Europäische Union

Berlin (dpa/vs) - Bald ist es soweit und in Deutschland gilt: Reparieren statt wegwerfen: Künftig sollen Hersteller bestimmte Geräte zu fairen Preisen instand setzen müssen – auch nach Ende der Garantie. Was das neue Recht auf Reparatur für Verbraucher bedeutet, und warum es Sinn machen kann, einen Neukauf noch einige Wochen nach hinten zu verschieben. Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa Damit Haushaltsgeräte und Smartphones künftig länger genutzt werden, bekommen Verbraucher in Deutschland ein...

Berlin (dpa/ak) – Zwei Wochen vor dem Nato‑Gipfel in der Türkei haben sich die Staats- und Regierungschefs fünf einflussreicher europäischer Mitgliedstaaten in Berlin getroffen. Auf Einladung von Bundeskanzler Friedrich Merz ging es um die weitere Unterstützung der Ukraine, die Rolle Europas im Iran‑Konflikt und die Frage, wie die Lasten innerhalb des Bündnisses verteilt werden sollen. Es ist das erste Treffen der sogenannten E5 seit dem Nato‑Gipfel 2025 in Den Haag. Damals war auch der...

Der Verteidigungsminister will die strategische Partnerschaft mit kriegserfahrenen Ukrainern voranbringen. In Kiew steckt er den weiteren Kurs der Rüstungskooperation ab.Deutschland wird einen Vertrag der Ukraine mit dem US-Rüstungsunternehmen Raytheon über die Lieferung von mehreren hundert Patriot-Raketen finanzieren Kiew (dpa) - Der Hilfsempfänger Ukraine wird zum Rüstungspartner Deutschlands: Verteidigungsminister Boris Pistorius setzt beim Bau neuer Waffensysteme auf die Zusammenarbeit mit...

Hamburg (dpa) - Frauen berichten einer Umfrage zufolge häufiger über Schlafstörungen oder Gereiztheit nach der Zeitumstellung. 38 Prozent der Frauen gaben in einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der DAK-Gesundheit an, schon einmal gesundheitliche Beschwerden nach dem Dreh an der Uhr verspürt zu haben. Bei den Männern sind es 22 Prozent. Dabei fühlen sich die meisten, die bereits Probleme mit der Zeitumstellung hatten, müde und schlapp (78 Prozent). Zwei Drittel von ihnen berichten von...

Brüssel (dpa) - Donald Trumps Umgang mit den Nato- und EU-Partnern sorgt für blankes Entsetzen. Nun scheint der US-Präsident im Grönland-Konflikt auch noch erste Erfolge zu verbuchen. Sind die Europäer machtlos? Von Ansgar Haase und Christoph Dernbach, dpa Brüssel (dpa) - Drohen, erpressen und einschüchtern - bis die Europäer unter dem Druck einknicken und Zugeständnisse machen: Das ist die Strategie von Donald Trump, seit er vor einem Jahr wieder als Präsident ins Weiße Haus eingezogen ist....

Straßburg/Brüssel (dpa/vs) - Unabhängig und sicher: Die EU-Kommission will die europäische Infrastruktur künftig besser schützen - und die Europäer damit vor folgenreichen Cyber- und Spionageattacken bewahren. Es geht vor allem um Netzwerktechnik aus China. Von Niklas Treppner und Christoph Dernbach, dpa Die EU-Kommission will umstrittene Anbieter von Netzwerktechnik künftig in Deutschland und anderen EU-Staaten verbieten können. Bei dem Vorschlag dürfte es insbesondere um chinesische...

Darf die EU Kriterien für die Festsetzung von angemessenen Mindestlöhnen vorgeben? Das höchste europäische Gericht sagt in einem neuen Urteil Nein. Der Kläger bekommt aber nur teilweise recht. Luxemburg (dpa) - Die EU hat bei der Festlegung von einheitlichen Standards für Mindestlöhne ihre Kompetenzen überschritten. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg erklärte zwei Bestimmungen in der EU-Mindestlohnrichtlinie für nichtig. Dabei handelt es sich einerseits um Kriterien für die...

BRÜSSEL (dpa/vs) - Wieder keine Einigung. Seit Jahren diskutieren die EU-Staaten darüber, ob Messengerdienst automatisch nach kinderpornografischen Inhalten suchen müssen. Deutschland spielt eine wichtige Rolle bei dem Streit. Es geht dabei auch um die Befürchtung, dass durch die umstrittene "Chatkontrolle" massiv in die Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger eingegriffen werden könnte. Die EU-Staaten haben erneut keine Einigung auf eine umstrittene «Chatkontrolle» im Kampf gegen...

