Verstöße

Seit April dürfen nur um 12 Uhr die Spritpreise an den Tankstellen erhöht werden. Die Regel ist seit ihrer Einführung umstritten - nun werden die Forderungen nach ihrer Abschaffung lauter. Berlin (dpa) - In der Debatte um hohe Spritpreise bekommt die umstrittene 12-Uhr-Regel an den Tankstellen immer mehr Gegenwind. Auf Vorstoß Schleswig-Holsteins befasst sich der Bundesrat am Freitag mit einer Abschaffung der Tankregel. «Diese Regel hat bislang einfach keinen erkennbaren Entlastungseffekt beim...

REGION (pm/nf) -  Im Rahmen des landesweiten Aktionsmonats zur Radfahrsicherheit hat Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner eine erste Zwischenbilanz gezogen: "Vom 1. bis 15. Mai wurden bayernweit bereits 4.812 Verkehrsverstöße festgestellt“, so Kirchner. "Allein 4.144 davon betrafen Radfahrer – unter anderem wegen Geisterradlns oder unerlaubten Fahren auf Gehwegen." Zudem ahndete die Polizei 668 Verstöße durch Autofahrer und Lkw-Fahrer, die auf Radwegen hielten oder parkten. Kirchner...

REGION (dpa/lby/nf) - Bei verstärkten Kontrollen im Radverkehr hat die bayerische Polizei im Vormonat mehr als 11.500 Verstöße registriert. Das teilte das Innenministerium mit. Meist seien Verwarnungen ausgesprochen worden, doch es gab auch mehr als 1100 Anzeigen. Das Gros waren 10.167 Verwarnungen, gefolgt von 1.103 Anzeigen wegen schwerwiegenderer Ordnungswidrigkeiten wie Rotlichtverstöße. Darunter waren auch 4.691 Fälle, bei denen Radlfahrer beispielsweise als Geisterradler entgegen der...

BRÜSSEL (dpa) - Die EU-Staaten haben schärfere Regeln für Künstliche Intelligenz (KI) in der Europäischen Union beschlossen. Sie stimmten in Brüssel den Plänen zu, mit denen unter anderem bestimmte KI-Anwendungen ganz verboten werden, wie die Länder mitteilten. Es sei das weltweit erste Gesetz dieser Art und könne einen globalen Standard für die Regulierung von KI setzen. Kein Social Scoring wie in China Das Gesetz zielt darauf ab, die Nutzung von KI in der Europäischen Union sicherer zu...

NÜRNBERG (ots/nf) - Am vergangenen Dienstag kontrollierte die Verkehrspolizei in enger Zusammenarbeit mit der Bereitschaftspolizei zahlreiche Verkehrsteilnehmer in der Nürnberger Innenstadt. Anlass war eine Schwerpunktaktion rund um das Thema ,,Fahrrad". In der Zeit zwischen 10:00 Uhr und 16:00 Uhr fanden die Kontrollen insbesondere am Opernhaus, Burgberg, Gewerbemuseumsplatz und im Bereich des Hallplatzes/Kornmarktes statt. Ziel der Aktion war es, die Sicherheit für Fahrradfahrer zu erhöhen...

NÜRNBERG (pm/nf) - Nürnberg hat am vergangenen Samstag, 18. September 2021, gemeinsam mit Polizei und Zoll in einer aufwändigen Aktion rund 30 Gaststättenbetriebe, Clubs und Lokale in verschiedenen Stadtteilen kontrolliert und dabei zahlreiche Verstöße gegen infektionsschutzrechtliche Auflagen (insbesondere 3G-Regel, Maskenpflicht), gaststättenrechtliche Verstöße und nicht zuletzt Verstöße gegen Regelungen zum Glücksspiel (Spiel- und Unterhaltungsautomaten und ähnliches) festgestellt. Mehr als...

BERLIN (dpa) - Durch Missbrauch von Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise ist nach Angaben der Bundesregierung in diesem Jahr bisher ein Schaden von mehr als sechs Millionen Euro entstanden. Von März bis einschließlich August dieses Jahres seien bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) rund 2.100 Fälle erfasst worden, die auf möglichen Leistungsmissbrauch beim Kurzarbeitergeld hindeuteten, heißt es in einer der dpa vorliegenden Antwort auf eine Anfrage der FDP im Bundestag. «Ein konkreter Verdacht...

MÜNCHEN (dpa) - Mit höheren Bußgeldern für Maskenverweigerer und mehr Kontrollen soll die Ausbreitung des Coronavirus in Bayern gebremst werden. «Wir werden den Bußgeldkatalog auf 250 Euro im einmaligen Fall und bis 500 Euro bei mehrmaligen Verstößen anheben», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München. Für Verstöße gegen Quarantäneauflagen sollen zudem 2000 Euro fällig werden. «Wir hoffen, dass es zu einer noch besseren Einhaltung kommt», sagte Söder. Das Innenministerium...

Immer auf dem Laufenden mit dem MarktSpiegel Live-Blog zur Corona Pandemie! Neue Informationen zur Lage im Minutentakt! NÜRNBERG/REGION (pm/nf) - Auch an diesem Wochenende (3. bis  5. April 2020) war die mittelfränkische Polizei erneut mit zahlreichen Einsätzen anlässlich der vorläufigen Ausgangsbeschränkung beschäftigt. Etliche Verstöße wurden geahndet. Aufgrund des schönen Wetters zog es auch an diesem Wochenende viele Menschen ins Freie. Dies führte im gesamten mittelfränkischen Raum zu...