Politik

UPDATE: 18. März 2021 AMSTERDAM (dpa) - Der Impfstoff von AstraZeneca ist aus Sicht der Europäischen Arzneimittelbehörde (EMA) sicher. Das teilt die Behörde in Amsterdam mit. Es werde aber eine extra Warnung vor möglichen seltenen Blutgerinnseln (Thrombosen) in Hirnvenen bei den möglichen Nebenwirkungen aufgenommen. Die EMA sieht aber keine erhöhten Gesundheitsgefahren und empfiehlt die Fortsetzung der Impfungen. "Der Impfstoff ist sicher und effektiv gegen Covid-19 und die Vorteile sind...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat sich für mehrere Maßnahmen ausgesprochen, um die Zeit des Impfstoffmangels bis zu größeren Liefermengen zu überbrücken. Der Zeitraum zwischen Erst- und Zweitimpfung sollte weiter gestreckt werden, schlug der bayerische Ministerpräsident am Montagabend in der ARD vor. «Zweitens die Ärzte frühzeitig einbinden, möglicherweise in den Hotspots beginnend», forderte er weiter. Als Drittes sollte «die Impfbürokratie» deutlich verschlankt werden. «Es braucht auch...

REGION (Basil Wegener, dpa/vs) - Jens Spahn steht in der Pandemie im Fokus wie kein deutscher Politiker außer der Bundeskanzlerin - jetzt gerät der Bundesgesundheitsminister von verschiedenen Seiten zunehmend unter Druck. Heftige Kritik aus den Reihen der SPD und von der FDP zielte am Wochenende auf Spahns Corona-Krisenmanagement. Der CDU-Politiker verteidigte seine Teilnahme an einem Abendessen im vergangenen Oktober, in einer Zeit, in der die Infektionszahlen wieder stark anstiegen. Außerdem...

REGION (dpa/vs) - Gegen die Einschränkung von Freiheitsrechten in der
 Pandemie und gegenüber einer Corona-Impfung hat bei einer repräsentativen Online-Umfrage
 im Auftrag der Bertelsmann Stiftung Ende November 2020 ein Drittel der Befragten deutliche Vorbehalte
 geäußert. 33 Prozent der Bürger in Deutschland lehnte demnach Eingriffe in
 die Freiheitsrechte zur Pandemie-Bekämpfung "eher" oder "voll und 
ganz" ab. Und 34 Prozent wollten sich nicht impfen lassen, wie aus 
den am Mittwoch (23....

SCHWANDORF (dpa) - In der Oberpfalz haben nach Angaben des Landratsamtes Schwandorf in einem Pflegeheim mindestens 20 nicht berechtigte Personen eine Corona-Impfung erhalten. Wie der Sprecher der Kreisbehörde, Hans Prechtl, am heutigen Donnerstag (18. Februar 2021) berichtete, habe das Heim die Impf-Kandidaten als Mitarbeiter ausgegeben, damit die Betroffenen eine Dosis erhielten. Tatsächlich habe es sich nur um Angehörige von Mitarbeitern des Heims gehandelt. Zuvor hatten mehrere Medien über...

REGION (dpa/vs) - FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat eine baldige Impfung von Bundespräsident und Kanzlerin vorgeschlagen, um das Vertrauen der Bürger in die Corona-Schutzimpfungen zu stärken.
 "Es wäre sicherlich ein sehr positives Signal, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah öffentlich impfen lassen würden. Das wirkt vertrauensbildend", sagte Theurer der "Bild"-Zeitung (Donnerstag).
 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Mittwoch...

BERLIN (dpa) - Die Länder sollen freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen - der Lockdown in Deutschland wird aber möglicherweise weitgehend bis Mitte März verlängert. Eine Ausnahme soll es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits Anfang März wieder öffnen könnten, wie aus einer neuen Vorlage für die Beratungen von Bund und Ländern über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie an diesem Mittwochnachmittag hervorgeht. Das Papier mit dem...

BERLIN (dpa) - Vor den nächsten Bund-Länder-Beratungen zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie ist keine Lockerung der Einschnitte für Bürger, Wirtschaft und Kultur in Sicht. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) deutete sogar die Möglichkeit eines Lockdowns bis Anfang April an. Auch andere Politiker mahnten nochmals zu größter Vorsicht - vor allem wegen der Ausbreitung der als stark ansteckend geltenden Virus-Mutationen. Nach einer Umfrage unterstützt noch die Hälfte der Deutschen den...

BERLIN (dpa) - Impfdebakel, Lockdown-Marathon und Sorge vor Ansteckung: Die Stimmung der Bundesbürger in der Corona-Pandemie droht nach der Langzeit-Umfrage «Die Ängste der Deutschen» zu kippen. So hält inzwischen rund die Hälfte der Befragten die Politiker für überfordert, noch mehr fürchten um die Wirtschaftslage. Auch die Sorge, schwer zu erkranken oder Infektionen im Familien- und Freundeskreis zu erleben, spiele eine deutlich größere Rolle als 2020, heißt es in der Untersuchung für die...

