «Die Handelsmarken gewinnen spürbar Marktanteile», sagte der Handelsexperte Robert Kecskes vom Marktforschungsunternehmen GfK der Deutschen Presse-Agentur....

  • Bayern
  • 26.08.22
Ratgeber
Die FFP2-Maske wird im kommenden Herbst und Winter wieder treue Begleiterin für viele Menschen in Deutschland werden. | Foto: MJ Fotographie-stock.adobe.com (Symbolbild)

Neue Corona Regeln umfassend erklärt
Was muss ich ab dem 1. Oktober beachten?

BERLIN (dpa/vs) - Die Menschen in Deutschland müssen sich erneut auf einen harten Corona-Herbst und -Winter einstellen. Der Entwurf des Bundeskabinetts für neue Auflagen ab dem 1. Oktober steht. So sehen die Maßnahmen und der weitere Zeitplan - Stand 25. August 2022 - aus! Von Sascha Meyer und Basil Wegener, dpa Nach nur wenigen Corona-Auflagen im Sommer rücken für den Herbst wieder schärfere Vorgaben zum Pandemieschutz näher. Das Bundeskabinett brachte einen Entwurf auf den Weg, der vom 1....

  • Bayern
  • 25.08.22
Panorama
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) spricht auf dem Flug von Berlin nach Montreal mit Journalisten - und das ganz ohne Masken. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Maskenpflicht: Geht das Verwirrspiel weiter?
Bundeskabinett will heute entscheiden

BERLIN (dpa/vs) - Wer mit dem Öffentlichen Nahverkehr unterwegs ist, kennt das Problem: Eine Maskenpflicht gibt es zwar, aber deren Einhaltung wird kaum kontrolliert. Und dann ist noch die Frage, muss es eine FFP2-Maske sein, oder reicht auch eine medizinische? Das Bundeskabinett will heute nicht nur schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland billigen, sondern auch etwas mehr Transparanz bei den Regelungen schaffen. Zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle soll es...

  • Bayern
  • 24.08.22
Lokales
Gruppenfoto nach der erfolgreichen Nominierung (v.l.) Kreisrätin Anja Haußner aus Allersberg, Kreisrätin und stellvertretende Landrätin Edeltraud Stadler aus Hilpoltstein, Bundestagsabgeordneter Ralph Edelhäußer aus Roth, Landratskandidat Jochen Münch aus Hilpoltstein mit Ehefrau Claudia, Landtagsabgeordneter Volker Bauer aus Kammerstein, Europaabgeordnete Marlene Mortler aus Lauf sowie Kreisrat und stellvertretender Bürgermeister Michael Kreichauf aus Thalmässing | Foto: Robert Schmitt

Landratswahl 2023: CSU nominiert Jochen Münch
Bewerber im Gespräch mit dem MarktSpiegel

LANDKREIS ROTH – Als erste Partei im Landkreis Roth hat die CSU bereits die Weichen für die Landratswahl im nächsten Jahr gestellt und dabei ein Zeichen der Geschlossenheit gesetzt. Mit 98,99 Prozent der gültigen Delegiertenstimmen hat der Kreisverband den 44-jährigen Journalisten Jochen Münch zum Kandidaten für die Landratswahl im nächsten Jahr gemacht. Jochen Münch lebt mit seiner Frau und dem gemeinsamen Sohn in Hilpoltstein. Als langjähriger Redaktionsleiter der Tageszeitung Hilpoltsteiner...

  • Landkreis Roth
  • 23.08.22
Panorama
Ein Mann wird gegen Corona geimpft. | Foto: Christian Charisius/dpa (Symbolbild)

Zahlen zu Corona-Impfschäden in Bayern
Wie hoch ist die Quote bei fast 28 Millionen Impfdosen?

