Bund und Länder zum Handeln aufgefordert

Droht jetzt Gefahr durch Tanktourismus?

(aum/mue) - Hohe Kraftstoffpreise in Deutschland führen dazu, dass immer mehr Autofahrer auch aus grenzentfernten Regionen beispielsweise in Polen tanken, wo Benzin und Diesel durch neuerliche Abgabensenkungen derzeit deutlich günstiger zu haben sind als in Deutschland.

Uniti, der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen, warnt vor den Folgen für den deutschen Tankstellenmarkt und fordert Bund und Länder zum Handeln auf. Die aktuellen Preise seien nicht nur durch die derzeit hohen Rohölpreisen geprägt, verantwortlich sei zu einem erheblichen Teil auch die nationale Abgabenlast, wie Uniti-Hauptgeschäftsführer Elmar Kühn vorrechnet. „Beim Super-Benzin beträgt die Belastung aus Energiesteuer, CO₂-Abgabe und Mehrwertsteuer aktuell rund einen Euro je Liter, bei Diesel sind es durch den niedrigeren Energiesteuersatz etwa 90 Cent pro Liter.“ Während der deutsche Staat über die Mehrwertsteuer von den Preisrekorden an den Zapfsäulen sogar direkt profitiere, habe Polen seine Bürger entlastet. Bereits Mitte Dezember 2021 hat das Land nach Angaben von Unitit die Energiesteuer auf Kraftstoffe auf das von der EU erlaubte Mindestniveau abgesenkt; zum 1. Februar 2022 wurde in Polen auch die Mehrwertsteuer für Kraftstoffe von 23 auf acht Prozent gesenkt. Dadurch ist Benzin an den Zapfsäulen hinter der Grenze derzeit rund 50 bis 60 Cent je Liter günstiger als in Deutschland.

Weniger Einnahmen, mehr CO₂-Emissionen

Das hat laut Elmar Kühn schwerwiegende Folgen. „Viele Tankstellen hierzulande haben massive Absatzrückgänge durch Tanktourismus zu verzeichnen, die die wirtschaftliche Existenzgrundlage bedrohen. Betraf Tanktourismus früher nahezu ausschließlich grenznahe Regionen, so sehen wir mittlerweile, dass Autofahrer zum Teil weit über 100 Kilometer auf sich nehmen, um bei unserem östlichen Nachbarn zu tanken“, beklagt er. Kurzfristig entgingen dem deutschen Staat dadurch auch Einnahmen aus der Mehrwert- und der Energiesteuer. Und da die Autofahrer zum Teil erhebliche Strecken zurücklegten, um in Polen anstatt nahe am eigenen Wohnort zu tanken, werden zudem noch zusätzliche CO₂-Emissionen verursacht.

Kühn spricht sich für ein abgestimmtes bilaterales oder europäisches Vorgehen aus, damit es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen kommt; Uniti fordert schriftlich Bund und Länder zum Handeln auf. „Analog zu den Corona-Hilfen in anderen Branchen benötigen die Betriebe im Tankstellenmarkt schnelle und unbürokratische Hilfe etwa in Form eines zeitlich befristeten Energieinfrastrukturzuschusses. Die Bundesregierung sollte dies zeitnah mit den Bundesländern, in denen Betriebe betroffen sind, auf den Weg bringen“, wünscht sich der Verband.