Angela Merkel

BERLIN (dpa) - Dem Deutschen Bundestag gehören mehr als 700 Abgeordnete an - er zählt damit zu den größten Parlamenten der Welt. Nach der Wahl 2017 kamen rund ein Drittel neue Parlamentarier hinzu, der Rest saß schon vorher im Berliner Reichstagsgebäude. Auch in diesem Herbst werden - abhängig vom Wahlergebnis - neue Gesichter zu sehen sein. Einige der bisherigen Mandatsträger haben bereits angekündigt, aus dem Parlament auszuscheiden und künftig andere Wege zu gehen. Hier eine Übersicht der...

BERLIN (dpa) - Wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten am Dienstag zur Videokonferenz zusammenschalten, geht es gleich um zweifaches Krisenmanagement. Angesichts rasch steigender Infektionszahlen soll der Corona-Kurs für den Herbst geklärt werden - mit Nachjustierungen beim Impfen und Testen und Vorgaben für mögliche weitere Beschränkungen. Erklärtes Ziel: eine neue große Welle und einen erneuten Lockdown abzuwenden. Zweites Krisenthema ist ein geplanter...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - In der Corona-Krise will der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit finanziellem Negativanreiz den Druck auf Ungeimpfte erhöhen, sich gegen das Virus impfen zu lassen. «Wer sich nicht impfen lässt, trägt auch die Verantwortung», sagte Söder am Dienstag im Bayerischen Rundfunk. «Und die heißt dann auch, dass die Steuerzahler dafür nicht alle Kosten übernehmen können. Und das muss man dann selbst zahlen», sagte er mit Blick auf bislang kostenlose Corona-Tests....

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

KOBLENZ/DÜSSELDORF(dpa) - Mehr als 80 Menschen sind bislang bei der Hochwasserkatastrophe im Westen von Deutschland ums Leben gekommen. Weitere Todesopfer sind zu befürchten - allein im Kreis Bad Neuenahr-Ahrweiler in Nordrhein-Westfalen werden rund 1300 Menschen vermisst. Die Wassermassen wälzen sich regelrecht durch die Straßen, ganze Orte versinken in braunen Fluten. Das, was die meisten Menschen in Deutschland bislang nur aus weiter Ferne kannten, ist plötzlich ganz nah. Der...

BERLIN  (dpa) - US-Außenminister Antony Blinken wird in der kommenden Woche in Berlin erwartet. Am Mittwoch werde Bundeskanzlerin Angela Merkel ihn im Kanzleramt empfangen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. «Er nimmt an der am selben Tag stattfindenden zweiten Libyen-Konferenz im Auswärtigen Amt teil - auf Einladung von Außenminister Heiko Maas», sagte Seibert. Maas werde Blinken auch zu einem bilateralen Gespräch über außenpolitische Themen treffen, sagte eine Sprecherin des...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht bei der Energiewende große Herausforderungen beim Bau des Stromnetzes. "Wir sind hier unter einem sehr großen Druck", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Der Leitungsbau dauere lange und sei kompliziert - sei aber die Voraussetzung dafür, den Bedarf an erneuerbaren Energien befriedigen zu können. Länderchefs verlangten mehr Tempo beim Ausbau des Ökostroms. Verfassungsgerichtsurteil...

MÜNCHEN (dpa) - Nach vier Jahrzehnten in der Politik sehnt Bundesinnenminister Horst Seehofer (71/CSU) sich nach einem Privatleben. «Es überwiegt eine Sehnsucht nach Privatheit, nach dieser Freiheit von Terminen und Zwängen», sagte er dem Magazin der «Süddeutschen Zeitung» (Freitag). Seehofer, der frühere bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef, beendet seine Karriere mit der Bundestagswahl im September - zeitgleich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Nach mehr als 40 Jahren in der...

BERLIN (dpa) - Die «Bundes-Notbremse» mit einheitlichen Maßnahmen bei hohen Corona-Infektionszahlen kann aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Ende Juni außer Kraft treten. «Sie kann auslaufen jetzt», sagte Merkel am Montag in Berlin. Die Kanzlerin machte zugleich für den Fall wieder bundesweit steigender Infektionszahlen deutlich: «Sollte sich etwas entwickeln durch Mutationen, was wir alles nicht hoffen, dann können wir das jederzeit reaktivieren.» Die im April in Kraft getretenen...

BERLIN (dpa) - Nach wochenlangen Diskussionen über die Aberkennung ihres Doktortitels ist Franziska Giffey (SPD) am Mittwochvormittag von ihrem Amt als Bundesfamilienministerin zurückgetreten. Wie das Familienministerium am mitteilte, bat Giffey in der Sitzung des Bundeskabinetts Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um Entlassung aus ihrem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Als Begründung nannte sie das laufende Verfahren der Freien Universität Berlin zur...

BERLIN (dpa) - Corona-Impfungen sollen spätestens ab Juni für alle in Deutschland möglich sein - also ohne die bisherige Priorisierung mit einer festen Reihenfolge. «Das heißt nicht, dass dann jeder sofort geimpft werden kann», sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten. «Aber dann kann sich jeder um einen Impftermin bemühen, und die werden dann nach Maßgabe der Versorgung auch gegeben.» Für die immer größere Zahl Geimpfter kommen...

