Politik

Beiträge zum Thema Politik

Panorama
Das Licht der untergehenden Sonne spiegelt sich in der EZB-Glasfassade in Frankfurt am Main. Foto: Boris Roessler/dpa

Mutig oder zaghaft: Wie handelt die EZB heute?
Experten plädieren für deutliche Erhöhung des Leitzinses

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Über viele Jahre hat die Europäische Zentralbank (EZB) mit ihrer laschen Geldpolitik unter anderem die Renditen von deutschen Sparerinnen und Sparern geschmälert, ja viele Geldanlagen sogar ins Minus drehen lassen. Angesichts der aktuellen rekordverdächtig hohen Inflation mahnen Experten, heute einen mutigen Schritt zu wagen: Wird der Leitzins wirklich spürbar angehoben? Die Europäische Zentralbank (EZB) steuert angesichts der rekordhohen Inflation auf eine weitere...

  • Bayern
  • 08.09.22
Ratgeber
Der Koalitionsausschuss des Ampelbündnisses hat ein neues Entlastungspaket für Bürgerinnen und Bürger beschlossen. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Was taugt das Entlastungspaket?
Lob und Kritik für die Ampel-Koalition

BERLIN (dpa) - Zahlreiche Expertinnen und Experten sowie Verbände haben das geplante dritte Entlastungspaket der Ampel-Koalition grundsätzlich gelobt. An Kritik mangelt es aber trotzdem nicht: Industrie und Handwerk zeigten sich enttäuscht darüber, dass es in dem Paket vor allem um die Entlastung privater Haushalte geht. Manchen Sozialverbänden gehen diese Entlastungen dagegen nicht weit genug. Klimaschützer bezeichnen das Paket als «fatales Signal» Von Ökonomen wie der Wirtschaftsweisen...

  • Bayern
  • 05.09.22
Ratgeber
Nur wenige Menschen können sich in Deutschland den Traum von einem Haus oder einer Eigentumswohnung erfüllen. Die meisten Umzüge werden als Mieter gemacht. | Foto: fizkes-stock.adobe.com (Symbolbild)

Das ändert sich bei Immobilienkrediten
Banken reagieren auf die sich anbahnende Rezession in Deutschland

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Einige große Banken in Deutschland sind jetzt angesichts der hohen Inflation wesentlich vorsichtiger bei Kreditvergaben im Rahmen von Baufinanzierungen. Was bedeutet die aktuelle Situation für Menschen, die gerne Wohneigentum erwerben möchten? Von Alexander Sturm, dpa Der Traum vom Eigenheim rückt für viele Menschen in Deutschland in immer weitere Ferne. Nicht nur die Zinsen für Baufinanzierungen haben sich seit Januar etwa verdreifacht, auch hohe die Inflation macht...

  • Bayern
  • 02.09.22
Panorama
Blick in eine Zelle einer JVA. | Foto: picture alliance / dpa/Symbolbild

Haftentschädigung in Bayern
So viel Geld gibt es für jeden Tag im Gefängnis

MÜNCHEN (dpa/vs) - Wer beispielsweise unschuldig im Gefängnis sitzt und das Glück hat, dass seine Unschuld irgendwann nachträglich festgestellt wird, hat einen Anspruch auf Entschädigung. Doch wie hoch ist dieser, und wie hoch war die Summe aller Entschädigungsleistungen, die der bayerische Staat 2021 an Opfer ausgezahlt hat? Bayern zahlt pro Jahr rund eine Million Euro Entschädigung für Menschen, die beispielsweise zu Unrecht in Haft oder Untersuchungshaft saßen oder ungerechtfertigt...

  • Bayern
  • 02.09.22
Panorama
Gerhart Baum (FDP), ehemaliger Bundesinnenminister. | Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Archivbild

Olympia-Attentat: Einigung über alle Forderungen
Hinterbliebene des Terror-Anschlags vor 50 Jahren erhalten Entschädigung

Regierung erzielt Einigung mit Hinterbliebenen Olympia-Attentat BERLIN (dpa) - Nach jahrzehntelangem Streit über die Entschädigung für die Hinterbliebenenfamilien des Olympia-Attentats von 1972 hat die Bundesregierung mit ihnen eine Einigung erzielt. Das teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin mit. Er sprach in einer Mitteilung von einer «Gesamtkonzeption» und erklärte: «Dazu zählen die Aufarbeitung der Geschehnisse durch eine Kommission deutscher und israelischer...

  • Bayern
  • 31.08.22
Panorama
Ein bewaffneter Polizeibeamter im Trainingsanzug sichert am 05.09.1972 im Olympischen Dorf in München den Block, wo Terroristen die israelischen Geiseln festhalten. | Foto: Horst Ossinger/dpa

Rekord-Entschädigung für ein Attentat
Wird Streit um Geldzahlungen nach 50 Jahren endlich beigelegt?

