Karl Lauterbach

BERLIN (dpa) - Die Vorweihnachtszeit in Deutschland wird getrübt durch weiter zunehmende Infektionszahlen bei akuten Atemwegserkrankungen. Corona, Erkältungen und auch Grippe sind immer noch oder zunehmend auf dem Vormarsch, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Im Bericht zur Lage in der Woche bis 10. Dezember ist von hochgerechnet etwa 7,9 Millionen akuten Atemwegserkrankungen (vorheriger Bericht: 7,1 Millionen) bundesweit die Rede, unabhängig von Arztbesuchen. Nachdem vor...

BERLIN (dpa) - Die geplante Freigabe von Cannabis stößt bei Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion auf Vorbehalte. «Es gab zu keinem Zeitpunkt eine Einigung mit den Innenpolitikern der SPD-Fraktion», sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Fiedler dem «Spiegel». Er bemängelte verschiedene Lockerungen in dem geplanten Gesetz, etwa geringere Mindestabstände zu Schulen und Kindertagesstätten beim Cannabiskonsum. «Das Gesetz hat keinerlei Auswirkungen auf die Organisierte Kriminalität und verfehlt...

BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat einen staatlichen Online-Atlas zu Leistungen und Behandlungsqualität der Krankenhäuser in Deutschland vorerst ausgebremst. Der Bundesrat beschloss, zu dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz der Ampel-Koalition den gemeinsamen Vermittlungsausschuss mit dem Parlament anzurufen. Der Vorsitzende der Gesundheitsminister, Manne Lucha (Grüne) aus Baden-Württemberg, sagte, die Intention sei richtig. So, wie das Gesetz vorgelegt werde, schaffe es aber nicht mehr...

BERLIN/BONN (dpa) - Auf gesetzlich Krankenversicherte kommen im nächsten Jahr voraussichtlich leicht steigende Beiträge zu - die Finanzlücke fällt aber wohl kleiner aus als zunächst befürchtet. Der zuständige Schätzerkreis ermittelte eine rechnerisch nötige Erhöhung des durchschnittlichen Zusatzbeitrags um 0,1 Punkte auf 1,7 Prozent, wie das Bundesamt für Soziale Sicherung am Donnerstag in Bonn mitteilte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sagte der Deutschen Presse-Agentur, dies...

MÜNCHEN / LICHTENFELS (dpa/mue) - Unter Deutschlands Krankenhäusern zeichnet sich die befürchtete Insolvenzwelle ab: Seit November 2022 haben nach Zahlen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) innerhalb eines knappen Jahres 26 Träger mit insgesamt 34 Krankenhäusern Insolvenz angemeldet. Etliche weitere Pleiten konnten nur dadurch abgewendet werden, dass die jeweiligen Kommunen als Retter einsprangen. «Die eine Frage ist, überleben die Krankenhäuser die nächste Zeit, bis eine Reform in...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayern will für den Fall einer bundesweiten Cannabis-Legalisierung den Konsum durch eigene Maßnahmen beschränken. Eine «zentrale Kontrolleinheit» soll durch einen strengen Vollzug des Cannabis-Gesetzes der Bundesregierung im Freistaat «den Konsum dieser gefährlichen Droge eindämmen und so weit wie möglich verhindern», kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in München an. Auch sollen alle in Frage kommenden juristischen Schritte ergriffen werden, um gegen das...

DÜSSELDORF/BERLIN (dpa) - Im Kampf gegen Apothekenmangel in vielen Regionen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Vorgaben für neue Filialen lockern - und bekommt dafür empörte Proteste der Branche. «Ich glaube, dass diese Reform das Schrumpfen der Apotheken stoppen kann», beteuerte der SPD-Politiker heute in Berlin. Apothekerinnen und Apothekern soll die Möglichkeit gegeben werden, den Bedarf flexibler zu erfüllen. So sollen Filialen künftig nicht gezwungen sein, Notdienste voll...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant flexiblere Voraussetzungen für Apotheken besonders in ländlichen Gegenden. «Damit keine Unterversorgung entsteht, werden wir Filialgründung und -betrieb auf dem Land erleichtern», sagte der SPD-Politiker der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». So sollen laut Ministerium für Zweigstellen Anforderungen etwa zu Labor-Einrichtungen und zu verpflichtenden Nacht- und Notdiensten wegfallen sowie Öffnungszeiten flexibler gehandhabt werden...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will weitere Vorkehrungen gegen mögliche neue Engpässe im Herbst und Winter bei Kindermedikamenten treffen. Bei einem Treffen in Berlin soll darüber mit Vertreterinnen und Vertretern von Ärzten, Apotheken und Pharmabranche beraten werden. Dabei soll es darum gehen, die Versorgungslage zu analysieren und zu verbessern. Der SPD-Politiker hatte bereits darauf hingewiesen, dass für Antibiotika und weitere relevante Mittel «eine angespannte...

