Ukraine Krieg

Beiträge zum Thema Ukraine Krieg

Panorama
Gerhard Schröder fühlt sich weiterhin heimisch in der SPD, der er seit 61 Jahren angehört. | Foto: Michael Kappeler/dpa
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Altkanzler Gerhard Schröder wird 80
Kommt auch Putin zur Geburtstagsfeier nach Berlin?

HANNOVER (dpa) - Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) bereut auch fast zwei Jahrzehnte nach dem Ende seiner politischen Laufbahn keine wichtige Entscheidung, die er in seiner aktiven Zeit getroffen hat. «Mir fällt zurzeit keine ein, muss ich sagen, keine von Bedeutung, die ich so nicht wieder treffen würde», sagte er in einem Interview der dpa kurz vor seinem 80. Geburtstag. Er fügte allerdings hinzu: «Den einen oder anderen richtig beleidigt zu haben in der politischen Auseinandersetzung, dafür...

  • Bayern
  • 26.03.24
Panorama
Ursula von der Leyen und der ukrainische Ministerpräsident Denys Schmyhal informierten über die Finanzhilfen.  | Foto: Virginia Mayo/AP

Weiteres, neues Hilfsprogramm läuft an
EU und Mitgliedstaaten: Insgesamt 88 Milliarden Euro an Ukraine gezahlt

BRÜSSEL  (dpa) - Die Ukraine hat von der EU erstmals Geld aus einem neuen mehrjährigen Hilfsprogramm erhalten. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen teilte bei einem Treffen mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal mit, dass 4,5 Milliarden Euro ausgezahlt worden seien. Das Geld solle der Ukraine in einer sehr schwierigen Situation helfen, das Funktionieren des Staates aufrechtzuerhalten, erklärte sie. Den Angaben der Kommissionschefin zufolge wurde das Geld als...

  • Nürnberg
  • 20.03.24
Panorama
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP).
Foto: Michael Kappeler/dpa

Nach Taurus-Leak
Geheime Ausschüsse verkleinern?

BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will bei bestimmten Sitzungen den Teilnehmerkreis verringern, um die Gefahr der Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium zu reduzieren. Die FDP-Politikerin kündigte dazu im Deutschlandfunk Gespräche an. So sollten die Ministerien von ihnen entsandte Mitarbeiter zurückziehen, wenn Geheimes besprochen wird. «Den Vorschlag werden wir machen. Das wird keine Freude auslösen»,...

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  • 20.03.24
Panorama
Symbolfoto: © Prostock-studio/AdobeStock

Studie zur Geburtenrate
Deutschland geht der Nachwuchs aus!

WIESBADEN (dpa/mue) - Die Geburtenrate in Deutschland ist einer aktuellen Studie zufolge innerhalb der vergangenen beiden Jahre deutlich zurückgegangen. Nach Einschätzung von Wissenschaftlern könnte dies mit den verschiedenen weltweiten Krisen zusammenhängen, teilte das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung in Wiesbaden mit. Die Geburtenrate sei von 1,57 Kindern pro Frau im Jahr 2021 auf rund 1,36 im Herbst 2023 gefallen. Damit sei das so bezeichnete Fertilitätsniveau so niedrig wie seit...

  • Bayern
  • 20.03.24
Panorama
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Foto: Sven Hoppe/dpa

Verteidigung
Söder fordert Wiedereinführung der Wehrpflicht

BERLIN (dpa/mue) - CSU-Chef Markus Söder hat seine Forderung nach einer Wiedereinführung der Wehrpflicht bekräftigt. Deutschland stehe sicherheitspolitisch vor völlig neuen Herausforderungen. «Unser Land braucht 100 Prozent Verteidigungsfähigkeit. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht ist dafür ein wichtiger Baustein», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Augsburger Allgemeinen». Söder schwebt ein mittelfristiges Zeitfenster von fünf bis sieben Jahren für einen solchen Schritt vor....