BERLIN/TEL AVIV (dpa) - Im Streit über Entschädigungen für das Olympia-Attentat 1972 steuern die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und Angehörigen der israelischen Opfer offenbar auf eine Einigung zu. Im Raum steht ein deutsches Angebot, den Hinterbliebenen ungefähr 28 Millionen Euro zu zahlen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Verhandlungskreisen erfuhr. Zuvor hatten die «Süddeutsche Zeitung» und der «Stern» darüber berichtet. Laut «Stern» sollen mehr als 20 Millionen...

  • Bayern
  • 31.08.22
Panorama
Die hohe Inflation schmälert die Kaufkraft der Verbraucher. | Foto: Hendrik Schmidt/dpa

Hohe Inflation wird uns erhalten bleiben
Warum es 2023 nicht besser werden wird

WIESBADEN (dpa) - Preissprünge bei Energie und steigende Lebensmittelpreise setzen Deutschlands Verbraucherinnen und Verbrauchern zu. Seit Monaten hält sich die allgemeine Teuerungsrate hartnäckig über der Marke von sieben Prozent, auch wenn es zuletzt dank staatlicher Entlastungen etwas Entspannung gab. Im Herbst könnte die Inflation in Deutschland allerdings bereits wieder steigen. Zur Entwicklung der Inflationsrate im August gibt das Statistische Bundesamt heute eine erste Schätzung ab. Im...

  • Bayern
  • 30.08.22
Ratgeber
Eine Einmalzahlung vom Staat soll helfen, die hohen Energiekosten aufzufangen. Doch längst nicht alle bekommen die volle Summe - oder überhaupt was ab. | Foto: picture alliance / Lino Mirgeler/dpa

Wer bekommt die 300 Euro im September?
Mögliche Steuerpflicht kann Auszahlbetrag deutlich reduzieren

BERLIN (Theresa Münch, dpa) - Die Bundesregierung streitet heftig über das nächste Entlastungspaket wegen der hohen Preise - dabei sind die schon beschlossenen Hilfen noch nicht einmal vollständig ausgezahlt. Im September bekommen Millionen Beschäftigte eine staatliche Finanzspritze aufs Konto. Doch wie viel bleibt von den 300 Euro Energiepreispauschale wirklich übrig? Kann sie die Preissteigerungen auch nur ansatzweise ausgleichen? Und was ist mit den vielen Millionen Bundesbürgern, die keine...

  • Bayern
  • 30.08.22
Panorama
Die Handwerksbranche in Deutschland hat einer Studie zufolge keinen guten Ruf.  | Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Hat das Handwerk noch "goldenen Boden"?
Chancen und Probleme realistisch sehen

FRANKFURT/MAIN (dpa) - Hat das Handwerk noch den sprichwörtlichen "goldenen Boden"? – Eine aktuelle Analyse zeigt Chancen aber auch Defizite auf. In Deutschland ziehen im internationalen Vergleich nur relativ wenige Menschen einen Handwerksberuf in Betracht. Die Branche wird hierzulande vor allem hinsichtlich Gehaltschancen schlechter betrachtet als in anderen Ländern, heißt es in einer repräsentativen Studie des US-Mischkonzerns 3M. Nur 10 Prozent der Befragten sind in Deutschland in einem...

  • Bayern
  • 29.08.22
Panorama
Ein Abgabenbescheid für die Entrichtung der Grundsteuer liegt auf einem Schreibtisch. | Foto: Jens Büttner/dpa-zentralbild/dpa/Symbolbild

Hier zahlt man am wenigsten Grundsteuer!
Welche Bundesländer sind genügsam, welche zocken ab?

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Je nachdem, in welchem Bundesland man lebt, fallen beispielsweise für Eigenheim- oder Wohnungsbesitzer niedrige oder hohe Grundsteuern an. Welche Kommunen sind genügsam und welche zocken so richtig ab? - Ein Überblick: Die durchschnittliche Grundsteuer-Belastung ist nach einer Studie der Steuerberatung Ernst & Young (EY) in Ostdeutschland und Bayern am niedrigsten. In Bayern müsse ein Bürger im Durchschnitt nur 142 Euro Grundsteuer an seine Kommune zahlen, teilte EY am...