BERLIN (dpa) - Rettungsdienst am Limit: Mit durchgreifenden Änderungen will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Rettungsdienste in Deutschland stärken. Patientinnen und Patienten sollen seltener in die Notaufnahme kommen, aber unterm Strich trotzdem besser versorgt werden. Dazu stellte Lauterbach in Berlin Reformvorschläge einer Regierungskommission vor, die bereits zentrale Punkte der geplanten Klinikreform empfohlen hatte. «Auch die Rettungsdienste brauchen eine Rettung»,...

Von Sascha Meyer, dpa MESEBERG (dpa) - Elektronische Rezepte und digitale Gesundheitsakten sollen für Millionen Patientinnen und Patienten zum Alltag werden. Darauf zielen Gesetzespläne von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), die das Bundeskabinett jetzt auf den Weg gebracht hat. Nach jahrelangen Verzögerungen und technischen Problemen soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen damit breit in Fahrt kommen. Bis Anfang 2024 sollen E-Rezepte überall zu haben sein. Als Kernprojekt sollen...

BERLIN (dpa/mue) - Cannabis zu Hause oder gemeinschaftlich in speziellen Clubs anbauen oder ganz legal einen Joint rauchen - das soll mit dem Gesetz zur Cannabis-Legalisierung möglich werden. Die Ampel-Koalition will das Thema jetzt im Bundeskabinett auf den Weg bringen; der Gesetzentwurf soll dann nach der Sommerpause im Bundestag beraten und beschlossen werden. Inkrafttreten könnten die neuen Regeln noch in diesem Jahr. An dem Vorhaben scheiden sich allerdings die Geister. Befürworter und die...

BERLIN (dpa) - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet durch die Cannabis-Pläne der Bundesregierung eine starke Mehrbelastung. Dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums fehle es an Präzision und Weitsicht, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende Alexander Poitz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. «An keiner Stelle des Papiers wird deutlich, wie der zu erwartende erhöhte technische und personelle Aufwand der Polizei und anderer Behörden gestemmt werden soll.» Poitz...

MÜNCHEN (dpa) - Die 71 bayerischen Landräte haben in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dramatischen Folgen infolge der geplanten Krankenhausreform gewarnt. «Die Lauterbachsche Ausgestaltung wird allerdings irreparable Schäden in der akutstationären Grund- und Regelversorgung in den ländlichen Regionen verursachen und zu willkürlichen Krankenhausschließungen führen», heißt es in dem Schreiben des Präsidenten des Bayerischen Landkreistages, Thomas Karmasin (CSU),...

BERLIN (dpa) - Die FDP hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gewarnt, mit dem geplanten Cannabis-Gesetz für zu viel Bürokratie zu sorgen. «In der jetzt vorliegenden Form würde ein echtes Bürokratiemonster entstehen, das sich kaum kontrollieren lässt», sagte Kristine Lütke der «Rheinischen Post». Die sucht- und drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion forderte «weitreichende Nachbesserungen» für eine andere Grundauffassung in der Cannabis-Politik. Lauterbach will mit...

BERLIN (dpa) - Vor Bund-Länder-Gesprächen zur geplanten Krankenhausreform hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sich zuversichtlich gezeigt. «Ich glaube, dass es diesmal klappt», sagte der SPD-Politiker im Deutschlandfunk. «Wir sind immer aufeinander ein bisschen zugegangen.» Er betonte, bestimmte Punkte seien unverhandelbar. Lauterbach verwies etwa darauf, dass es Ländersache sei, wo welche Klinik sich befinde, also ob es in einer Stadt eine, zwei oder drei Kliniken gebe. Bayerns...