  • Bayern
  • 11.03.24
Panorama
Über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern soll der Bundestag auf Wunsch der Union kommende Woche erneut abstimmen.  | Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Kurz-Check: Was Taurus-Marschflugkörper können
Union will erneut über Angriffswaffen-Lieferung abstimmen lassen

BERLIN (dpa/nf) - Bundeskanzler Olaf Scholz steht eine weitere Woche mit Debatten über die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine bevor - und der Ampel-Koalition möglicherweise eine Zerreißprobe. Am Donnerstag will die Union ihren bereits im November erstmals beratenen Antrag zur Abstimmung stellen lassen, in dem die Bundesregierung aufgefordert wird, «unverzüglich» dieses weitreichende Waffensystem an die Ukraine abzugeben. Es gibt Anzeichen dafür, dass dieser Antrag auch aus...

  • Nürnberg
  • 08.03.24
Panorama
Die Ablehnung einer Taurus-Lieferung ist in den vergangenen Wochen gewachsen.
Foto: Uncredited/south korea defense ministry/AP/dpa

Umfrage
Mehrheit gegen Taurus-Lieferung

BERLIN (dpa/mue) - Das Nein von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Lieferung der Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine wird offenbar von einer Mehrheit der Menschen in Deutschland unterstützt. In einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der dpa befürworten nur 28 Prozent die Bereitstellung der Bundeswehr-Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern für den ukrainischen Abwehrkampf gegen Russland; 58 Prozent sind gegen die Lieferung dieses Waffensystems. Mehr als...

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  • 06.03.24
Panorama
Spielt er Napoleon? «Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann»: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.  | Foto: Gonzalo Fuentes/RTR/AP/dpa

Westliche Bodentruppen in die Ukraine?
Unverantwortlich: Frankreichs Präsident Macron spielt mit dem Feuer

PARIS (dpa) - Mit Äußerungen über das Entsenden westlicher Bodentruppen in die Ukraine hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an einer bisher roten Linie der Unterstützer des von Russland angegriffenen Landes gerührt. «Es gibt heute keinen Konsens darüber, offiziell Bodentruppen zu entsenden», sagte Macron am späten Montagabend nach einer Ukraine-Hilfskonferenz in Paris. «Aber in der Dynamik darf nichts ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg...

  • Nürnberg
  • 27.02.24
Panorama
Deutschland wird auch weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern.  | Foto: Andrea Bienert/Bundeswehr/dpa

Marschflugkörper mit großer Reichweite
Keine Mehrheit im Bundestag für Taurus-Lieferung an Ukraine!

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. Ein Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in dem dieses deutsche Waffensystem explizit genannt wurde, erhielt am Donnerstag keine Mehrheit. Nur 182 Abgeordnete stimmten dafür, 480 dagegen, es gab 5 Enthaltungen. Fraktionschef Friedrich Merz hatte zuvor die Abgeordneten von SPD, Grünen und FDP aufgerufen, sich dem Antrag von CDU/CSU anzuschließen. «Die Ukraine erhält weiterhin nicht in vollem...

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  • 22.02.24
Panorama
Symbolfoto: Zhang Cheng/XinHua/dpa

Wegen Ukraine-Krieg
EU plant neue Russland-Sanktionen

BRÜSSEL (dpa/mue) - Zum zweiten Jahrestag des Krieges in der Ukraine wird in der EU ein neues Paket mit Russland-Sanktionen vorbereitet. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sieht es eine erhebliche Erweiterung der Liste mit Personen und Einrichtungen vor, deren in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden sollen. Zudem sollen auch weitere Unternehmen sanktioniert werden, die zur militärischen und technologischen Stärkung Russlands oder zur Entwicklung seines Verteidigungs-...

