Die Grünen

Beiträge zum Thema Die Grünen

Panorama
Ein Beamter der bayerischen Grenzpolizei steht am Grenzübergang Kirchdorf.
Aktion 2 Bilder

MarktSpiegel-Umfrage ++ Bayern-SPD kritisiert Grenzschutz als verfassungswidriges ,,Prestigeobjekt"
UPDATE 3: Herrmann: Bayerns Grenzpolizei arbeitet weiter wie bisher

UPDATE 3: 28. August 2020, 13.05 Uhr München (dpa/nf) - Trotz des Urteils des Verfassungsgerichtshofs sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) keine Probleme für die weitere Arbeit der bayerischen Grenzpolizei. «Im Kern ändert das an der Arbeit der Grenzpolizei nichts. Wir können in dem vollen Umfang, wie wir das in den letzten zwei Jahren getan haben, weiterarbeiten», sagte er am Freitag in München. Wie bisher bleibe die unmittelbare Grenzkontrolle Aufgabe des Bundes. Herrmann...

  • Nürnberg
  • 28.08.20
Panorama

Die Grünen im Landtag klagen
Bayerns Grenzpolizei wird ein Fall für den Verfassungsgerichtshof

MÜNCHEN (dpa/lby) Bayerns Innenminister hält die umstrittene bayerische Grenzpolizei für ein Erfolgsmodell, die Grünen halten sie für verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof muss sich nun mit der Frage beschäftigen, wer von beiden Recht hat. Für den 10. August ist eine mündliche Verhandlung über die Wiedereinführung der Grenzpolizei vor zwei Jahren angesetzt, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Die Grünen im bayerischen Landtag wollen klären lassen, ob die Wiedereinrichtung und die...

  • Nürnberg
  • 04.08.20
Lokales
Mitarbeiter der Stadtverwaltung …
4 Bilder

Stadtradeln begeistert die Teilnehmer
Oberasbach ist in Sachen Klimaschutz unterwegs

OBERASBACH pm/ak) - Mit viel Elan und etlichen geradelten Kilometern starteten insgesamt 15 Teams aus Oberasbach in die dreiwöchige Aktion STADTRADELN des Klima-Bündnis. Vorbildlich dabei zahlreiche Mitglieder aus Stadtrat und Verwaltung. Das gute Fahrradwetter nutzten zahlreiche der insgesamt 104 angemeldeten Oberasbacher Radler für ihren Start beim STADTRADELN 2020. Die 15 Teams in Größenordnungen von 1 bis 20 Mitgliedern legten bisher über 3.300 km zurück. Besonders erfreulich ist es,...

  • Landkreis Fürth
  • 22.07.20
Lokales

Sichere Schulwege statt LKWs, Anwohner-Parkplätze
Nürnberg: Initiative der Grünen für Bauernfeind

Betonschwellen, Abfälle, Ersatzteile für Lokomotiven – schwere LKW rollen ständig die dafür viel zu schmale Bauernfeindstraße entlang, durch enge Kurven und die Pauli- und Schnorrstraße zu den DB-Cargo-Werken und den Bahn-Baustellen am Rangierbahnhof. Der ein oder andere Fahrer ist mit dem Handy am Ohr zu beobachten. Diese Route ist gleichzeitig der Schulweg für Kinder der Grundschule, führt am städtischen Hort und einer Wohngemeinschaft für Senioren vorbei. Bei einem Ortstermin zu den vom...

  • Nürnberg
  • 06.03.20
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Panorama
Rund 12.500 festgestellte Straftaten, Verkehrsdelikte und Fahndungstreffer in den ersten sechs Monaten seit ihrer Gründung zum 1. Juli 2018, sind  ein klarer Beleg, wie unverzichtbar derzeit konsequente Kontrollen im grenznahen Raum und unmittelbar an der Grenze sind, so der bayerische Innenminister Joachim Herrmann.

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Klageeinreichung der Grünen gegen die Bayerische Grenzpolizei
Rein politisch motiviertes Manöver ohne rechtliche Substanz!

REGION (pm/nf) - Als rein politisch motiviertes Manöver ohne rechtliche Substanz hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die Klageeinreichung der Grünen gegen die Bayerische Grenzpolizei bezeichnet. ,,Der Einsatz der Bayerischen Grenzpolizei an der Grenze zu Österreich ist und bleibt verfassungs- und europarechtlich einwandfrei. Dies gilt sowohl für die Schleierfahndung, als auch für die Kontrollen unmittelbar an der Grenze", erklärte der Innenminister. ,,Daran ändern auch das ständige...

  • Nürnberg
  • 06.05.19
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Lokales
Die finanzielle Unterstützung der Umbaumaßnahmen im Sportpark Ronhof mit rund 10 Millionen Euro durch die Stadt wird von den Grünen kritisiert. Stattdessen hätten mehr MIttel für den Breitensport zur Verfügung gestellt werden sollen. Unser Foto zeigt die alte Haupttribüne im Ronhof, die in den nächsten Wochen dem Abrissbaggern zum Opfer fallen wird.

Gemischte Gefühle bei den Fürther Grünen

FÜRTH - Die Fürther Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat für das Jahr 2015 Bilanz gezogen. Dabei beschleichen die Partei durchaus „gemischte Gefühle“. So unterstützen die Grünen-Räte zwar einen Teil der Stadtratsentscheidungen, doch gebe es auch Punkte, die sie an den „Rand der Verständnisgrenze“ gebracht hätten wie etwa der „Abbau der städtischen Reinigungskräfte“ im Zuge der Fremdvergabe der Reinigungsarbeiten in städtischen Gebäuden. Auch die Entscheidungen rund um das...

  • Fürth
  • 27.01.16
Lokales

Mehr Transparenz und bezahlbare Mobilität

OB-Kandidatin Brigitte ​Dittrich (Bündnis 90 / Die Grünen): Brigitte Dittrich ist Krankenschwester, ​Hygienefachkraft, ​Ernährungs- ​und ​Gesundheitsberaterin und seit ​2002 ​im ​ ​Fürther Stadtrat sowie ​Fraktionsvorsitzende der Grünen. Schwerpunkte ihrer politischen Arbeit sind Sozialpolitik ​und Frauenthemen. ​ Dittrich wünscht sich eine transparente ​Politik ​gemeinsam ​mit den ​Bürgerinnen und Bürgern. Dabei stehen ​bezahlbare Mobilität, verkehrsberuhigte ​Wohngebiete sowie mehr Grün-...

  • Fürth
  • 10.03.14
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