Dr. Markus Söder

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat von der Bundesregierung ein rasches Signal für eine Impflicht verlangt. «Wir bräuchten jetzt dringend auch ein rasches Signal für die Impfpflicht», sagte der CSU-Politiker am Dienstag im ARD-«Morgenmagazin». Wenn der Expertenrat von einer dramatischen Lage spreche, zugleich aber vor allem nur über neue Kontaktbeschränkungen gesprochen werde, passe dies nicht zusammen. «Es macht jetzt keinen Sinn, bei fallenden Zahlen jetzt die...

BERLIN/NÜRNBERG (dpa) - CSU-Chef Markus Söder hat Friedrich Merz zu dessem Erfolg bei der Mitgliederbefragung der CDU über ihren neuen Parteichef gratuliert. «Herzlichen Glückwunsch an Friedrich Merz für das klare Votum der CDU-Mitglieder. Gemeinsam und geschlossen wollen wir die Union zu neuer Stärke führen», schrieb der bayerische Ministerpräsident am Freitag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die CSU und er persönlich würden sich auf die Zusammenarbeit freuen. Der frühere...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat mit der ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) etwa während schwieriger Phasen der Corona-Pandemie Kurznachrichten ausgetauscht - und teils philosophische Antworten bekommen. «Ich nenne das immer Konfuzius-SMS, weil sie viel Lebensweisheit enthalten. Das hat mir oft sehr geholfen», sagte Söder der «Augsburger Allgemeinen» (Freitag). «Regieren heißt leiden» habe ihm Merkel zum Beispiel einmal geschrieben. Als es «endlose»...

AUGSBURG (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bezweifelt, dass seine CSU jemals wieder die absolute Mehrheit bei Landtagswahlen erreichen kann und setzt langfristig auf die Freien Wähler als Koalitionspartner. «Absolute Mehrheiten gibt es heute in Europa eigentlich nur noch in den Ländern, die den Umgang mit der Medienfreiheit wesentlich anders interpretieren als wir», sagte der CSU-Chef der «Augsburger Allgemeinen» (Freitag). Bayern habe sich dagegen auch durch einen enormen Zuzug...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat Kritik am Verhalten des Virologen und Vorsitzenden der Ständigen Impfkommission, Thomas Mertens, geübt. Mertens hatte öffentlich in einem Podcast der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» erklärt, die Kommission werde eine Impfempfehlung für Kinder unter zwölf Jahren bis um den 11. Dezember veröffentlichen. Für sich selbst hatte er die Entscheidung jedoch vorweggenommen und gesagt, er würde ein etwa sieben Jahre altes Kind derzeit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern will künftig auch Kinder in Kindertagesstätten verpflichtend auf Corona testen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte am Freitag nach einer Kabinettssitzung, das Sozialministerium solle bis Dienstag einen Vorschlag für eine Testpflicht auch in der Kita machen. Dies müsse allerdings praktikabel und umsetzbar sein und nicht zu einer Überlastung des Personals führen. Bisher werden Grundschulkinder zwei Mal pro Woche einem Pooltest unterzogen. Für Kindertagesstätten...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Im bayerischen Einzelhandel haben vom kommenden Mittwoch (8. Dezember) an nur noch Geimpfte und Genesene Zugang - ausgenommen sind Einkäufe für den täglichen Bedarf. Das hat das bayerische Kabinett am Freitag beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anschließend mitteilte. Damit setzt die Staatsregierung einen Bund-Länder-Beschluss vom Donnerstag um. Die Weihnachtsferien werden nicht vorgezogen.  Die Heimspiele von Fußball-Bundesligist FC Augsburg gegen den...

MÜNCHEN/KARLSRUHE (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert nach dem Karlsruher Urteil zur Corona-Politik nun dringend eine neue «Bundesnotbremse». «Bestätigung auf ganzer Linie», schrieb der CSU-Vorsitzende am Dienstag auf Twitter. Das Bundesverfassungsgericht habe alle zentralen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für rechtens erklärt. Auch alle bayerischen Regelungen seien demnach im Einklang mit den Grundrechten gewesen. «Damit sind alle widerlegt, die versucht haben, ein anderes...

