Waffenlieferungen

Beiträge zum Thema Waffenlieferungen

Panorama
Der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace.
Foto: Christoph Meyer/dpa

Konflikte
Wallace bescheinigt Scholz Führungsschwäche

LONDON (dpa/mue) - Der frühere britische Verteidigungsminister Ben Wallace hat Bundeskanzler Olaf Scholz im Hinblick auf den Krieg in der Ukraine Führungsschwäche vorgeworfen. Außerdem verstelle der SPD-Politiker durch schlechte Kommunikation den Blick auf die beachtliche Unterstützung, die Deutschland für die Ukraine leiste, sagte der Konservative der dpa in London. «Er ist der falsche Mann am falschen Platz zur falschen Zeit», wiederholte Wallace eine frühere Äußerung über Scholz. «Er...

  • Bayern
  • 26.04.24
Panorama
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).
Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach Taurus-Leak
Geheime Ausschüsse verkleinern?

BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will bei bestimmten Sitzungen den Teilnehmerkreis verringern, um die Gefahr der Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium zu reduzieren. Die FDP-Politikerin kündigte dazu im Deutschlandfunk Gespräche an. So sollten die Ministerien von ihnen entsandte Mitarbeiter zurückziehen, wenn Geheimes besprochen wird. «Den Vorschlag werden wir machen. Das wird keine Freude auslösen»,...

  • Bayern
  • 20.03.24
Panorama
Symbolfoto: Swen Pförtner/dpa

Kriegswaffen fürs Ausland
Ampel-Regierung bricht Rüstungsexport-Rekord!

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 11,71 Milliarden Euro genehmigt und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Der bisherige Höchststand von 9,35 Milliarden Euro aus dem Jahr 2021 wurde bereits Mitte Dezember um 25 Prozent übertroffen. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Anstieg sogar 40 Prozent. Mehr als ein Drittel der genehmigten Ausfuhren ging mit 4,15 Milliarden Euro an die Ukraine; das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums...

  • Bayern
  • 27.12.23
Panorama
Ein Kampfjet Eurofighter der Bundeswehr auf dem Fliegerhorst Laage. | Foto: Jens Büttner/dpa

Keine Eurofighter für Saudi Arabien
Ampel-Koalition sieht keinen aktuellen Bedarf mehr

VILNIUS (dpa) - Die Bundesregierung will die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets nach Saudi-Arabien bis zum Ende der Legislaturperiode unterbinden. «Irgendeine Entscheidung zu Eurofighter-Lieferungen in Richtung Saudi-Arabien steht absehbar nicht an», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius. Aus Regierungskreisen hieß es, dass die Entscheidung zunächst bis zur nächsten Bundestagswahl gelte, also bis Herbst 2025. Für die Lieferung von militärischen...

  • Bayern
  • 13.07.23
Panorama
Das wichtigste Empfängerland für Waffen und andere Rüstungsgüter war die Ukraine.  | Foto: Christophe Gateau/dpa

Meisten Waffen an die Ukraine
Ampel-Regierung genehmigt bisher 4,6 Milliarden für Rüstungsexporte

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bisher Rüstungsexporte für mindestens 4,62 Milliarden Euro genehmigt. Das sind etwa 12 Prozent mehr als in den ersten sechs Monaten des Vorjahrs. Das wichtigste Empfängerland im Zeitraum 1. Januar bis 19. Juni war die von Russland angegriffene Ukraine, für die Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von 1,18 Milliarden Euro genehmigt wurden. Knapp dahinter folgt Ungarn mit 1,03 Milliarden Euro. Das geht aus einer Antwort des...

  • Nürnberg
  • 27.06.23
Panorama
Symbolfoto: Bernd Weißbrod/dpa

Gewinnsprung für Heckler & Koch
Waffenhersteller macht ordentlich Kasse

OBERNDORF (dpa/mue) - Der Waffenhersteller Heckler & Koch hat 2022 so gut verdient wie noch nie. Der Gewinn unter dem Strich legte um 132 Prozent auf 50,6 Millionen Euro zu, wie Vorstandschef Jens Bodo Koch in Oberndorf (Baden-Württemberg) mitteilte. 2022 habe man die zwei großen Militäraufträge aus den USA abgearbeitet. Aber auch in Europa sei die Nachfrage der Sicherheitskräfte hoch gewesen. Währungseffekte spielten zugleich auch eine Rolle. Der Dollar-Kurs wirkte sich positiv auf das...