BERLIN (dpa/nf) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat ihre erste Corona-Schutzimpfung erhalten. «Ich freue mich, dass ich heute die Erstimpfung mit Astrazeneca bekommen habe», teilte Merkel per Twitter mit. Auf dem Instragram-Account der Bundeskanzlerin wurde ein Foto mit ihrem Impfausweis gepostet.  Sie fügte hinzu: «Ich danke allen, die sich in der Impfkampagne engagieren - und allen, die sich impfen lassen. Das Impfen ist der Schlüssel, um die Pandemie zu überwinden.» Die Kanzlerin ist 66...

BERLIN  (dpa) - Die Bundes-Notbremse zur Vereinheitlichung der Anti-Corona-Maßnahmen in Deutschland ist auf dem parlamentarischen Weg. Im Bundestag lieferten sich Regierungsparteien und Opposition am Freitag einen heftigen Schlagabtausch in der ersten Beratung über entsprechende Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Die Opposition kritisierte vor allem die darin geplanten nächtlichen Ausgangsbeschränkungen und forderte Änderungen am Gesetzentwurf. Die FDP drohte mit einer...

BERLIN dpa) - Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.

MÜNCHEN (dpa) - Die Verantwortung der gekippten Osterruhe-Regelung liegt nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nicht alleine bei Kanzlerin Angela Merkel (CDU). «Das haben alle Ministerpräsidenten entschieden. Ich war genauso dabei wie alle anderen. Und deswegen glaube ich, ist es auch notwendig, dass sich alle dann dafür entschuldigen und das bedauern», sagte er am Mittwoch am Rande der Sitzung des bayerischen Landtags in München. Weiter: «Es ist zwar nichts tatsächlich...

UPDATE3: BERLIN (dpa) - Nach dem Kippen der umstrittenen Osterruhe-Regelung hat sich Kanzlerin Angela Merkel bei den Bürgern entschuldigt. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung ausgelöst, sagte die CDU-Politikerin in Berlin. «Das bedauere ich zutiefst, und dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.» Nach massiver Kritik und Verwirrung um die geplante Corona-Osterruhe hatte Merkel die Regelung aus den jüngsten Bund-Länder-Beschlüssen wieder gekippt. Sie übernehme...

(Update: 24. März 2021: Geschäftsschließungen an Gründonnerstag und Karsamstag wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestoppt! Siehe Beitrag ganz unten) BERLIN (dpa) - Angesichts drastisch steigender Corona-Infektionszahlen schicken Bund und Länder ganz Deutschland über Ostern in den schärfsten Lockdown seit Beginn der Pandemie vor einem Jahr. Vom 1. bis einschließlich 5. April, also von Gründonnerstag bis Ostermontag, soll das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben weitgehend...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern fordert Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) eine schnelle bundesweite Regelung für Corona-Impfungen durch Hausärzte. «Die Einbindung der Ärzteschaft in die Regelversorgung wäre ein starkes Signal», sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Deutschen Presse-Agenur in München. Er hoffe sehr, dass sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten an diesem Punkt bei ihrer Telefonkonferenz am...

BERLIN (dpa) - Der für morgen Abend geplante Impfgipfel von Bund und Ländern wird nach der Aussetzung von Corona-Impfungen mit dem Präparat von Astrazeneca verschoben. Das teilt ein Regierungssprecher mit. Die Telefonkonferenz zum Thema der Impfkampagne und der Einbeziehung der Hausärzte werde verschoben, bis eine Entscheidung der Europäischen Arzneimittelbehörde zum Astrazeneca-Impfstoff vorliege. Wir hatten bereits gestern Abend aus mit den Vorgängen befassten Kreisen erfahren, dass die...

BERLIN (dpa) - Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor. Diese begannen am Nachmittag etwas später als ursprünglich geplant....

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. 
Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
 Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will heute (19.02.2021) an einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus stehen. Zum einen sollen die Kommunalpolitiker nach Worten Söders aus erster Hand erfahren, wie Merkel die aktuelle Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen sieht und wie die weitere Entwicklung im Kampf gegen Corona...

REGION (dpa/vs) - FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat eine baldige Impfung von Bundespräsident und Kanzlerin vorgeschlagen, um das Vertrauen der Bürger in die Corona-Schutzimpfungen zu stärken.
 "Es wäre sicherlich ein sehr positives Signal, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah öffentlich impfen lassen würden. Das wirkt vertrauensbildend", sagte Theurer der "Bild"-Zeitung (Donnerstag).
 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Mittwoch...

REGION (dpa) - Der neue CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat bei der Ausrichtung der Corona-Politik vor einem zu einseitigen Fokus auf dem sogenannten Inzidenzwert gewarnt.
 "Man kann nicht immer neue Grenzwerte erfinden, um zu verhindern, dass Leben wieder stattfindet", sagte er. Und weiter: "Wir können unser ganzes Leben nicht nur an Inzidenzwerten abmessen." Man müsse all die anderen Schäden etwa für die Gesellschaft und die Wirtschaft genauso im Blick haben wie die Inzidenzzahlen. 
Die...