Panorama

KÖLN (pm/nf) - Das „Ukraine Update“ gibt es ab heute montags bis freitags auf RTL.news, ntv.de und auf YouTube. In dem neuen News-Format auf Ukrainisch präsentiert die renommierte ukrainische TV-Journalistin Karolina Ashion jeden Tag in jeweils rund zehnminütigen Sendungen die wichtigsten Themen rund um den Ukraine-Konflikt sowie den Alltag der Geflüchteten in Deutschland. Die 46-jährige Karolina Ashion ist eine renommierte TV-Journalistin aus Kiew und seit mehr als 20 Jahre im ukrainischen...

MÜNCHEN/BERLIN(dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Ampel-Koalition vorgeworfen, zwei Jahre Gemeinsamkeit im Kampf gegen die Corona-Pandemie einseitig aufzukündigen. Der Stil der ehemaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sei es immer gewesen, einen gemeinsamen Weg mit den Ländern zu finden und dann erst Gesetze zu ändern, sagte Söder nach einer Schalte von Bund und Ländern am Donnerstag in München. Die neue Bundesregierung habe sich dagegen für einen Corona-Alleingang...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern wollen sich weiter nur wenige Menschen mit dem Novavax-Impfstoff impfen lassen. Von bisher 225.000 gelieferten Impfdosen seien im Freistaat bis Mitte der Woche nur rund 5.700 verabreicht worden, teilte das Gesundheitsministerium in München mit. Erste Rückmeldungen der Impfzentren zeigten, dass die Nachfrage «relativ gering» zu sein scheine, sagte eine Ministeriumssprecherin. Bis 11. März hätten die Impfzentren knapp 1.200 aufgezogene Spritzen mit dem Impfstoff...

AUGSBURG (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich gegen 2G-Regelungen auf bayerischen Volksfesten ausgesprochen. «Ein Volksfest sollte in meinen Augen durchaus ein Fest des Volkes sein und nicht am Ende vielleicht nur ein Fest der aktuell frisch Geimpften», sagte er dem Bayerischen Rundfunk (BR). Wenn Veranstalter sich von sich aus für 2G entschieden, könne man das nicht verbieten, sagte er. «Aber ich glaube, dass sich das auf Dauer nicht halten lässt.»...

BERLIN (dpa) - Die umstrittenen Pläne der Ampel-Koalition für die künftigen Corona-Schutzregeln in Deutschland sollen heute im Bundestag besiegelt werden.  Kurz danach (12.30 Uhr) soll sich der Bundesrat in einer Sondersitzung abschließend damit befassen. Die Gesetzespläne sehen nur noch wenige allgemeine Vorgaben zu Masken und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen vor. In Bussen und Bahnen soll weiterhin Maskenpflicht gelten können. Für regionale «Hotspots» kann es jedoch weitergehende...

BERLIN (dpa) - Trotz immer neuer Höchststände bei den Neuinfektionen in Deutschland sollen nach dem Willen der Bundesregierung an diesem Samstag die meisten Corona-Regeln auslaufen. Mit einem neuen Rechtsrahmen sollen ab Sonntag nur noch wenige allgemeine Vorgaben zu Masken und Tests in Einrichtungen für gefährdete Gruppen bestehen bleiben. Im europäischen Ausland ist ein Großteil der Beschränkungen bereits gefallen. Einige Beispiele, wie es in anderen Ländern läuft: Einzigartige...

OBERASBACH (pm/ak) - Die Stadt Oberasbach spendet zwei ausgemusterte Löschfahrzeuge an die Feuerwehr in Solotonoscha (Oblast Tscherkassy, ca. 150 km südöstlich von Kiew). Arrangiert hat diese Aktion der stellvertretende Leiter des Ordnungsamtes Thorsten Schlichting in Zusammenarbeit mit der Freiwilligen Feuerwehr in Buchholz im Erzgebirge. Im vergangenen Jahr haben die Freiwilligen Feuerwehren Oberasbach und Altenberg Löschfahrzeuge aus Altergründen ausgemustert und neue Einsatzfahrzeuge...

ZIRNDORF (pm/ak) - Mit der Sonderausstellung „Schulalltag im Nationalsozialismus“ beginnt am Samstag, den 2. April 2022 im Städtischen Museum in Zirndorf der dritte Teil der Ausstellungsreihe „Mitgemacht? Die NS-Zeit im Landkreis Fürth“. Die Sonderausstellung zeigt anhand von Schulheften, amtlichen Dokumenten sowie verschiedenen Exponaten auf, dass die ideologische Umgestaltung auch vor Zirndorfs Schulen nicht Halt machte und Rituale und NS-Symbole wie Hakenkreuze, Fahnen, Fahnenappelle,...

