Abgeordnete

Beiträge zum Thema Abgeordnete

Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder mit Mundschutz.

Bayerischer Landtag in Sommerpause
Söder, Aigner, Hartmann mahnen weiter zu Anti-Corona-Kampf

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit Aufrufen zu neuem Zusammenhalt nach der Corona-Krise und einem weiterhin entschlossenen Kampf gegen das Virus hat sich der bayerische Landtag in die Sommerpause verabschiedet. «Das Coronavirus hat uns auf eine harte Probe gestellt», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Donnerstag in ihren Schlussworten. Doch Abstandhalten dürfe nicht den Verzicht auf Zuwendung bedeuten. «Im Gegenteil: Was wir brauchen ist mehr Füreinander-Dasein.» Zugleich rief sie dazu auf,...

  • Nürnberg
  • 10.07.20
Panorama
Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete jetzt eine Maskenpflicht an.

Abgeordnete müssen mit Zwangsgeld rechnen
Aigner ordnet Maskenpflicht auch für Abgeordnete an!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Bayerischen Landtag müssen von diesem Donnerstag an auch alle Abgeordneten verpflichtend einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) ordnete die Maskenpflicht am Mittwoch an. Abgeordnete, die sich nicht daran halten, müssen mit einem Zwangsgeld rechnen. Dieses sollen nach Mitteilung des Landtagsamts zunächst 150 Euro sein - das entspricht dem Bußgeld, das auch normalen Bürgern droht, wenn sie gegen die in vielen öffentlichen Bereichen geltende...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Lokales
Sind nicht nur beim Kochen ein gutes Team: Richard Bartsch (l.) und Peter Daniel Forster (beide CSU) sind direkt gewählte Stimmkreisvertreter in Nürnberg-West beziehungsweise Nürnberg-Süd.

Nach der Wahl: Mittelfränkischer Bezirkstag hat neun Mitglieder mehr

REGION (pm/nf) - Dem mittelfränkischen Bezirkstag gehören in der Wahlperiode 2018 bis 2023 insgesamt 33 Mitglieder an. Die CSU ist mit 11, Bündnis 90/Die Grünen mit 6 Sitzen vertreten. SPD und Freie Wähler entsenden jeweils 4 Mandatsträger, die AfD ist mit 3 Bezirksräten vertreten, Die Linke stellt 2 Mandatsträger, jeweils 1 Bezirksrat bzw. Bezirksrätin gehört der FDP, der ödp sowie der Partei Die Franken an. Der neue Bezirkstag hat 9 Mitglieder mehr als gesetzlich vorgesehen....

  • Nürnberg
  • 17.10.18
Lokales
Petra Guttenberger

Petra Guttenberger in G10-Kommission berufen

FÜRTH (pm/ak) - Petra Guttenberger gehört künftig als stellvertretendes Mitglied der G10-Kommission im Bayerischen Landtag an.  Das G10-Gesetz, also das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses, berechtigt unter sehr engen Voraussetzungen die Verfassungsschutzbehörden zur Einschränkung des Post- und Fernmelde- sowie Briefgeheimnisses. Die G10-Kommission ist eine mit drei Abgeordneten besetzte unabhängige Kommission, die im Vorfeld dieser Maßnahmen über deren...

  • Fürth
  • 08.06.18
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Lokales
Brunch anlässlich des 4. Jahrestags der Verhaftung Abdolfattah Soltanis.

Abgeordnete setzen sich für Freilassung ein

Brunch anlässlich des 4. Jahrestags der Verhaftung Abdolfattah Soltanis NÜRNBERG (pm/nf) - Zu einem gemeinsamen, iranisch angehauchten Brunch trafen sich die Bundestagsabgeordneten Michael Frieser (CSU), Dagmar Wöhrl (CSU) und Gabriela Heinrich (SPD) mit Maede Soltani, der Tochter des seit 2011 inhaftierten iranischen Menschenrechtsanwalts Abdolfattah Soltani. Mit anwesend war RA Katja Popp, Hauptgeschäftsführerin der Nürnberger Rechtsanwaltskammer, und Doris Groß vom Menschenrechtsbüro der...

  • Nürnberg
  • 19.09.15
Anzeige
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.