Europäisches Parlament (EP)

STRASSBURG (dpa/mue) - Müssen Autofahrerinnen und Autofahrer künftig regelmäßig ihre Gesundheit überprüfen lassen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das EU-Parlament und stimmt seine Verhandlungsposition zu einer Reform der EU-Führerscheinregeln ab. Deutsche Abgeordnete sehen solche regelmäßigen Untersuchungen zwar kritisch, in anderen Ländern gibt es sie aber bereits. Bei den Untersuchungen soll geprüft werden, ob man gesundheitlich noch in der Lage ist, sich hinters Steuer zu setzen....

STRASSBURG (dpa/mue) - Kurz vor der zweiten großen Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz haben führende deutsche Abgeordnete im EU-Parlament deutliche Kritik am bisherigen europapolitischen Kurs der Bundesregierung geübt. Der CSU-Vize und EVP-Chef Manfred Weber warf der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP vor, bei wichtigen Themen oft keine «klare und abgestimmte Position» zu haben. «Mit dem Durcheinander in der Debatte zu den Verbrennermotoren hat die Ampel ihre Glaubwürdigkeit am...

KIEW (dpa/mue) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht angesichts des russischen Angriffskriegs weiter auf einen EU-Beitritt seines Landes.
 «Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», sagte Selenskyj. «Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben.» Ein entsprechendes Gesuch zur EU-Aufnahme hat Selenskyj zwischenzeitlich unterzeichnet und ließ Fotos davon veröffentlichen. Kiew...

Einladung der SPD-MdL Alexandra Hiersemann (Erlangen-Höchstadt) Auf Einladung von MdL A. Hiersemann haben im Januar einige Mitglieder der SPD und des BRK aus dem Landkreis Erlangen-Höchstadt, der Stadt Erlangen neben weiteren Bürgerinnen und Bürgern an einer der zwei jährlichen Landtagsfahrten zum Maximilianeum teilgenommen; darunter waren auch Rainer Goergen (ehrenamtlicher Sanitäter BRK Heroldsberg) mit Gattin und der Autor als SPD-Mitglied und ebenso aktiver ehrenamtlicher Sanitäter der...