BAYREUTH (dpa/vs) - Wenn nach einer Impfung schwerwiegende gesundheitliche Folgen auftreten, können diese in Bayern beim Zentrum Bayern Familie und Soziales gemeldet werden. Wie sieht die aktuelle Lage speziell bei den sogenannten Corona-Impfungen aus? Anbei einige interessante Fakten und Daten: Seit Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus vor mehr als eineinhalb Jahren sind in Bayern bisher 16 dauerhafte Impfschäden anerkannt worden. Von den insgesamt 984 Anträgen auf Anerkennung eines...

  • Bayern
  • 18.08.22
Ratgeber
Biergärten und Cafés mit Terrasse sind derzeit voll - so wie hier in der Kölner Innenstadt. | Foto: Oliver Berg/dpa

Corona: Höhepunkt der Welle überschritten?
Warum die Situation trotzdem gefährlich bleiben wird

BERLIN (dpa/vs) – Weil das Corona-Infektionsgeschehen zuletzt abgeflacht ist, sehen die Experten des Robert Koch-Instituts (RKI) den Zenit der Corona-Sommerwelle überschritten. Einen Grund zum Aufatmen gibt es trotzdem nicht. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz sei in der vergangenen Woche nach dem bereits deutlichen Rückgang in der Vorwoche erneut um insgesamt 27 Prozent gesunken und in allen Bundesländern und Altersgruppen rückläufig, geht aus dem RKI-Wochenbericht zu Covid-19 hervor. Zudem...

  • Bayern
  • 12.08.22
Panorama
Die Zahl der Sterbefälle lag im Juli bundesweit zwölf Prozent über dem Durchschnitt. | Foto: Bernd Thissen/dpa

Mehr Sterbefälle wegen Corona & Hitzewelle?
Daten für den Juli 2022 veröffentlicht

WIESBADEN (dpa) - Im Juli sind in Deutschland wohl auch aufgrund der Hitze zwölf Prozent mehr Menschen gestorben als im Mittel der Jahre 2018 bis 2021 für diesen Monat. Das geht aus einer Hochrechnung hervor, die das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden veröffentlichte. Insgesamt wurden demnach 85.285 Todesfälle gezählt. Das sind 9130 mehr als der Durchschnittswert. Dabei seien, wie bereits im Juni, die Sterbefallzahlen vor allem in Phasen sehr heißer Temperaturen erhöht gewesen,...

  • Bayern
  • 10.08.22
Panorama
Einkaufen bei einer Tafel: Das Statistische Bundesamt veröffentlicht Zahlen zur Armut in Deutschland. | Foto: Felix Kästle/dpa

13 Millionen Menschen von Armut bedroht
Bricht der soziale Zusammenhalt in Deutschland auseinander?

WIESBADEN (Isabell Scheuplein, dpa) - Rund 13 Millionen Menschen sind 2021 in Deutschland armutsgefährdet gewesen. Das sind 15,8 Prozent der Bundesbürger, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag als Ergebnis einer ersten Auswertung mitteilte. Als von Armut bedroht gilt, wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat - also wer als Alleinlebender vergangenes Jahr von weniger als 1251 Euro pro Monat und als Familie mit zwei Kindern von weniger als 2627 Euro monatlich...

  • Bayern
  • 04.08.22
Panorama
Meinungsverschiedenheiten können ein Grund sein, warum langjährige Freundschaften zerbrechen. | Foto: Olena-stock.adobe.com (Symbolbild)

Corona als Freundschaftskiller?
Aktuelle Umfrage zum Tag der Freundschaft

BERLIN (dpa) - Jeder Fünfte hat wegen auseinandergehenden Meinungen über die Corona-Maßnahmen oder Corona-Impfungen Freunde verloren. Das geht aus einer veröffentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov und des Sinus-Instituts hervor. Trotz unterschiedlicher politischer Ansichten scheinen aber viele Freundschaften dennoch zu halten: Knapp zwei Drittel der Befragten gaben an, Freundinnen und Freunde mit anderen politischen Meinungen zu haben. 35 Prozent der Befragten zählen Menschen...