BERLIN (dpa) - Rauchen im Auto soll nach dem Willen des Bundesgesundheitsministeriums künftig nicht mehr erlaubt sein, wenn Kinder oder Schwangere mitfahren. Dieses bereits seit längerem von den Bundesländern geforderte Verbot ist in einem Referentenentwurf zur Ergänzung des Bundesnichtraucherschutzgesetzes vorgesehen, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hatte zuerst berichtet. Der Entwurf aus dem Haus von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)...

BERLIN (dpa) - Angesichts immer höherer Kosten für Pflegebedürftige befürwortet laut einer Umfrage eine Mehrheit ein Ende der Zuzahlungen für die reinen Pflegeleistungen in Heimen. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 60 Prozent tendenziell dafür aus, dass die Pflegeversicherung alle Kosten der Pflege abdecken sollte - auf jeden Fall fanden dies 24 Prozent, eher ja sagten 36 Prozent. Eher nein sagten 17 Prozent, auf keinen...

BERLIN (dpa) - In Deutschland ist eine bessere Vorbeugung gegen Gesundheitsgefahren und Todesfälle durch Hitze geplant. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kündigte dafür bei einer Pressekonferenz in Berlin eine «konzertierte Aktion» mit Vertretern aus der Pflege, den Kommunen, aus der Medizin und der Wissenschaft an. Ziel soll seinen Angaben zufolge in den kommenden Wochen die Erstellung eines «Hitzeplans Deutschland» sein, der sich an einem entsprechenden Plan im Nachbarland...

BERLIN (dpa/vs) - Es geht vor allem ums Geld: Aus Protest gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung bleiben heute viele Apotheken in Deutschland geschlossen. Die Arzneimittelversorgung soll aber noch über Notdienstapotheken aufrechterhalten werden, wie die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (Abda) mitteilte. Die Branche will mit den bundesweiten Aktionen auf Personalnot und Mehraufwand etwa wegen Lieferengpässen von Medikamenten aufmerksam machen. Gefordert werden unter...

BERLIN (dpa/vs) - Auch in den nächsten Jahren werden Menschen in der gesetzlichen Krankenversicherung vermutlich mit steigenden Beiträgen rechnen müssen. Die deutliche Ansage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach für 2024 macht wenig Mut zur Hoffnung, dass es einmal wieder besser werden könnte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach rechnet angesichts des Milliardenlochs bei den gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) mit leicht steigenden Beiträgen. «Finanzminister Christian...

BERLIN (dpa) - Dass das bundesdeutsche Gesundheitssystem dringend reformbedürftig ist, darüber sind sich die meisten politischen Parten einig. Doch über einen zukunftsfähigen Weg wird gerungen und gestritten. Jetzt sieht der in der Verbreitung von Horrorszenarien geübte Bundesgesundheitsminister eine neue Gefahr: Sollten die Reformpläne der Bundesregierung nicht umgesetzt werden, würde dies den Todesstoß für viele Krankenhäuser bedeuten.  Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die...

Von Sascha Meyer, dpa BERLIN (dpa) - Angesichts einer immer größeren Kostenwelle für die Pflege sollen Entlastungen für Pflegebedürftige kommen - aber auch höhere Beiträge außer für Familien mit mehreren jüngeren Kindern. Der Bundestag beschloss ein Gesetz von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), das die Pflegeversicherung vorerst bis 2025 finanziell absichern soll. Der Pflegebeitrag soll dafür zum 1. Juli um 0,35 Prozentpunkte erhöht werden und für Menschen ohne Kinder noch etwas...

BERLIN (dpa/vs) - Die sogenannte digitale Patientenakte könnte helfen, die Kommunikation zwischen Patienten und Ärzten entscheidend zu verbessern und zu vereinfachen. Außerdem ließe sich im Gesundheitsbereich sehr viel Geld einsparen. Doch warum wird diese Möglichkeit bisher von den Versicherten kaum genutzt? Mit einer bundesweiten Aufklärungskampagne will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach die Akzeptanz der digitalen Patientenakte steigern. «Ärzte und Kassen werden die Patienten...