Konzept zur Haushaltssanierung
Erlangens schwerer Weg
- Erlanger Rathaus.
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ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat ein umfassendes Konsolidierungskonzept verabschiedet. Ziel ist es, die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt in einer schwierigen Haushaltssituation zu sichern.
Entsprechend den Vorgaben der Regierung von Mittelfranken als zuständiger Aufsichtsbehörde stehen zehn Prüffelder im Zentrum des Konzepts. Dazu gehören unter anderem die Überprüfung städtischer Aufgaben und Organisation, die Betrachtung von Steuerhebesätzen sowie eine weitere Anpassung der Haushaltsplanung und der Nutzung städtischer Vermögenswerte. Das Konzept, so wurde aus dem Rathaus mitgeteilt, bündelt bereits seit Sommer 2024 umgesetzte Maßnahmen zur Ausgabenkürzung und zeigt des Weiteren ein zusätzliches Einspar- und Einnahmepotenzial im städtischen Ergebnishaushalt in Höhe von 57,6 Millionen Euro bis zum Jahr 2028 auf.
Erhebliche Einbußen durch Rückzahlungen
Die finanzielle Situation der Kommunen in Bayern, so heißt es weiter, bleibt herausfordernd: Deutlich gestiegene Ausgaben im Sozial- und Personalbereich sowie hohe Baupreise erschweren die Erstellung genehmigungsfähiger Haushalte. In Erlangen verschärfen insbesondere rückläufige Gewerbesteuereinnahmen die Situation. Für das Jahr 2024 rechnete die Stadt ursprünglich mit Einnahmen von 220 Millionen Euro – tatsächlich betrugen sie aufgrund erheblicher Rückzahlungen jedoch nur 71 Millionen Euro. Auch für dieses Jahr erwartet die Kämmerei ein deutlich niedrigeres Aufkommen als zunächst prognostiziert.
Der Haushaltsentwurf für 2025 wurde im September erneut überarbeitet: Weitere Kürzungen in Höhe von 9 Millionen Euro bei Sachmitteln sowie 1,7 Millionen Euro bei Investitionen wurden vorgenommen. Seit Oktober 2024 gilt in der Stadtverwaltung zudem eine sechsmonatige Wiederbesetzungssperre. Frei werdende Stellen bleiben somit vorerst unbesetzt – eine Maßnahme, die jährlich rund 7,5 Millionen Euro einspart. Neue Stellen werden derzeit nur in zwingend erforderlichen Bereichen wie Bildung und Betreuung geschaffen. Das nun beschlossene Konzept sieht für den Zeitraum bis 2028 weitere Konsolidierungsmöglichkeiten in Höhe von 57,6 Millionen Euro vor. Es wird nun der Regierung von Mittelfranken zur Prüfung vorgelegt. Als zuständige Rechtsaufsichtsbehörde beurteilt diese, ob das Konzept genügt, um insbesondere vor dem Hintergrund der massiven Liquiditätsprobleme die Wiederherstellung einer geordneten Haushaltswirtschaft und die dauernde Leistungsfähigkeit sicherzustellen.
Das ganze Konzept ist abrufbar unter:
www.erlangen.de/haushalt
Autor:Uwe Müller aus Nürnberg |
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