Meinung

Köln (dpa/vs) - Vor knapp 50 Jahren erschien die erste «Emma» - gegründet von Alice Schwarzer. Jetzt kündigt die Frauenrechtlerin das Aus ihrer Zeitschrift an. Dabei geht es nicht in erster Linie ums Geld. Alice Schwarzer will ihre Ideale nicht verraten und nimmt das Recht für sich in Anspruch, gelegen oder ungelegen Ihre Meinung frei zu äußern. Anbei Facetten einer Erfolgsgeschichte mit zunehmender Kritik. Von Christoph Driessen, dpa Alice Schwarzer (83) stellt nach 50 Jahren ihr...

Am 4. September sucht die Nürnberger Polizei das Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern am und um den HauptbahnhofAlle Fragen rund um Sicherheit und Ordnung NÜRNBERG (pm/nf) - Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-Mitte sowie des Polizeipräsidiums Mittelfranken nehmen von 13 Uhr - 16 Uhr gezielt Kontakt zu Bürgern, Pendlern und Touristen sowie zu Geschäftsinhabern im Bahnhof und der Königstorpassage auf. Die Pollizei will wissen: wie steht es aus Ihrer Sicht um die Sicherheit am und im Umfeld des...

Berlin (dpa/nf) - Die Bundesregierung will sogenannte Einschüchterungsklagen erschweren. Gemeint sind "unbegründete Klagen", die darauf abzielen, missliebige Beiträge zur öffentlichen Meinungsbildung zu unterdrücken - in erster Linie denkt man da wohl an die Veröffentlichungen von Journalisten, Wissenschaftlern oder Nichtregierungsorganisationen (NGOs). Einen Gesetzentwurf zur Umsetzung entsprechender EU-Regelungen veröffentlichte das Bundesjustizministerium in Berlin. Ministerin Hubig:...

Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König begrüßt die Entscheidung, ein Sondervermögen über 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur in Deutschland aufzulegen. „Wir brauchen eine Art Marshallplan, und zwar auch für die Kommunen“, betont das Mitglied des Bayerischen und Deutschen Städtetags. NÜRNBERG – Im Rahmen der laufenden Sondierungsgespräche haben sich Union und SPD darauf geeinigt, ein Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro für Infrastruktur aufzulegen. 100 Milliarden davon sollen...

NÜRNBERG – Am 23. Februar wird der Bundestag gewählt. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) legt dar, wie er sich einen Politikwechsel vorstellt. Das Interview führte Johannes Beetz Die Union will „Deutschland in Ordnung bringen“ und verspricht eine Politikwende. Welche Dinge müssen als erste „gewendet“ werden? Markus Söder: „Es gibt drei große Aufgaben, um Deutschland wieder in Ordnung zu bringen: Erstens braucht unser Land eine echte Wirtschaftswende. Statt dem versprochenen grünen...

BERLIN (dpa) - Fast drei Viertel (73 Prozent) der Bundesbürger halten aus dem Ausland gesteuerte Desinformationskampagnen für eine große oder sehr große Gefahr für die Demokratie in Europa. Nur 24 Prozent der Befragten sehen in einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die Zeitschrift «Internationale Politik» eine weniger große oder keine Gefahr. Die Gefahr erscheint demnach Befragten in Ostdeutschland etwas weniger groß als jenen im Westen des Landes: Im Osten meinen 67 Prozent,...

BRÜSSEL (dpa) - Rund drei Monate vor der Europawahl ist die Union laut einer Umfrage mit großem Abstand die stärkste politische Kraft in Deutschland. Doch welche Parteien dürfen sich ansonsten noch freuen, und welche eher nicht? Nach der Erhebung des Instituts Ipsos für den Nachrichtensender Euronews würden derzeit 29 Prozent CDU und CSU wählen, wenn am Sonntag schon Europawahl wäre (Europawahl 2019: 28,9 Prozent). Die SPD landet deutlich dahinter bei 17 Prozent (2019: 15,8). Den dritten Platz...

Von Sebastian Fischer und Marc Fleischmann, dpa  BERLIN (dpa) - Der historische Schritt liegt am Montag genau 100 Tage zurück: Am 15. April gingen die letzten drei Atomkraftwerke Isar 2 (Bayern), Neckarwestheim 2 (Baden-Württemberg) und Emsland (Niedersachsen) endgültig vom Netz. Seitdem wird von manchen gern das Schreckgespenst an die Wand gemalt, Deutschland könne seinen Strombedarf nicht mehr selbstständig produzieren. Behauptung: Mit dem Atomausstieg hat sich die Bundesrepublik bei der...