  • Bayern
  • 05.02.24
Panorama
Es laufen bereits Gespräche für den Etat 2025 - und die dürften ebenfalls nicht einfach werden. Allein im Kernhaushalt klafft erneut eine Lücke im zweistelligen Milliardenbereich.  | Foto:  Christian Müller

Bundestag stimmt über Haushalt 2024 ab
Streit vorprogrammiert: CDU/CSU macht sich für Landwirte stark

BERLIN (dpa) - Der Bundestag stimmt heute abschließend über den Bundeshaushalt 2024 ab. Verabschiedet werden soll auch die umstrittene schrittweise Abschaffung von Steuerentlastungen beim Agrardiesel - dies ist Teil des Haushaltsfinanzierungsgesetzes. Mit diesem will die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP Sparmaßnahmen umsetzen. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Die Länderkammer befasst sich aber heute nicht mit dem Haushaltsfinanzierungsgesetz und damit dem Aus für die...

  • Nürnberg
  • 02.02.24
Panorama
Symbolfoto: Daniel Naupold/dpa

NATO
Milliarden für neue Artilleriegeschosse!

BRÜSSEL / LUXEMBURG (dpa/mue) - Die Beschaffungsagentur der NATO (NSPA) hat mit Unternehmen aus Deutschland und Frankreich Rahmenverträge über die Lieferung von Artilleriemunition im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro abgeschlossen. Die 155-Millimeter-Geschosse sollen in Waffensystemen vom Typ Caesar und Panzerhaubitze 2000 eingesetzt werden können, wie die NSPA mitteilte. Beide werden auch von der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland genutzt. Die Firmen, die die Verträge erhalten haben, sind...

  • Bayern
  • 23.01.24
Panorama
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD).
Foto: Britta Pedersen/dpa

Ukraine
Pistorius warnt vor Ausweitung des Krieges

BERLIN (dpa/mue) - Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat vor einer Ausweitung des Ukraine-Krieges gewarnt. «Wir hören fast jeden Tag Drohungen aus dem Kreml - zuletzt wieder gegen unsere Freunde im Baltikum», sagte der SPD-Politiker dem «Tagesspiegel». «Wir müssen also einkalkulieren, dass Wladimir Putin eines Tages sogar ein Nato-Land angreift», so Pistorius weiter. Aktuell halte er einen russischen Angriff nicht für wahrscheinlich. «Unsere Experten rechnen mit einem Zeitraum von...

  • Bayern
  • 19.01.24
Panorama
«Dass wir nun Menschen gegen ihren Willen zu einer Wehrpflicht oder zu einem Kriegsdienst zwingen, das wird nicht der Fall sein», so Bundesjustizminister Marco Buschmann.
Foto: Hannes P. Albert/dpa

Justizminister Buschmann
„Werden keine Ukrainer zum Kriegsdienst zwingen“

BERLIN (dpa/mue) - Die Probleme der Ukraine bei der Mobilisierung von Soldaten zur Abwehr der russischen Invasion werden laut Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) keine praktischen Folgen für in Deutschland lebende Ukrainer haben. «Dass wir nun Menschen gegen ihren Willen zu einer Wehrpflicht oder zu einem Kriegsdienst zwingen, das wird nicht der Fall sein», sagte der Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Es sei gut, dass die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in einem unkomplizierten...

  • Bayern
  • 22.12.23
Panorama
Viele Männer in der Ukraine haben versucht, dem Kriegsdienst zu entfliehen. | Foto: Kostiantyn Liberov/AP/dpa

Umstrittene Mobilmachung
So will Selenskyj den Mangel an Soldaten lösen

KIEW  (dpa/nf) - Die Mobilmachung neuer Soldaten für den Kampf gegen die russische Invasion stellt den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj vor ein großes Problem. «Die Frage der Mobilisierung ist eine sehr sensible», sagte Selenskyj am Dienstag in Kiew. Seit Monaten schon fordern die Kommandeure seiner mit westlichen Waffen ausgerüsteten Streitkräfte mehr Personal für den Fronteinsatz. Von einem Bedarf von 450.000 bis 500.000 zusätzlichen Soldaten ist die Rede. Aber neben den Kosten,...

