Hubert Aiwanger

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Ob und wann Volksfeste in Bayern wieder stattfinden können, bleibt vorerst ungewiss. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) trafen sich am Donnerstag in München bei einem Runden Tisch zur Zukunft der Volksfeste mit Vertretern von Schaustellern und Kommunen. Die eigentlich geplante Pressekonferenz sagte das Wirtschaftsministerium jedoch ab. Die Staatsregierung wollte sich am Tag des russischen Einmarschs in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Parteichef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, will angesichts der hohen Infektionszahlen in Bayern Testlücken in Schulen schließen. Bereits geimpfte Schüler müssten sich derzeit nicht zwingend dem strikten Testregime unterziehen, das in den Schulen gelte - drei Mal wöchentliche Schnelltests für weiterführende Schulen und zwei Mal wöchentliche PCR-Pooltests in Grundschulen. Sie könnten aber als Geimpfte dennoch infiziert sein und das Virus auch weitergeben. «Wenn wir...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Corona-Impfung seines Stellvertreters Hubert Aiwanger (Freie Wähler) begrüßt. «Das ist ein sehr gutes Signal in ernsten Zeiten», sagte Söder am Donnerstag. In den vergangenen Monaten, insbesondere während des Bundestagswahlkampfes, hatte es wegen Aiwangers Nein zur Impfung tiefe Differenzen zwischen Aiwanger und Söder gegeben. Am Donnerstag nun erklärte Aiwanger nach monatelangem Zögern, er habe sich gegen Corona impfen...

AUGSBURG (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger wird aus seiner Partei heraus gedrängt, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. «Angesichts der dramatischen Lage in den Kliniken, wäre der Zeitpunkt jetzt goldrichtig, sich impfen zu lassen und damit Vorbild für all jene zu werden, die bislang noch zweifeln», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Freie-Wähler-Landtagsfraktion, Fabian Mehring, der «Augsburger Allgemeinen» (Mittwoch). Er halte...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger will in der Frage der Lohnfortzahlung für Beschäftigte in Quarantäne vors Bundesverfassungsgericht ziehen. «Ich lasse das verfassungsrechtlich prüfen», sagte Aiwanger der «Bild»-Zeitung. In einem Quarantäne-Fall sei ein Berufstätiger ja noch gar nicht infiziert. «Ich glaube nicht, dass das durchsetzbar ist», sagte Aiwanger dem Blatt. «Meine Sorge ist, dass Leute zum Lügen gezwungen werden», betonte Aiwanger. «Wenn sie ehrlich sind, bekommen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der FDP fordern nun auch die Freien Wähler einen «Freedom Day», und zwar bundesweit: Ab einem solchen Stichtag sollten die staatlichen Corona-Vorschriften in Deutschland enden. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger schlug dafür am Donnerstag ganz konkret den 11. Oktober vor - da ab diesem Datum auch die Corona-Tests nicht mehr für alle von der öffentlichen Hand bezahlt werden. «Der neu gewählte Bundestag muss in seiner ersten Sitzung den "Freedom Day" noch im Oktober...

AUGSBURG (dpa/lby) - Eine Mehrheit der Deutschen hält einer Umfrage zufolge die impfkritischen Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) für falsch. 63,3 Prozent der Befragten finden es laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstagausgabe) «eher falsch» oder «eindeutig falsch», dass sich Aiwanger als stellvertretender Ministerpräsident von Bayern kritisch zu Corona-Schutzimpfungen...

ZÜRICH (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwangers ablehnende Haltung gegen eine persönliche Coronaimpfung sorgt weiter für Missstimmung in der bayerischen Koalition. Aiwanger kritisierte in der «Neuen Zürcher Zeitung» (Montag) Ministerpräsident Markus Söder (CSU), der die Impfungen als einzigen Weg aus der Corona-Krise sieht. «Das ist mir zu alternativlos und zu absolut», sagte der Freie Wähler-Chef der Schweizer Zeitung. Aiwanger beschwerte sich über die öffentliche Kritik an...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Vor der Sitzung des bayerischen Kabinetts hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen gefordert. «Es geht ja von der Kultur über das Thema Schule, von Märkten bis Freizeitparks, von Innen-Gastro bis Wellness», sagte er dem Bayerischen Rundfunk. «Viele Dinge, die noch unter den Corona-Lockdown-Maßnahmen leiden, wo viel Geld verloren geht, wo auch das Verständnis der Menschen nicht mehr da ist und wo auch die Notwendigkeit...

Die Partei für Franken fordert von der bayerischen Staatsregierung einen Rettungsschirm für Brauereigaststätten. Die für Franken charakteristischen Brauereigasthöfe erhalten als Mischbetriebe oft keine staatlichen Hilfen und sind deshalb in ihrer Existenz bedroht. Die Franken sehen die einzigartige Biervielfalt Frankens gefährdet und wollen helfen. Die Partei für Franken fordert von der bayerischen Staatsregierung einen Rettungsschirm für Brauereigaststätten. Während die Regierung in der...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Vor dem bayerischen Brauerei-Gipfel hat Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) mangelnde Hilfen aus Berlin kritisiert. «Der Bund muss endlich verstehen, dass die bayerischen Brauereigaststätten eine Besonderheit sind und genauso unterstützt werden müssen wie Bäckereien mit angeschlossenen Cafés», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Der Bund will sich hier bislang nicht bewegen, vor allem der Finanzminister.» Aiwanger hatte vor diesem Hintergrund insgesamt...