Corona-Test in Schulen bis Ostern

Maskenpflicht für Schüler bleibt - vorerst

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Staatsregierung ist uneins über ein Ende der Maskenpflicht im Unterricht. Die Freien Wähler konnten sich in der Kabinettssitzung am Dienstag gegenüber der CSU nicht mit der Forderung durchsetzen, die Maskenpflicht wenigstens an Grundschulen in der kommenden Woche abzuschaffen.

«Da konnten wir uns heute nicht einigen», räumte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) ein. Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) begründete das Festhalten an den geltenden Regelungen vor allem damit, dass man nicht kurz vor der für kommende Woche geplanten Bund-Länder-Runde zu Corona Dinge beschließen wolle, die kurz darauf möglicherweise hinfällig seien.

Beschlossen wurde dagegen, dass die regelmäßigen Corona-Tests an Schulen und Kitas zunächst bis zu den Osterferien fortgesetzt werden sollen. Damit sollte weiterhin ein sicherer Betrieb von Schulen und Kindergärten gewährleistet werden, hieß es. Vulnerable Gruppen sollten bestmöglich geschützt werden. Die Testsysteme sollen laut Kabinettsbeschluss auch dann weiterhin bereitgestellt werden, wenn der Bund keinen neuen rechtlichen Rahmen schaffe, um auch nach dem 19. März Tests verpflichtend anordnen zu können. Zu diesem Datum sollen bundesweit alle einschneidenden Corona-Beschränkungen auslaufen - offen ist noch, welche Maßnahmen weiter möglich bleiben.

Zusätzliche Plätze für Ukrainer nötig 

Bayerns Schulen müssen nach Einschätzung von Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) aufstocken, um die aus der Ukraine in den Freistaat flüchtenden Kinder und Jugendlichen aufnehmen zu können. «Ich bin der festen Überzeugung, dass wir zusätzliche Kapazitäten schaffen müssen», sagte Piazolo am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Es müssten vermutlich neue Klassen gebildet werden, und es seien wohl auch zusätzliche Lehrkräfte notwendig.

Die Gespräche dazu liefen bereits, sagte Piazolo. Man wolle zusätzlich geflohene Lehrerinnen und Lehrer aus der Ukraine einbinden, wo dies möglich sei. «Wir werden auch pensionierte Lehrkräfte durchaus animieren», sagte der Minister. Nach Darstellung der Regierung waren bis zum Wochenende rund 10.000 Menschen aus der Ukraine in Bayern angekommen, hauptsächlich Frauen und Kinder.

Schätzungen gehen davon aus, dass insgesamt bis zu fünf Millionen Menschen aus der Ukraine flüchten könnten. Seit der russischen Invasion in die Ukraine haben laut Angaben der Vereinten Nationen bereits mehr als 2 Millionen Menschen das Land verlassen.

Derzeit sei das Verfahren, dass aus der Ukraine nach Deutschland kommende Kinder und Jugendliche einfach in ihrer zuständigen Sprengelschule aufgenommen werden können. Dann sei es wichtig, schnell die Deutschkenntnisse zu verbessern. «Für eine gelungene Integration, ist es wichtig, die deutsche Sprache zu erlernen», sagte Piazolo. Es sei sinnvoll, sich von deutscher Seite auf eine länger andauernde Situation einzustellen.

Die Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen sei an den bayerischen Schulen und unter den Lehrkräften sehr groß. «Es gibt eine sehr, sehr große Solidaritätsbereitschaft, die spüre ich auch in den Schulen», sagte Piazolo. Die Frage sei aber, wie lange dies andauere. Das System sei auch bereits durch die Corona-Pandemie stark belastet. Neun Prozent der Lehrkräfte könnten derzeit nicht arbeiten.

Die für die Betreuung in Kindertagesstätten zuständige Sozialministerin Ulrike Scharf (CSU) sagte, die Staatsregierung stehe in engem Austausch mit den Kommunen, um die Aufnahme von Kindern in Kindertagesstätten zu regeln. Gerade in den Ballungszentren, wo derzeit die meisten Flüchtlinge ankommen, stünden freie Plätze nicht üppig zur Verfügung. Auch das Problem unbegleiteter Kinder könne noch wachsen. Mit derzeit fünf Kindern, die ohne Begleitung Erwachsener in Bayern angekommen seien, sei das Problem zunächst beherrschbar.