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  • 20.12.23
Panorama
Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft, gibt es für Mieter nach dem Anstieg der Energiepreise bei den Nebenkosten kaum Entlastung.  | Foto: Fabian Sommer/dpa

Schlechte Zeiten für Verbraucher
Nebenkosten 43 Prozent höher als vor Ukraine-Krieg!

KÖLN (dpa) - Bei den Nebenkosten für Mieter gibt es nach dem Anstieg der Energiepreise laut einer Studie kaum Entlastung. Die kalten Nebenkosten seien im laufenden Jahr weiter gestiegen, während die Heizkosten gegenüber dem Krisenjahr 2022 nur leicht sanken, stellte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in einer veröffentlichten Analyse fest. Dabei wurden die Inserate für neue Mietverträge untersucht. Die Abschläge für warme Nebenkosten seien hier fast die Hälfte höher als vor dem...

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  • 13.12.23
Panorama
Nach tagelangen Verhandlungen haben die Spitzen der Ampel-Koalition eine Einigung über den Bundeshaushalt für 2024 erzielt.  | Foto: Michael Kappeler/dpa

Ampel wird CO2-Preis erhöhen
Tanken und Heizen wird teurer: Bundesregierung einigt sich auf Haushalt 2024

BERLIN (dpa) - Nach tagelangen Verhandlungen haben die Spitzen der Ampel-Koalition eine Einigung über den Bundeshaushalt für 2024 erzielt. SPD, Grüne und FDP wollen nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) an ihren zentralen Zielen festhalten, sehen sich aber nach dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts zu Kürzungen und Einsparungen gezwungen. «Die machen wir nicht gerne, klar, sie sind aber nötig, damit wir mit dem Geld, was uns zur Verfügung steht, hinkommen», sagte Scholz...

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  • 13.12.23
Panorama
Die Energiepreisbremsen laufen am 31. Dezember 2023 aus. | Foto: Sebastian Gollnow/dpa (Symbolbild)

Energiebranche warnt vor neuen Preissprüngen
Bilanz: ein Jahr nach dem "Doppelwumms"

Von Andreas Hoenig, dpa BERLIN (dpa) - Ein Jahr nach den als «Doppelwumms» bekannt gewordenen Maßnahmen der Bundesregierung zur Entlastung der Kunden warnt die Energiebranche vor neuen Preissprüngen. Zwar hätten sich inzwischen die Preise stabilisiert und das komme bei den Kundinnen und Kunden an, sagte Kerstin Andreae, Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), der Deutschen Presse-Agentur. Das dürfe jedoch nicht darüber hinwegtäuschen,...

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  • 29.09.23
Panorama
Symbolfoto: -/ISRAELI MINISTRY OF DEFENSE/dpa

Für 4 Milliarden Euro
Deutschland kauft israelische Raketenabwehr

BERLIN / TEL AVIV / WASHINGTON (dpa/mue) - Israel und Deutschland haben eine Absichtserklärung über den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch Berlin unterzeichnet und damit grünes Licht für den Beginn der Produktion gegeben. Der Kauf des Raketenabwehrsystems ist eine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine; mit Arrow 3 will sich Deutschland gegen mögliche Angriffe mit Mittelstreckenraketen schützen - und die NATO-Verbündeten gleich mit. Der «Pfeil» kann...

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  • 28.09.23
Panorama
Symbolfoto: Carsten Koall/dpa

Ukraine-Flüchtlinge
Faeser für Verlängerung von Schutzstatus

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich für eine Verlängerung des Schutzstatus für ukrainische Kriegsflüchtlinge in der EU ausgesprochen. «Ich unterstütze sehr, dass wir als Europäische Union den Schutzstatus der Geflüchteten aus der Ukraine verlängern», sagte Faeser den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Sie werde darüber in Kürze mit den anderen EU-Innenministerinnen und -Innenministern beraten und entscheiden. Zuletzt hatte EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der...

