Städte

REGION/NÜRNBERG (pm/nf) – Ein einheitlicher digitaler Datenstandard ist die Grundvoraussetzung für die Digitalisierung im Planungswesen. Nur so können alle Akteure – von den Kommunen über die Planer bis hin zu den Bürgerinnen und Bürgern – ohne Informationsverlust digital miteinander kommunizieren. Bundesweit wurde daher der Datenstandard XPlanung eingeführt. Dies bietet den Städten und Gemeinden in Bayern große Chancen für die dringend benötigte Beschleunigung von Planungsprozessen und ist...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Wegen Verstößen gegen Corona-Regeln haben die bayerischen Kommunen in den vergangenen Jahren Bußgelder von insgesamt fast 40 Millionen Euro verhängt. Dafür wurden fast 237.000 Ordnungswidrigkeitenverfahren geführt. Knapp 38.000 Verfahren sind noch offen.  Das Ministerium hat dafür über die Bezirksregierungen die Kreisverwaltungsbehörden im Freistaat zum aktuellen Stand der Corona-bedingten Bußgeldverfahren abgefragt. Enthalten sind sämtliche Bußgelder, die wegen...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Städte und Gemeinden müssen es laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nicht hinnehmen, wenn sich «Querdenker» mit Spaziergängen den Regelungen des Versammlungsrechtes entziehen wollen. Selbstverständlich gehöre es zur Meinungs- und Versammlungsfreiheit, dass Gegner von Corona-Maßnahmen und Kritiker einer Impfpflicht demonstrieren können. «Dafür gibt es aber klare Regeln, an die sich alle Teilnehmer halten müssen», sagte der Minister. Das Innenministerium informierte...

REGION (dpa) - Zwischen Lockdown und geplatzten Urlaubsträumen haben offenbar viele Menschen in Deutschland im Jahr 2020 ihren langgehegten Wunsch nach einem Vierbeiner in die Tat umgesetzt: Im ersten Pandemiejahr wurden nach Angaben des Statistischen Bundesamtes Rekordeinnahmen aus der Hundesteuer erzielt. Die öffentlichen Kassen nahmen im Jahr 2020 rund 380 Millionen Euro aus der Hundesteuer ein. Für die Städte und Gemeinden bedeutete dies nach Angaben der Behörde am Dienstag ein Plus von 2,7...