Von Marek Majewsky und Christian Rothenberg, dpa Straßburg (dpa) - Das Europaparlament hat sich für ein Verbot von Bezeichnungen wie «Tofu-Wurst» oder «Veggie-Burger» ausgesprochen. Die Ja-Stimmen kamen vor allem von Fraktionen rechts der Mitte. Aber auch Mitglieder der sozialdemokratischen S&D-Fraktion und der Liberalen stimmten dafür. Die deutschen Unions-Abgeordneten stimmten mehrheitlich gegen ein Verbot. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick: Welche Begriffe wären von einem...

Straßburg (dpa/vs) - Viele Menschen verbinden Begriffe wie Burger, Schnitzel oder Wurst wie selbstverständlich mit Fleisch. Doch muss das wirklich so sein? - Der Kulturkampf spitzt sich zu. Wird beispielsweise der Name Veggie-«Burger» bald verboten sein? Was das EU-Parlament plant und warum Anbieter wie Rügenwalder Mühle und Lidl Alarm schlagen.  Von Marek Majewsky und Christian Rothenberg, dpa Das Europaparlament stimmt über ein mögliches Verbot von Bezeichnungen wie «Tofu-Wurst» oder...

WASHINGTON (dpa) - Eigentlich sollten ab diesem Mittwoch neue Zölle auf Importe in die USA in Kraft treten. Nun gibt es knapp einen Monat Aufschub - oder sogar noch mehr? Nur wenige Stunden nach einem Aufschub der Frist zur Einführung neuer Zölle will sich US-Präsident Donald Trump nicht gänzlich auf die Verbindlichkeit dieses Ultimatums festlegen. Auf die Frage, ob die Frist zum 1. August verbindlich sei, sagte er in Anwesenheit von Journalisten am Montagabend (Ortszeit): «Ich würde sagen...

Der Deckel hängt fest an der Flasche: Bei bestimmten Getränken ist das seit einem Jahr Pflicht. Viele Menschen stört das, wie eine Umfrage zeigt. Ändern sich die Trinkgewohnheiten dadurch? Nürnberg (dpa/nf) - Auch ein Jahr nach der Einführung empfinden viele Menschen fest angebrachte Deckel bei Flaschen oder Tetrapaks als unpraktisch. Knapp zwei Drittel kritisieren, dass das Trinken dadurch umständlicher sei, wie aus einer Studie des Nürnberger Instituts für Marktentscheidungen (NIM)...

BERLIN (dpa/vs) - Wie geht es weiter im Zollkonflikt mit den USA? Die Lage ist unübersichtlich. Eine Studie beleuchtet, was eine Eskalation für Deutschland bedeuten würde, und welche Branchen es besonders hart treffen würde.  Bei einem «Zollkrieg» würden insbesondere die Pharma-, die Automobil- und die Maschinenbauindustrie überdurchschnittlich stark verlieren, heißt es in der Studie im Auftrag der Stiftung Familienunternehmen. «Zollchaos» sorgt für hohe UnsicherheitUS-Präsident Donald Trump...

BONN (dpa/vs) - Elektronik, die man kauft, sollte sicher und zuverlässig laufen. Aber was, wenn sie plötzlich durchschmort? Manch ein Produkt, das auf dem Markt ist, hat dort eigentlich nichts zu suchen. Und ein Land ist führend, wenn es um den Export von illegalen Geräten nach Deutschland geht. Ob Akkus, die sich zu stark erhitzen, oder Funksteckdosen, die Funkdienste von Polizei und Feuerwehr stören und auch noch in Brand geraten können: Die Bundesnetzagentur und der Zoll haben im vergangenen...

BERLIN (dpa) - Deutschland hat seine bereits laufenden Grenzkontrollen im Osten und Süden des Landes wie angekündigt auf die Landgrenze im Westen ausgeweitet. Jetzt kontrollieren Beamte an den Grenzen zu Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, wie die Bundespolizei bestätigte und Reporter der Deutschen Presse-Agentur beobachteten. Im Laufe des heutigen Tages sollen auch Kontrollen im Norden an der Grenze zu Dänemark eingerichtet werden. Die zusätzlichen Kontrollen sollen zunächst sechs Monate...

PARIS/BERLIN (dpa) - In Frankreich erwägen Rechte und auch Linke, aus dem europäischen Strommarkt auszusteigen. Muss sich Deutschland nun warm anziehen? Ein Blick auf die Fakten hilft, Tatsachen und Gerüchte zu trennen. Frankreichs extremer Rechter sind Stromlieferungen ins europäische Ausland ein Dorn im Auge. Bedeutet das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen, bei der Rassemblement National (RN) mit Marine Le Pen drittstärkste Kraft wurde, nun ein Aufatmen? Immerhin sehen die Linken die...