  • Bayern
  • 19.08.22
Ratgeber
Nach der EZB-Entscheidung gibt es aktuell keine Gründe mehr für Banken, Negativzinsen bei Privatkundinnen und -kunden zu verlangen. | Foto: M.Schuppich-stock.adobe.com (Symbolbild)

Negativzinsen nicht mehr hinnehmen!
Erste Klagen gegen "schwarze Schafe" bei Banken laufen bereits

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Private Kundinnen und Kunden aufgepasst: Wenn ihr Kreditinstitut jetzt noch Negativzinsen für Spareinlagen nimmt, dann sollten sie hellhörig werden. Dank der Zinserhöhung durch die EZB sind diese nach Ansicht von Verbraucherschützern nicht mehr zu rechtfertigen. Aktuell laufen bereits die ersten Klagen gegen mutmaßliche "schwarze Schafe" in dieser Branche. Von Friederike Marx, dpa Viele Bankkunden können aufatmen: Vier Wochen nach der ersten Zinserhöhung im Euroraum...

  • Bayern
  • 18.08.22
Panorama
Binnen eines Jahres wuchs die öffentliche Verschuldung um 6,8 Prozent oder 148,3 Milliarden Euro.Binnen eines Jahres wuchs die öffentliche Verschuldung um 6,8 Prozent oder 148,3 Milliarden Euro. | Foto: Silas Stein/dpa

Öffentliche Schulden auf Rekordstand
Deutschland meldet mehr als 2,3 BILLIONEN Euro!

WIESBADEN (dpa) - Mit mehr als 2,3 Billionen Euro haben die Schulden der öffentlichen Haushalte bei Banken und Privatunternehmen Ende vergangenen Jahres einen Höchststand erreicht. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung waren beim sogenannten nicht-öffentlichen Bereich zum Jahresende 2021 mit 2.321,1 Milliarden Euro verschuldet, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Grund sei insbesondere auf Bundesebene, aber auch in einigen Ländern die Bewältigung der Corona-Pandemie....

  • Bayern
  • 28.07.22
Panorama
Viele Menschen in Deutschland machen sich erhebliche Sorgen um ihr Einkommen. | Foto: Christian Charisius/dpa

Was macht die hohe Inflation mit den Menschen?
GfK präsentiert aktuelle Umfrageergebnisse

NÜRNBERG (dpa/vs) - Seit einigen Monaten pendelt die Inflationsrate in Deutschland rund um den höchsten Stand seit der sogenannten Ölkrise vor rund 50 Jahren. Wie stark sind die Menschen davon betroffen? - Eine aktuelle Umfrage macht Angst. Die Konsumflaute in Deutschland hat wegen der hohen Inflation und der Unsicherheiten in Folge des Ukraine-Kriegs einen neuen Höhepunkt erreicht. Das Allzeittief des vergangenen Monats sei nun noch einmal unterboten worden, teilte das Nürnberger...

  • Bayern
  • 27.07.22
Panorama
Der Euroraum steht vor der ersten Zinserhöhung seit elf Jahren. | Foto: Boris Roessler/dpa

Leitzins: Heute entscheidet die EZB
Endlich ein Lichtblick für Sparer?

FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Eine jahrelange ultralockere Geldpolitik und jetzt auch noch eine Rekord-Inflation: Immer mehr Menschen in Europa haben Angst um ihr Erspartes. Heute will die Europäische Zentralbank endlich handeln. Doch wer kann sich darüber eventuell freuen und wer nicht? Von Friederike Marx und Jörn Bender, dpa Die Rekordinflation im Euroraum zwingt Europas Währungshüter zum Handeln. Nach dem Ende der milliardenschweren Anleihenkäufe will die Europäische Zentralbank (EZB) nun...

  • Bayern
  • 21.07.22
Panorama
Die bayerischen Minister nehmen an einer Sitzung des bayerischen Kabinetts teil.  | Foto: Peter Kneffel/dpa

Ukraine-Krieg ++ Technische Universität Nürnberg
Bayerns Corona-Politik: So geht es jetzt weiter

REGION/NÜRNBERG (nf) -  Nach der Kabinettssitzung informierten Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Wissenschaftsminister Markus Blume über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen.  Die wichtigsten Entscheidungen im Überblick: Corona-Strategie: Die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird um weitere vier Wochen bis einschließlich 28. Mai 2022 verlängert und zugleich in folgenden Punkten angepasst: In den Schulen fallen ab dem 1....

  • Nürnberg
  • 26.04.22
Panorama
Karin Baumüller-Söder, die Frau des bayerischen Ministerpräsidenten Söder (CSU). | Foto: Daniel Karmann/dpa/Archiv

Muss Söders Ehefrau aussagen?
Es geht um den geplatzten Maskendeal vor zwei Jahren

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zufall oder geplante Bereicherung? - Der Masken-Untersuchungsausschuss des bayerischen Landtags könnte schon bald die Frau von Ministerpräsident Markus Söder, Karin Baumüller-Söder, als Zeugin vorladen. Das sind die aktuellen Fakten: Hintergrund ist ein von «Nürnberger Nachrichten» und «Nürnberger Zeitung» bekanntgemachtes Angebot der Firma von Baumüller-Söder und ihrem Bruder Andreas Baumüller an die Staatsregierung, im April 2020 rund 16 Millionen Schutzmasken...