MÜNCHEN (dpa) - Wenige Stunden vor der Bund-Länder-Runde zu Corona hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erneut ein entschlossenes und gemeinsames Handeln aller eingefordert. «Jetzt muss halt der Bund seine Hausaufgaben machen», sagte er am Dienstagmorgen dem Bayerischen Rundfunk. Dazu gehöre es etwa, den Apotheken die Möglichkeit zum Impfen zu geben und für genügend Impfstoff zu sorgen. «Und die rechtliche Basis für eine allgemeine Impfpflicht zu legen.» Es brauche einheitliche...

ROSENHEIM (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Bund in der Corona-Krise zum schnellen Handeln aufgefordert. «Wir brauchen eine wirksame nationale Eindämmungsstrategie», sagte Söder am Freitag in Rosenheim. Es brauche eine «einheitliche Bundesnotbremse» und ebenso eine raschere Ministerpräsidentenkonferenz. Nötig sei auch eine schnelle allgemeine Impfpflicht - am besten schon am 1. Januar. «Wir brauchen eine Impfpflicht, und zwar so schnell wie möglich.» Eine...

NÜRNBERG/FÜRTH (dpa/lby/nf) - Angesichts der aktuellen Entwicklung in der Corona-Pandemie hat Bayerns SPD-Chef Florian von Brunn die Eignung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) als Führungsfigur in Frage gestellt. «Ich habe immer ernstere Zweifel, ob er geeignet ist, dieses Bundesland zu führen», sagte von Brunn am Freitag in München. Er warf Söder «Planlosigkeit» vor, etwa beim Herunterfahren der Impfzentren über den Sommer und bei der Bereitstellung kostenloser Schnelltests. Das Konzept...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vier Tage nach der Einigung der Koalitionsspitzen von CSU und Freien Wählern sollen an diesem Dienstag das bayerische Kabinett und der Landtag die neuen verschärften Corona-Regeln beschließen. Den Auftakt machte der Ministerrat, der sich dazu sogar in einer Präsenzsitzung trifft. Um 14.00 Uhr soll der Kabinettsbeschluss dann im Anschluss an eine Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder als Antrag von CSU und Freien Wählern im Landtag zur Abstimmung gestellt...

REGION (dpa/lby/nf) - Angesichts der dramatischen Corona-Lage führt Bayern Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte ein: Es dürfen sich nur noch maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag nach Beratungen der CSU-Freie-Wähler-Koalition in München an. Kinder unter 12 werden dabei ebenso wie Geimpfte nicht mit eingerechnet. Am Dienstag oder Mittwoch sollen die Maßnahmen in Kraft treten.  Weihnachtsmärkte abgesagt In Bayern wird es in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der explodierenden Neuinfektionszahlen will die schwarz-orange Koalition in Bayern am Freitag eine deutliche Verschärfung der Corona-Regeln auf den Weg bringen. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte bereits am Donnerstagabend drastische Einschnitte insbesondere für Ungeimpfte im Freistaat angekündigt - es werde einen «De-facto-Lockdown für Ungeimpfte» geben. Dabei nannte er insbesondere das Instrument von Kontaktbeschränkungen. Zudem gehe es um personelle...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seine Forderung nach strengeren Regeln für Ungeimpfte erneuert. Angesichts der Lage seien Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte absolut sinnvoll, sagte der CSU-Chef in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Zudem bekräftigte Söder, Bayern werde die rechtlichen Möglichkeiten, die das neue Bundesgesetz gebe, voll ausschöpfen. Gestern hatte der Bundestag Gesetzespläne von SPD, FDP und Grünen zur Bekämpfung der Pandemie...