MÜNCHEN (dpa) - Die Spitzen von CDU und CSU wollen sich an diesem Freitag mit einem neuen Zehn-Punkte-Programm als klare inhaltliche Alternative zur Ampel-Regierung präsentieren. Das Papier trägt den Titel «Agenda für Deutschland» und soll auf der gemeinsamen Sitzung der beiden Parteipräsidien in München beschlossen werden - gut ein Vierteljahr vor den wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Kernforderungen sind: umfangreiche Steuer- und Abgabensenkungen, ein «Belastungsmoratorium» für...

BERLIN (dpa) - Angesichts immer höherer Kosten für Pflegebedürftige befürwortet laut einer Umfrage eine Mehrheit ein Ende der Zuzahlungen für die reinen Pflegeleistungen in Heimen. In der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sprachen sich 60 Prozent tendenziell dafür aus, dass die Pflegeversicherung alle Kosten der Pflege abdecken sollte - auf jeden Fall fanden dies 24 Prozent, eher ja sagten 36 Prozent. Eher nein sagten 17 Prozent, auf keinen...

MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Rede von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger auf einer Demonstration hat ein Nachspiel im bayerischen Landtag. Die Grünen (17,6 Prozent bei der Landtagswahl 2018) fordern in einem Dringlichkeitsantrag die Entlassung des Freie-Wähler-Chefs. «Die verbalen Entgleisungen von Hubert Aiwanger in Erding sind mit demokratischen Prinzipien absolut unvereinbar. Als Vize-Ministerpräsident und Staatsminister ist er untragbar geworden», beschwerte sich Grünen-Fraktionschefin...

BERLIN (dpa/vs) -  Wird die Bundeshauptstadt de facto unregierbar? - Wenn es keiner der großen Volksparteien am Wochenende gelingt, einen deutlichen Stimmenvorsprung zu erreichen, dann droht erneut eine Koalition aus drei fast gleichstarken Bewerbern. Anbei eine aktuelle Prognose. Eine Woche vor Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin liegt die CDU einer neuen Umfrage zufolge weiter deutlich vor Grünen und SPD. Laut der repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts forsa für...

BERLIN (dpa) - Viele Menschen auch in Deutschland schwören auf sie, für einen Großteil der medizinischen Wissenschaft dagegen sind sie Humbug: Startet die Politik bald den nächsten "Feldzug" gegen homöopathische Globuli & Co.? Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Finanzierung homöopathischer Behandlungen durch gesetzliche Krankenkassen überprüfen. «Obwohl die Homöopathie vom Ausgabenvolumen nicht bedeutsam ist, hat sie in einer wissenschaftsbasierten Gesundheitspolitik keinen...

BERLIN (dpa) - Jeder Fünfte hat wegen auseinandergehenden Meinungen über die Corona-Maßnahmen oder Corona-Impfungen Freunde verloren. Das geht aus einer veröffentlichen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov und des Sinus-Instituts hervor. Trotz unterschiedlicher politischer Ansichten scheinen aber viele Freundschaften dennoch zu halten: Knapp zwei Drittel der Befragten gaben an, Freundinnen und Freunde mit anderen politischen Meinungen zu haben. 35 Prozent der Befragten zählen Menschen...

BERLIN/ROM (dpa/vs) - Viele Katholiken sehen im sogenannten "Synodalen Weg" einen möglichen Ausweg aus der aktuellen Kirchenkrise, für andere dagegen wäre die Durchsetzung zahlreicher darin enthaltener Beschlüsse mit ihrer religiösen Überzeugung nicht vereinbar. Jetzt hat der Vatikan wohl mit Zustimmung von Papst Franziskus ein Machtwort gesprochen, das die Fronten zwischen den beiden Gruppen weiter verhärten dürfte. Nachdem der Vatikan der Kirche in Deutschland am Donnerstag weitgehende...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Energiekonzern Eon hat den wiederholten Forderungen von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach längeren Laufzeiten für Atomkraftwerke noch einmal eine Absage erteilt. «Atomkraft hat in Deutschland keine Zukunft. Punkt», sagte Eon-Chef Leonhard Birnbaum der «Financial Times». Zwar könnte das Kraftwerk Isar 2 «technisch» über den Jahreswechsel hinaus weiterbetrieben werden. Das Thema sei aber zu emotional - es werde keine Änderung der Gesetzgebung und der Meinung zu...