  • Nürnberg
  • 15.09.23
Panorama
Bundespräsident Steinmeier (M.) bezeichnet den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine als einen «Vernichtungsfeldzug».
Foto: Hannes P. Albert/dpa

Ukraine-Krieg
Steinmeier rechtfertigt Waffenlieferungen

BERLIN (dpa/mue) - Zu Beginn eines Internationalen Friedenstreffens in Berlin hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Waffenlieferungen an die Ukraine gerechtfertigt. Steinmeier sprach zwar von einem Dilemma für Christen wie ihn selbst. Doch sagte er auch: «Wenn die Ukraine ihre Verteidigung einstellt, dann ist das das Ende der Ukraine. Und das ist der Grund, warum wir Europäer und auch wir Deutsche die Ukraine unterstützen – auch mit Waffen.». Der dreitägige Kongress der christlichen...

  • Nürnberg
  • 11.09.23
Panorama
«Wir brauchen Verhandlungen über einen Waffenstillstand und eine europäische Friedensinitiative anstatt immer mehr Geld aus Europa für den Krieg», fordert Wagenknecht.  | Foto: Britta Pedersen/dpa

Hilfszusagen in Höhe von 156 Milliarden Euro
Wagenknecht: Ukraine-Hilfen für deutschen Steuerzahler untragbar

BERLIN (dpa) - Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat die deutschen Hilfszusagen für die Ukraine scharf kritisiert. Die Ukraine werde «immer mehr zum Fass ohne Boden für die Steuerzahler in Deutschland und Europa», sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Hierzulande regiert die Ampel mit dem Rotstift, aber für die Ukraine-Hilfen, die zu einem Großteil aus Waffen bestehen, scheint es keine Grenzen zu geben. Mit Solidarität hat dies wenig zu tun.» Sie bezog sich auf...

  • Nürnberg
  • 07.09.23
Panorama
Die Behörden bestätigten sehr schnell, Prigoschin habe auf der Passagierliste der abgestürzten Maschine gestanden. | Foto: Sergei Ilnitsky/Pool EPA/AP/dpa

Prigoschin vermutlich tot
Krieg und Gewalt als Lebenssinn und Berufung - ein Portrait

Von Ulf Mauder, dpa MOSKAU (dpa) - Als Chef der gefürchtetsten Privatarmee der Welt war sich der russische Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin der Todesgefahr stets bewusst. Ob bei seinen Einsätzen bis zuletzt in Afrika, davor im Krieg in der Ukraine oder auch vor exakt zwei Monaten, als er am 23. Juni den Aufstand gegen Moskaus Militärführung anzettelte und damit scheiterte - dem 62-Jährigen war klar, dass sein Leben schnell zu Ende sein kann. Zwar beteuerte er nach der gescheiterten Revolte,...

  • Bayern
  • 24.08.23
Panorama
Ein Krankenwagen verlässt den Ort der Explosion am Sagorsker Optisch-Mechanischen Werk. | Foto:  Bai Xueqi/XinHua/dpa

Explosion in Rüstungsfabrik
Acht Menschen nach Explosion nahe Moskau weiter vermisst

SERJIJEW POSSAD (dpa) - Auch Tage nach einer Explosion auf dem Gelände einer mutmaßlichen Rüstungsfabrik nahe der russischen Hauptstadt Moskau werden noch immer acht Menschen vermisst. Der Großteil der Aufräumarbeiten auf dem Territorium des Sagorsker Optisch-Mechanischen Werks in der etwa 70 Kilometer nordöstlich von Moskau gelegenen Stadt Sergijew Possad sei abgeschlossen, teilte die Stadtverwaltung auf ihrem Telegram-Kanal mit. Am Mittwoch hatte es in Sergijew Possad eine heftige Explosion...

  • Nürnberg
  • 11.08.23
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