BERLIN (dpa) - "Es geht hier nicht um Privilegien, sondern um die Rücknahme von Grundrechtsbeschränkungen", sagte die SPD-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) im Bezug auf die Corona Impfung. "Nicht die Ausübung von Grundrechten bedarf der Rechtfertigung, sondern die Einschränkung der Grundrechte durch den Staat." Allerdings kommt die Aufhebung von Einschränkungen für Lambrecht nur in Frage, wenn wissenschaftlich sicher belegt ist, dass die Impfung auch vor einer Weitergabe des...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Neujahrsansprache weiter zu Zusammenhalt im Kampf gegen das Coronavirus aufgerufen und den Menschen gedankt. «Es wird noch eine ganze Zeit an uns allen liegen, wie wir durch diese Pandemie kommen», sagte die CDU-Politikerin laut vorab verbreitetem Text in ihrer voraussichtlich letzten Neujahrsansprache als Regierungschefin. «Die neben dem Impfstoff wirksamsten Mittel haben wir selbst in der Hand, indem wir uns an die Regeln halten, jeder...

MÜNCHEN (dpa) - Die Entscheidung über das Oktoberfest 2021 soll bis spätestens Juni nächsten Jahres fallen. «Die Entscheidung, ob das Oktoberfest stattfinden kann, werden wir unter Berücksichtigung der notwendigen Planungsvorläufe dann im kommenden Jahr treffen, das kann im April sein, aber auch erst im Mai oder sogar Juni», sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. «Natürlich kann ich verstehen, dass viele schon jetzt gerne wissen würden, ob die Wiesn nächstes...

REGION (dpa) - Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen.
 Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die "Berliner Morgenpost" und das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz. Den Vorsitz hat derzeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) inne.
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MÜNCHEN/WIEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will sich am Freitagnachmittag im Zollamt Bad Reichenhall mit Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) treffen. Im Mittelpunkt des Arbeitstreffens unweit des Grenzübergangs Walserberg steht die aktuelle Entwicklung bei den Corona-Infektionen, wie am Donnerstag in München mitgeteilt wurde. In beiden Ländern wurden in den vergangenen Tagen wieder deutliche Zuwächse bei den Neuansteckungen verzeichnet. Deutschland hat deswegen die...

REGION (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder schürt Hoffnungen, dass Weihnachtsmärkte in diesem Jahr bei entsprechenden Vorkehrungen trotz Corona-Pandemie möglich sind. «Bei den Weihnachtsmärkten haben wir noch Zeit, die wir für eine gute Planung nutzen können», sagte der CSU-Chef den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag). «Wir können zum Beispiel einheitliche Laufwege mit Ein- und Ausgang organisieren.» Er schränkte aber ein, auf «manchen Feuerzangenbowlestand, der eher an...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder will in der kommenden Woche die in der Corona-Krise zulässigen Besucherzahlen für Kunst- und Kulturveranstaltungen verdoppeln. «Wir werden nächste Woche vorschlagen, das für die Kultur nochmals zu verdoppeln, auf 200 innen und 400 außen; allerdings mit Vorgaben, weil wir das anders nicht machen können», sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei einem Auftritt im BR-Fernsehen. Erst in dieser Woche hatte das Kabinett die Begrenzungen für...

LAUF (pm/nf) - Ab sofort gelten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie neue Besuchsregeln in den bayerischen Pflege- und Altenheimen, in den Krankenhäusern, in den Einrichtungen der Vorsorge und Rehabilitation sowie den Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am Montag bei einem Besuch des Pflegeheims ,,Bei St. Otto" Lauf an der Pegnitz hingewiesen. Die Ministerin informierte sich dabei über die Umsetzung der neuen Regeln....

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag begegnet den in Bayern geplanten Corona-Tests für jeden mit Skepsis. Sie sieht darin Massentests quer durch die Bevölkerung und bezweifelt die Sinnhaftigkeit. «Wenn ich ganz frisch infiziert bin, schlägt der Test noch nicht an. Unmittelbar nach dem Test weiß ich, ob ich positiv beziehungsweise negativ getestet wurde, ich kann mich aber in den nächsten Tagen neu anstecken», sagte Maag der «Augsburger Allgemeinen» (Montagsausgabe). Aus...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat davor gewarnt, die Erfolge im Kampf gegen das Coronavirus leichtfertig zu verspielen. ,,Dass es eine zweite Welle gibt, da bin ich ganz sicher", sagte der CSU-Chef auf einem Online-Podium der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft (vbw) in München. Die Ausbrüche in Nordrhein-Westfalen, Peking und anderswo zeigten, dass schon ein Funke genüge. Solange es keinen Impfstoff und kein Medikament gebe, sei die Sache noch nicht...

NÜRNBERG (nf) - Die Angst vor dem Coronavirus beschäftigt derzeit die Menschen. Täglich steigen die Fallzahlen, in den meisten Fällen verläuft die Erkrankung zwar harmlos - doch es gibt keinen Impfstoff, die Wissenschaftler wissen noch zu wenig über den Verlauf der Krankheit. Auch Hausärzte und Klinikmitarbeiter fühlen sich zunehmend allein gelassen. Desinfektionsmittel, Mundschutz und Schutzkleidung sind Mangelware geworden. Hamsterkäufe sorgten für leere Regale in den Supermärkten. Sollten...