  • Nürnberg
  • 24.03.23
Panorama
Symbolfoto: Evgeniy Maloletka/AP/dpa

Waffenlieferungen nehmen zu
Rüstungsimporte nach Europa stark gestiegen

STOCKHOLM (dpa/mue) - Die vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ausgelöste Zeitenwende schlägt in Europa mit voller Kraft auf den Rüstungsmarkt durch. Die Einfuhren schwerer Waffen wie Panzer, Kampfjets und U-Boote nach Europa stiegen im Vergleich der vergangenen beiden Fünfjahreszeiträume um 47 Prozent an, die europäischer Nato-Staaten sogar um 65 Prozent. Dies geht aus einem Bericht hervor, den das Friedensforschungsinstitut Sipri aus Stockholm jetzt veröffentlichte. Die Ukraine...

  • Nürnberg
  • 14.03.23
Panorama
Verteidigungsminister Boris Pistorius kommt zum Antrittsbesuch auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow an. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Pistorius will Waffenlücken schließen
Sind wir noch verteidigungsbereit?

BERLIN (dpa/vs) - Wie sich doch die Zeiten ändern: 1962 wurde das Nachrichtenmagazin "Spiegel" des Landesverrates angeklagt, weil im Herbst ein kritischer Artikel die Verteidigungsbereitschaft der Bundesrepublik infrage gestellt hatte. Heute, rund 60 Jahre später, kann man über ein solches Thema ganz offen sprechen. Und die Frage ist wegen der  massenhaften Waffenlieferungen an die Ukraine wieder aktuell. Die Bundesregierung will die durch Waffenlieferungen an die Ukraine entstehenden Lücken...

  • Bayern
  • 26.01.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz während seiner Rede bei der Bundeswehr-Tagung 2022 in Berlin.  | Foto: Carsten Koall/dpa

Konventionelle Verteidigung in Europa
Strikte deutsche Richtlinien für Rüstungsexporte sollen aufgeweicht werden

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat für eine europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsexporten geworben und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Unterstützung für die Überarbeitung der strengen deutschen Richtlinien signalisiert. Die Organisation zum Management von gemeinsamen Rüstungsvorhaben habe das Zeug dazu, «zum Nukleus einer europäischen Zusammenarbeit» zu werden, sagte der SPD-Politiker auf einer Bundeswehrtagung in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass die...

  • Nürnberg
  • 16.09.22
Panorama
Letzte Woche genehmigte die Bundesregierung erstmals den Export schwerer Waffen direkt aus Deutschland.  | Foto: Philipp Schulze/dpa

Waffen für mehr als 190 Millionen Euro geliefert
Tabubruch: Bundesregierung informiert unvollständig über Rüstungsexporte!

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung hat in den ersten acht Kriegswochen Waffen und andere Rüstungsgüter im Wert von mindestens 191,9 Millionen Euro in die Ukraine geliefert. Das geht aus einer Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor. Vom ersten Kriegstag, dem 24. Februar, bis zum 19. April gab die Regierung danach grünes Licht für die Lieferung von Kriegswaffen für 120,5 Millionen Euro und für sonstige...

  • Nürnberg
  • 03.05.22
Panorama
Ein Kriegsschiff vom Typ Meko 200 für Ägypten im Neustädter Hafen.  | Foto: Sina Schuldt/dpa

Zum Ausschuss gehörte auch Olaf Scholz
GroKo genehmigte kurz vor Schluss heikle Rüstungsexporte

BERLIN (dpa) - Die alte Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel hat kurz vor dem Regierungswechsel noch zwei heikle Rüstungsexporte nach Ägypten genehmigt. Das geht aus einem Schreiben des damaligen Wirtschaftsministers Peter Altmaier (CDU) an Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hervor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuerst hatte der «Spiegel» darüber berichtet. Das Schreiben datiert vom 7. Dezember, dem Tag vor der Vereidigung des neuen Kabinetts und der Amtsübergabe von...

  • Nürnberg
  • 16.12.21
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