BERLIN (dpa/mue) - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Bundeswehr mit dem geplanten Milliardenprogramm «zu einer leistungsfähigen und hochmodernen Armee ausbauen».
 «Mein Ziel ist eine vollausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt; eine Armee, die Deutschland zu einem starken militärischen Kooperationspartner in Europa macht – und damit zu einem europäischen Kräfteverstärker in Nato und EU», teilte Lambrecht in Berlin mit, nachdem das...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Betroffene der Corona-Lockdowns haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs keinen Anspruch auf staatliche Entschädigung für etwaige Einnahmeausfälle. 
Die Karlsruher Richterinnen und Richter wiesen jetzt in einem Pilotverfahren die Klage eines Gastronomen und Hoteliers gegen das Land Brandenburg ab, der im Frühjahr 2020 weitgehend schließen musste.
 Hilfeleistungen für von der Pandemie schwer getroffene Wirtschaftsbereiche seien keine Aufgabe der Staatshaftung, so der...

DRESDEN (dpa/mue) - Angesichts hoher Energiepreise liebäugeln viele Hauseigentümer in Deutschland mit Solarstrom vom eigenen Dach – so das Ergebnis einer Umfrage des Hamburger Marktforschungsinstituts Appinio. Jeder Vierte, der bisher ausschließlich Strom vom Energieversorger bezieht, plant demnach, in den kommenden zwölf Monaten eine Solaranlage zu installieren. Etwa die Hälfte der Befragten äußerte sich unentschlossen oder kann sich erst später eine eigene Solaranlage vorstellen; für 24...

MITTELFRANKEN (Irena Güttel, dpa/dpa) - Hass und Hetze kommen im Internet ständig vor. Trotzdem ist der Fall des Youtubers «Drachenlord» auch für Fachleute einmalig. Seit Jahren streitet sich der Videoblogger im Internet und in der realen Welt mit seinen Gegnern. Und immer wieder mussten sich Polizei und Justiz mit Straftaten beider Seiten beschäftigen. Jetzt steht der «Drachenlord» erneut in Nürnberg vor Gericht - und hofft, eine Haftstrafe noch einmal abwenden zu können. Zu zwei Jahren Haft...

FUKUSHIMA (dpa) - Bei dem starken Erdbeben im japanischen Fukushima sind mindestens drei Menschen ums Leben gekommen und fast 200 weitere verletzt worden. Das berichtete der Fernsehsender NHK am Donnerstag. Eine zunächst ausgegebene Tsunami-Warnung wurde aufgehoben. In der Atomruine Fukushima ist infolge des schweren Erdbebens der Druck im Sicherheitsbehälter eines der drei zerstörten Reaktoren abgefallen. Der Betreiberkonzern Tepco sei weiter dabei, die Ursache zu ermitteln, berichtete der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie Verwaltungskräfte an den Schulen sollen künftig mit einem zentralen Zugang auf eine breite Palette digitaler Angebote zugreifen können. Bereits bestehende Angebote, darunter auch die Lernplattform mebis, werden dazu unter dem Dach der neuen «BayernCloud Schule» gebündelt. Das neue Web-Portal soll nach den Osterferien zunächst an ausgewählten Schulen eingeführt werden. Danach sollen, immer begleitet von Akzeptanztests unter den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach einem Rückgang im vergangenen Jahr bekommen Bayerns Landtagsabgeordnete ab 1. Juli 4,3 Prozent mehr Geld. Die monatliche Überweisung beträgt dann 8886 Euro, aktuell sind es noch 8519 Euro. «Damit folgt die Anpassung - zeitversetzt - der allgemeinen Einkommensentwicklung», teilte der Landtag mit. Maßgeblich sind Berechnungen des Statistischen Landesamts. «Die Abgeordnetendiäten sind direkt an die Entwicklung der verschiedenen Einkommen in Bayern gekoppelt», erklärte...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern stellt für die Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine zunächst bis zu eine Milliarde Euro bereit. Das kündigten Ministerpräsident Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann (beide CSU) am Mittwoch nach einer Videoschalte mit den Landräten und Oberbürgermeistern an. 100 000 Unterbringungsplätze sollen in den Kommunen geschaffen werden. Die Kommunen bekommen die Kosten, die ihnen für die Unterbringung entstehen, zu 100 Prozent erstattet - das sei die Zusage...