REGION  – Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat kürzlich in der Allerheiligen-Hofkirche in München mehr als 50 ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt ausgehändigt. Darunter sind mehrere bekannte Nürnberger! Der Ministerpräsident in seiner Laudatio: „Über 50 Ehrenamtliche aus Kultur, Sport und Soziales haben als Zeichen der Anerkennung und Würdigung das Ehrenzeichen des Ministerpräsidenten für ihre...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) kann sich eine Impfpflicht für Fußballprofis vorstellen. «Ich bin für eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen, das brauchen wir», sagte Söder am Dienstag dem TV-Sender Bild. «Ich denke, es wäre ein gutes Signal, dass wir so etwas auch für den Fußballbereich diskutieren - als Signal auch der Einheit von Fans und Spielern.» Angesichts schnell steigender Corona-Zahlen gelten in Bayern noch einmal verschärfte Regeln. Bei roter...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat erneut eine Verschärfung der Corona-Regeln für Ungeimpfte in ganz Deutschland gefordert. «Ich halte es auch für falsch, dass wir nur mit Flickenteppichen arbeiten», sagte der CSU-Chef am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Was es braucht, ist 2G flächendeckend in Deutschland.» 2G heißt Zutritt nur für Geimpfte und Genesene. Am Donnerstag berät die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich nach eigenen Angaben «sehr, sehr freundlich ausgetauscht» mit Königin Margrethe II. von Dänemark. Die Monarchin sei sehr an Bayern interessiert, sagte Söder am Freitag nach einem Treffen mit ihr in der Münchner Residenz. «Bayern hat ja traditionell Verbindung eher nach Süden, so können wir auch nach Norden eine gute neue Verbindung knüpfen.» Bayern sei ein Land mit einer gewissen «royalen Tradition» sagte Söder. «Die Bayern...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Kampf gegen die immer heftigere vierte Corona-Welle setzt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf landesweite Zugangsverbote für Ungeimpfte. Einen entsprechenden Vorschlag zur landesweiten Hochstufung auf 2G «wo es möglich ist» - also Zugang nur für Geimpfte und Genesene, nicht mehr für negativ Getestete - werde er dem Koalitionspartner Freie Wähler unterbreiten, sagte Söder am Donnerstag in München nach einem Treffen mit Vertretern von Krankenhäusern. Ergänzend...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einen bundesweiten Beschluss zu einer partiellen Impfpflicht, etwa für Bedienstete im Gesundheitswesen gefordert. Die Ministerpräsidentenkonferenz, die am nächsten Donnerstag tagen wird, müsse einen entsprechenden Beschluss fassen, sagte Söder am Donnerstag in München. Söder forderte zudem eine möglichst flächendeckende Hochstufung der Zugangsvoraussetzungen zu öffentlichen Veranstaltungen auf 2G - Zugang also nur noch für...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Corona-Impfung seines Stellvertreters Hubert Aiwanger (Freie Wähler) begrüßt. «Das ist ein sehr gutes Signal in ernsten Zeiten», sagte Söder am Donnerstag. In den vergangenen Monaten, insbesondere während des Bundestagswahlkampfes, hatte es wegen Aiwangers Nein zur Impfung tiefe Differenzen zwischen Aiwanger und Söder gegeben. Am Donnerstag nun erklärte Aiwanger nach monatelangem Zögern, er habe sich gegen Corona impfen...

MANCHING (dpa) - Mit einer Pose aus dem amerikanischen Actionfilm «Top Gun» hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder das Gespött von Kollegen auf sich gezogen. Der CSU-Chef besuchte am Montag das Airbus-Zentrum im oberbayerischen Manching, setze sich in einen Eurofighter und machte die Daumen-hoch-Geste, die Tom Cruise vor 35 Jahren als US-Kampfpilot-Darsteller bekannt gemacht hat. Dazu schrieb Söder auf Twitter: «Top Gun in Bayern: 60 Jahre Airbus in Manching.» Der FDP-Bundestagsabgeordnete...