  • Bayern
  • 28.07.22
Panorama
Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Parteivorsitzender und Bundesratsvizepräsident. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Corona: Pro und Contra Isolationspflicht
Politik und Experten: Wer trifft die richtige Prognose?

BERLIN (dpa/vs) - Soll für Menschen, die sich nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert haben, weiterhin eine Insolationspflicht gelten, oder nicht? - Politiker und Experten ringen aktuell um den richtigen Weg und erst im Herbst oder Winter wird sich zeigen, wer dann auf der Gewinnerseite steht. Mehrere Politiker der FDP haben sich für ein Ende der Corona-Isolationspflicht ausgesprochen. Eine Diskussion darüber sei richtig, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der Funke Mediengruppe....

  • Bayern
  • 26.07.22
Panorama
Frank Ulrich Montgomery, damaliger Präsident der Bundesärztekammer, beim Deutschen Ärztetag in Münster. | Foto: Guido Kirchner/dpa

Neue Lockdowns bereits eingeplant?
Gewerbetreibende rügen Kommunikation der Bundesregierung

BERLIN (dpa/vs) - Eine Experten-Meinung zur aktuellen Corona-Situation in Deutschland lässt aufhorchen: Wie schlimm wird es im Herbst und Winter werden und sind umfangreiche Kontaktbeschränkungen bereits in der Planung? Viele Gewerbetreibende wünschen sich von der Politik vor allem eins: eine bessere Kommunikation! Das Infektionsschutzgesetz sollte nach Ansicht des Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, wieder weitreichende Maßnahmen zum Schutz vor Corona ermöglichen. «Wer...

  • Bayern
  • 20.07.22
Panorama
Chronisch überlastetes Krankenhauspersonal ist eine große Gefahr für das deutsche Gesundheitssystem. | Foto: Robert Kneschke-stock.adobe.com (Symbolbild)

Alarm: Corona legt Krankenhäuser lahm!
Immer mehr Klinikpersonal fällt aktuell aus

BERLIN (dpa/vs) - Diese Entwicklung lässt nichts Gutes für den Herbst und Winter 2022 erwarten: Immer mehr Klinikpersonal fällt wegen der aktuellen Corona-Sommerwelle aus. Krankenhäuser und Mediziner schlagen Alarm. Was muss die Politik jetzt tun? «Aus allen Bundesländern erreichen uns Meldungen, dass einzelne Stationen und Abteilungen auch wegen Personalmangel abgemeldet werden müssen», sagte der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), Gerald Gaß, dem Redaktionsnetzwerk...

  • Bayern
  • 05.07.22
Panorama
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

So will Holetscheck den Corona-Herbst verhindern
Bayerns Gesundheitsminister setzt ganz stark auf Eigenverantwortung und Solidarität

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Mit einem Fünf-Punkte-Plan will Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) den Freistaat für eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst wappnen. Dazu zählen ein Ausbau von Corona-Früherkennung und -Monitoring, das weitere Vorantreiben von Impfungen, das Weiterführen eines Testkonzepts, die Stärkung der Klinik- und Pflegekapazitäten und schließlich eine dauerhafte Stärkung der Gesundheitsämter. «Im Falle einer neuen Pandemie-Welle muss es den bestmöglichen Schutz...

  • Bayern
  • 20.05.22
Panorama
Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist weiterhin umstritten.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Impf-Zwang nicht mehr haltbar
Impfpflicht-Aus für Klinikpersonal gefordert

BERLIN (dpa) - Die Impfpflicht für Personal in Kliniken und Pflegeheime kann nach Ansicht des FDP-Gesundheitsexperten Andrew Ullmann bei einer sehr hohen Impfrate entfallen. Dann könne auf die Fortsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht verzichtet werden, sagte der FDP-Politiker der «Augsburger Allgemeinen». Diese Impfpflicht sei noch während der Delta-Variante eingeführt worden. «Der Schutz vor einer Übertragung des Coronavirus war mit dieser Variante noch deutlich höher»,...

  • Nürnberg
  • 26.04.22
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