ROM / WASHINGTON / PEKING (dpa/mue) - Die USA haben China für den Fall einer Unterstützung Russlands mit «erheblichen Konsequenzen» gedroht. 
Bei einem ungewöhnlich langen Spitzentreffen mit dem obersten chinesischen Außenpolitiker Yang Jiechi in Rom brachte der Nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, die «schwerwiegende Besorgnis» Washingtons über Chinas Nähe zu Moskau zum Ausdruck, wie eine hohe Vertreterin der US-Regierung in einem Telefonbriefing mit...

MÜNCHEN (dpa) - Die für die Welternährung wichtigen Weizenausfuhren aus der Ukraine und Russland über das Schwarze Meer sind nach Angaben des größten deutschen Agrarhändlers Baywa weitgehend zum Erliegen gekommen. «Aus den Häfen der Ukraine wird derzeit null exportiert, da verlässt gar nichts das Land», sagte Jörg-Simon Immerz, Leiter des Getreidehandels bei dem Münchner Unternehmen, der Deutschen Presse-Agentur. «Auf der russischen Seite gibt es zwar Exporttätigkeit, aber sehr eingeschränkt.»...

REGION (dpa/lby) - Die Grippesaison verläuft in diesem Jahr wegen der Corona-Maßnahmen erneut deutlich milder als in früheren Jahren. Nach Angaben des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in Erlangen gab es seit Anfang Oktober 2021 rund 670 Grippe-Fälle. Zum Vergleich: In der vom Lockdown geprägten Saison 2020/2021 waren es im selben Zeitraum rund 70 Fälle. In der nur zum Ende hin von Corona beeinflussten Saison 2019/2020 waren es in dem Zeitraum dagegen etwa 41.600 Fälle,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Münchner Virologe Oliver Keppler hält die bevorstehenden bundesweiten Corona-Lockerungen angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen für falsch. «Nach meinem Eindruck haben wir derzeit eine Entkopplung zwischen der tatsächlichen Entwicklung des Infektionsgeschehens und der politischen Diskussion über Lockerungen und einen Freedom Day», sagte der Leiter der Virologie an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität der Deutschen Presse-Agentur. «Eine ungebremste...

SINGAPUR (dpa/mue) - Die Ölpreise sind wieder etwas gestiegen, nachdem sie zuvor deutlich gefallen waren. Zuletzt kostete ein Barrel (159 Liter) der Nordseesorte Brent 102,71 US-Dollar – 2,80 Dollar mehr als zuvor. Der Preis für ein Fass der US-Sorte West Texas Intermediate (WTI) stieg um 2,12 Dollar auf 98,56 Dollar.
 Aktuell notieren die Ölpreise nur wenig höher als vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine; nach der Invasion waren sie stark gestiegen und hatten den höchsten Stand seit 2008...

KIEW (dpa) - Während des Kriegs wird in der Ukraine weiter geheiratet. Seit Beginn des russischen Angriffs vor fast drei Wochen hätten sich 10.683 Paare das Ja-Wort gegeben, teilte das Justizministerium in Kiew in der Nacht zum Mittwoch mit. «Der Krieg im Land geht weiter, aber das Leben hört nicht auf.» Seit dem 24. Februar seien zudem 10.767 Kinder in dem Land geboren worden. «Unsere Arbeiter arbeiten auch unter Kriegsbedingungen weiter für Sie!», schrieb das Ministerium an die Ukrainer. Das...

BERLIN/NÜRNBERG (dpa/pm/nf) - Geflüchtete aus der Ukraine können mit ihrem Identitätsnachweis ein Konto bei den Sparkassen eröffnen. Die Finanzaufsicht Bafin habe eine Kontoeröffnung auch auf Basis einer ukrainischen Identity Card ermöglicht, sagte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Helmut Schleweis, am Mittwoch in Berlin. Da die Geflüchteten nicht in ein Asylverfahren gingen, verfügten sie nicht über den sogenannten Ankunftsnachweis, ein Reisepass sei häufig...

BERLIN (dpa/mue) - Wohngeldempfänger sowie viele Studenten und Auszubildende sollen einen deutlich höheren Zuschuss zu den Heizkosten bekommen als bisher geplant. 
Die Ampelfraktionen einigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wegen der im Zuge des Ukraine-Kriegs explodierten Preise auf eine Verdopplung; im Bauausschuss wurde dazu ein entsprechender Beschluss gefasst.
 Unterstützung soll es demnach für Wohngeldbezieher, für Studenten mit Bafög, Bezieher von Aufstiegs-Bafög...