  • Mittelfranken
  • 20.04.22
Panorama
Sergej Lawrow, Außenminister von Russland, will nach Angaben aus Neu Delhi noch diese Woche Indien besuchen.  | Foto:  Alexander Zemlianichenko/AP/dpa

Indien kauft günstiges russisches Öl
Russlands Außenminister Lawrow besucht Neu Delhi

NEU DELHI (dpa) - Russlands Außenminister Sergej Lawrow besucht nach Angaben aus Neu Delhi am Donnerstag und Freitag Indien. Das teilte das indische Außenministerium am Mittwoch mit, ohne Details zu nennen. Lawrow besucht Indien nach China. Dabei handelt es sich um die zwei bevölkerungsreichsten Länder der Welt, die im Ukraine-Krieg bislang weder westliche Sanktionen mitgetragen noch Russland verurteilt haben. Indien hat sich auch bei Resolutionen im UN-Sicherheitsrat enthalten - sowohl bei...

  • Nürnberg
  • 30.03.22
Panorama
Ein Landwirt erntet mit einem Mähdrescher Raps, der in der Biosprit-Produktion gebraucht wird.  | Foto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Rot-Grün unterstützte früher Biokraftindustrie
Forderung: Greenpeace will Biosprit verbieten

BERLIN (dpa/nf) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, angesichts der weltweit drohenden Lebensmittelknappheit Biosprit per Verordnung zu verbieten.  «Frisches Öl wie Raps-, Soja- oder Palmöl gehören nicht in den Tank, sondern auf den Essenstisch», sagte der Greenpeace-Experte für Landwirtschaft, Martin Hofstetter, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Zudem sollte deutlich weniger Getreide als Tierfutter, sondern vielmehr als Nahrungsmittel verwendet werden....

  • Nürnberg
  • 29.03.22
Panorama
Mehr als die Hälfte der Deutschen hat Angst vor höheren Steuern oder Leistungskürzungen wegen Corona.  | Foto: Arno Burgi/dpa-Zentralbild/dpa

Studie ++ German Angst
Das fürchten Deutsche am allermeisten!

BERLIN (dpa) - Die hohen Staatsschulden in der Corona-Pandemie und die Folgen für den eigenen Geldbeutel haben sich zur Sorge Nummer eins der Deutschen entwickelt. So weist es die am Donnerstag veröffentlichte Studie «Ängste der Deutschen» aus. Darin nannten 53 Prozent von 2.400 Befragten große Furcht vor höheren Steuern oder Leistungskürzungen wegen Corona. Auf Platz zwei folgen Inflationsängste: 50 Prozent sehen steigende Lebenshaltungskosten. Ebenso viele nennen die Kosten für EU-Schulden -...

  • Nürnberg
  • 09.09.21
Freizeit & Sport
Mit diesem Erkennungsmotiv wird für die Veranstaltungsreihe geworben. | Foto: Matthias Dengler/Staatstheater Nürnberg

Live-Stream aus dem Schauspielhaus
Wer muss die Folgen des Shutdowns bezahlen?

NÜRNBERG (pm/vs) - Am Donnerstag, 21. Januar 2021, um 18.30 Uhr bietet das Staatstheater Nürnberg eine Premiere der besonderen Art: Die sechste Folge der Reihe „Open Shutdown: Was macht das mit uns?“ wird zum ersten Mal als Live-Stream via YouTube aus dem Schauspielhaus gesendet. Die Wirtschaftsweise und Ökonomin Veronika Grimm und die Nürnberger Sozialreferentin Elisabeth Ries diskutieren mit Moderator Alexander Jungkunz, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten, über die Frage, wo all...

  • Nürnberg
  • 19.01.21
Lokales

40 Jahre Stadterhebung Stein - ein Grund zum Feiern, aber muss es so teuer sein?

Beitrag der JU Stein Dieses Jahr feiert die Stadt Stein ein doppeltes Jubiläumsjahr, 40 Jahre Stadterhebung und 200 Jahre Lothar von Faber. Deswegen finden das ganze Jahr über Aktionen und Veranstaltungen statt. Den Höhepunkt bildet zweifelsfrei das Bürgerfest vom 7. - 9. Juli. Im städtischen Haushalt sind für dieses Fest 360.000 € eingeplant. Sollte die vorgesehene Summe ausgereizt und keine großzügigen Spenden gesammelt werden, so kosteten die Feierlichkeiten und Aktionen dieses Jahr jede...

  • Landkreis Fürth
  • 22.03.17
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