Von Fatima Abbas, dpa BERLIN (dpa) - Die Europawahl steht vor der Tür, doch was hat das mit mir zu tun? Eine Frage, die sich viele junge Menschen in Europa stellen. Weniger als ein Fünftel von ihnen fühlen sich laut einer aktuellen Umfrage in sechs EU-Ländern ausreichend vom Europaparlament vertreten. Im Länderschnitt gaben nur 17 Prozent an, dass ihre Interessen dort «stark oder sehr stark» widergespiegelt würden, wie aus der repräsentativen Studie «Junges Europa» im Auftrag der Tui Stiftung...

Von Alina Grünky, dpa BRÜSSEL (dpa) - Einfach über Ländergrenzen hinweg reisen, arbeiten oder telefonieren: Das ist innerhalb der Europäischen Union möglich, für die in rund zwei Wochen das neue Parlament gewählt wird. Manche Vorteile werden wohl erst so richtig deutlich, wenn sie wieder wegfallen - wie beim Brexit, dem EU-Austritt Großbritanniens im Jahr 2020. Neben den großen politischen und wirtschaftlichen Themen beeinflusst die EU das Leben der Bürgerinnen und Bürger auch unmittelbar in...

WIESBADEN (dpa) -Die Zahl der Menschen, die in Deutschland von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind, bleibt hoch. Wie das Statistische Bundesamt anhand von ersten Ergebnissen einer Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC) mitteilte, waren 2023 gut 17,7 Millionen Menschen davon betroffen. Das waren 21,2 Prozent der Bevölkerung. Gegenüber dem Vorjahr blieben die Werte nahezu unverändert. Eine Person gilt in der Europäischen Union dann als von Armut oder Ausgrenzung bedroht,...

LUXEMBURG  (dpa) - Deutschland bleibt bei Wohnungen und Häusern das einzige EU-Land mit mehr Mietern als Eigentümern. Der Anteil der Eigentümer sank im vergangenen Jahr von 49 auf 47 Prozent, wie das Statistikamt Eurostat mitteilte. Auch in Österreich, das die zweitniedrigste Eigentümerquote hat, fiel der Anteil - von 54 auf 51 Prozent. EU-weit sank die Eigentümerquote laut Eurostat um knapp einen Prozentpunkt. Insgesamt sind 69 Prozent Eigentümer und 31 Prozent Mieter. Besonders hoch ist die...

GENF (dpa) - Die Schweiz ist laut einer Studie der Vereinten Nationen (UN) erneut das innovativste Land der Welt. Die Eidgenossenschaft habe ihren Spitzenplatz im Innovations-Ländervergleich 2022 vor Schweden und den USA verteidigt, teilte die UN-Organisation für geistiges Eigentum (WIPO) in Genf mit. Deutschland belegt in diesem Ranking wie im Vorjahr Platz acht. Zu den Staaten mit besonders guter Entwicklung bei der Innovationskraft zählten Indien, Indonesien, Pakistan, Usbekistan und...

BERLIN/BRÜSSEL (dpa/vs) - Die einen sprechen von mehr Verkehrssicherheit, andere von einer gezielten Aktion gegen Seniorinnen und Senioren, die angeblich ihren Führerschein beim Eintritt in die Rente verlieren sollen. Doch was ist dran an der Panikmache?  - Pläne und Fakten im Wahrheits-Check. Von Andreas Hoenig und Marek Majewsky, dpa In Deutschland ist eine Debatte über ältere Menschen am Steuer entbrannt. Soll es neue Regeln geben für mehr Verkehrssicherheit? Auslöser sind Pläne der...

BERLIN (dpa/nf) - Die FDP-Militärexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann reagiert skeptisch auf die aktuellen Forderungen der ukrainischen Regierung, nach den Leopard-Panzern nun auch moderne Kampfjets zu liefern. So ganz neu ist die Forderungen nicht: Bereits im Dezember 2022 nach der US-Zusage von Patriot-Flugabwehrsystemen forderte der ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk neben Panzern auch westliche Kampfjets und Kriegsschiffe für den Abwehrkampf gegen Russland.  «Ich sehe das nicht...

BERLIN (dpa/vs) - Wenn es darum geht, dass die sprichwörtlichen Pfunde purzeln sollen, gibt es einen schier unüberschaubaren Markt an Ideen, Ratschlägen, Programmen und Medizinischen Mitteln. Vieles davon ist wissenschaftlich umstritten oder schlichtweg Humbug. Aber es gibt ein Medikament, das eine nachweisbare Wirkung bei einer bestimmten Zielgruppe hat. Wie sieht es in Deutschland mit dessen Zulassung aus? Von Gisela Gross, dpa Bei manchen Menschen mit starkem Übergewicht bis hin zur...