BERLIN (dpa) - Eiskunstlauf-Olympiasiegerin Aljona Savchenko sorgt sich um ihre Familie in der Ukraine. «Das Haus meiner Familie liegt etwa 40 Kilometer von Kiew entfernt. Sie haben uns von Explosionen und heulenden Sirenen berichtet», sagte Savchenko in einem Interview des «Spiegel». «Am ersten Tag des Krieges schlug in der Nähe des Hauses eine Rakete ein. Zum Glück sind alle unversehrt geblieben.» Am meisten Sorgen mache ihr, dass sie ihren Vater und ihre Brüder, die noch in der Ukraine...

MÜNCHEN (dpa) - Der russische Dirigent Waleri Gergijew ist wegen seiner Freundschaft zum russischen Präsidenten Wladimir Putin seinen Job als Chef der Münchner Philharmoniker los. Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) entließ den 68-Jährigen am Dienstag mit sofortiger Wirkung. Es werde damit keine weiteren Konzerte der Münchner Philharmoniker unter seiner Leitung geben, sagte Reiter. Gergijew habe sich zu der Aufforderung, «sich eindeutig und unmissverständlich von dem brutalen...

KÖLN (Gregor Tholl, dpa, vs) - Der Winter ist nicht so wohlgelitten, der Januar gehört zu den unbeliebtesten Monaten - und Montage werden natürlich auch nicht gemocht. Und noch etwas hat eine aktuelle Studie bestätigt: Die meisten Kinder werden in Deutschland im Herbst gezeugt. Die Erwachsenen in Deutschland haben bei Jahreszeiten und Wochentagen recht eindeutige Vorlieben und Abneigungen, wie aus einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen...

KARLSRUHE (dpa) - Im Streit mit zwei Nutzern, die ihre Profile unter Pseudonym führen wollen, droht Facebook in letzter Instanz eine Niederlage. In einer Verhandlung des Bundesgerichtshofs (BGH) zeichnete sich am Donnerstag ab, dass die Karlsruher Richter den Passus zur sogenannten Klarnamenpflicht in den Nutzungsbedingungen des Netzwerks in beiden Fällen für unwirksam halten. Inzwischen hat sich allerdings die Rechtslage geändert. Das Urteil dürfte sich deshalb nicht ohne weiteres...

KÖLN (dpa) - Wer hätte das gedacht: Etwa jeder zweite Deutsche steht der Atomkraft nicht komplett ablehnend gegenüber. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov gaben 22 Prozent der Befragten an, dass Kernenergie bei den Bemühungen um eine kohlenstoffarme Stromproduktion in Deutschland sehr wichtig sei und erneuerbaren Energiequellen wie Solar- und Windenergie gleichgestellt sein sollte. Für knapp ein Drittel (31 Prozent) sollte Atomkraft bei der Energiewende...

Berlin (dpa) - Nun ist es offiziell: Silvester wird wieder leiser. Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird bundesweit verboten. Das hatten Bund und Länder gestern beschlossen. Auch wer schon Raketen und Böller hat, soll an bestimmten belebten Plätzen darauf verzichten müssen. Vom Raketen-Zünden wird generell abgeraten, um Belastungen der Kliniken durch Verletzte zu vermeiden. Die Reaktionen auf das Verbot sind gemischt: Während unter anderem Tier- und Umweltschützer sich über...

AUGSBURG (dpa/lby) - Eine Mehrheit der Deutschen hält einer Umfrage zufolge die impfkritischen Äußerungen von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) für falsch. 63,3 Prozent der Befragten finden es laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Dienstagausgabe) «eher falsch» oder «eindeutig falsch», dass sich Aiwanger als stellvertretender Ministerpräsident von Bayern kritisch zu Corona-Schutzimpfungen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Streit in der bayerischen Regierungskoalition zwischen Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und Spitzenpolitikern des Koalitionspartners CSU nimmt an Schärfe zu. Der CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, Thomas Kreuzer, hat Wirtschaftsminister Aiwanger am Montag nahegelegt, seine Rolle als stellvertretender Ministerpräsident zu überdenken. Aiwanger verfolge mit seinen kritischen Äußerungen über Corona-Impfungen ein «billiges Kalkül» im Bundestagswahlkampf, sagte Kreuzer...