Zwangspause wegen Impfdurchbrüchen
Omikron-Infektionsgefahr bringt Bayerns Landtag an Grenzen

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht im bayerischen Landtag während einer Plenarsitzung.
  • Ministerpräsident Markus Söder (CSU) spricht im bayerischen Landtag während einer Plenarsitzung.
  • Foto: Sven Hoppe/dpa/Archiv
  • hochgeladen von Nicole Fuchsbauer

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der sich rasant ausbreitenden Omikron-Welle ist noch völlig offen, wie der bayerische Landtag in den kommenden Wochen arbeiten kann. «Wir hoffen, dass wir mit den Testungen einen sicheren Parlamentsbetrieb hinbekommen», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in München. Weiter: «Es wird schwierig.»

Wie das Testmanagement konkret aussehen kann, ist dem Vernehmen nach aber bislang unklar. Denkbar wäre eine Reduzierung der Abgeordneten und PCR-Tests 24 Stunden vor den Sitzungen. Ein Ausfall von Sitzungen oder gar eine längere Zwangspause soll unbedingt verhindert werden.

Nachdem in dieser Woche die Klausur der Freien Wähler kurzfristig hatte abgesagt werden müssen, weil mehrere vollständig geimpfte und geboosterte Abgeordnete und Mitarbeiter bei PCR-Tests positiv waren, obwohl die Schnelltests nicht anschlugen, gibt es Zweifel an der bisherigen Sicherheitsstrategie. Denn bisher setzte der Landtag ebenfalls auf freiwillige Antigenschnelltests vor den Sitzungen.

Aigner wollte sich auf Anfrage zunächst nicht zum weiteren Vorgehen äußern. Am Donnerstag in einer Woche (20. Januar) will der Ältestenrat über das weitere Vorgehen entscheiden. Eine komplette Verlagerung ins Netz, wie etwa bei Ausschusssitzungen, ist laut Aigner nicht möglich: «Durch Geschäftsordnung ist ein reiner Online-Parlamentsbetrieb nicht möglich.»

Auch in der Pandemie hatte der Landtag bisher seine Arbeit unter hohen Sicherheitsvorkehrungen weitgehend problemlos durchführen können. Dazu zählen bisher - neben einer Maskenpflicht - auch Schutzwände zwischen den Abgeordneten. In Phasen mit hohen Inzidenzen reduzierte der Landtag auch regelmäßig die Zahl der anwesenden Parlamentarier. Weniger als die Hälfte dürfen es aber laut Geschäftsordnung nicht sein, da das Haus sonst nicht beschlussfähig ist.

Autor:

Nicole Fuchsbauer aus Nürnberg

Webseite von Nicole Fuchsbauer
Nicole Fuchsbauer auf Facebook
Nicole Fuchsbauer auf Instagram
Nicole Fuchsbauer auf Twitter
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

18 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen