Verteidigungsbündnis

WASHINGTON (dpa/mue) - Ein Gesetzentwurf im US-Senat würde es Präsident Donald Trumps Regierung verbieten, das Gebiet eines NATO-Staats ohne die Zustimmung des betroffenen Bündnispartners zu annektieren, zu besetzen oder anderweitig zu kontrollieren. Das Gesetz wurde angesichts des US-Anspruchs auf die zu Dänemark gehörende Arktisinsel Grönland von der republikanischen Senatorin Lisa Murkowski und der Demokratin Jeanne Shaheen eingebracht. Es war zunächst unklar, ob der Entwurf eine...

WARSCHAU (dpa/mue) - Die deutsche Luftwaffe verlegt für mehrere Wochen fünf Kampfflugzeuge vom Typ Eurofighter nach Polen. Ab heute (Dienstag) sind die Jets vom Typ Eurofighter auf dem Militärflugplatz Minsk Mazowiecki stationiert und starten auch von dort, sagte ein Sprecher der Luftwaffe der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte «Bild» berichtet. Nach Angaben der Luftwaffe soll der Einsatz auf dem Flugplatz östlich von Warschau knapp einen Monat dauern, rund 150 Bundeswehrsoldaten sind vor...

GEILENKIRCHEN (dpa/mue) - Die NATO hat auf ihrem Luftwaffenstützpunkt im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen die zweithöchste Warnstufe ausgerufen. Alle Mitarbeiter, die nicht für den Einsatz benötigt würden, seien als Vorsichtsmaßnahme nach Hause geschickt worden, sagte ein Sprecher der Air Base in der Nähe von Aachen. Hintergrund seien nachrichtendienstliche Informationen, die auf eine mögliche Bedrohung hinwiesen. Die nun geltende Sicherheitsstufe Charlie bedeutet im NATO-Jargon, dass ein...

BERLIN (dpa/mue) - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger ist einer Umfrage zufolge dafür, dass Deutschland und die europäischen NATO-Verbündeten in der veränderten Sicherheitslage ihre Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen. Dafür sprachen sich in einer Untersuchung des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Zeitschrift «Internationale Politik» 68 Prozent aus, 29 Prozent waren dagegen. Die Umfrage lag der dpa vor. Dass Deutschland und die NATO-Mitglieder in Europa künftig...

BERLIN (dpa/mue) - Mit der Verlegung eines Vorkommandos nach Litauen unternimmt die Bundeswehr einen weiteren wesentlichen Schritt zur dauerhaften Stationierung einer Kampfbrigade an der östlichen Außengrenze der NATO. Der vorerst etwa 20 Mann starke Trupp sollen auch Voraussetzungen für die Verlegung weiterer Soldaten schaffen. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa hatte die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband nach...

BERLIN (dpa/mue) - Für militärische Sicherungsaufgaben und den Schutz der eigenen Infrastruktur muss es nach Einschätzung von Generalleutnant André Bodemann künftig «deutlich mehr» Soldaten im Heimatschutz geben. «Sechs Heimatschutzregimenter reichen nicht aus, um die verteidigungswichtigen Infrastrukturen zu schützen, wenn ich sie ausschließlich mit Heimatschutz schützen möchte», sagte Bodemann, Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, der Deutschen Presse-Agentur in...

BERLIN (dpa/mue) - Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, will bei bestimmten Sitzungen den Teilnehmerkreis verringern, um die Gefahr der Weitergabe vertraulicher Informationen aus dem Gremium zu reduzieren. Die FDP-Politikerin kündigte dazu im Deutschlandfunk Gespräche an. So sollten die Ministerien von ihnen entsandte Mitarbeiter zurückziehen, wenn Geheimes besprochen wird. «Den Vorschlag werden wir machen. Das wird keine Freude auslösen»,...

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer besseren Vernetzung zu Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzorganisationen und Industrieunternehmen stellt sich die Bundeswehr auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein. Dazu werde ein neuer Operationsplan Deutschland (OPLAN) erstellt, der festlege, wie im Spannungs- und Verteidigungsfall gemeinsam vorgegangen werde solle, sagte der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos, Generalleutnant André Bodemann, der dpa in Berlin. «Der...

BRÜSSEL / LUXEMBURG (dpa/mue) - Die Beschaffungsagentur der NATO (NSPA) hat mit Unternehmen aus Deutschland und Frankreich Rahmenverträge über die Lieferung von Artilleriemunition im Wert von rund 1,1 Milliarden Euro abgeschlossen. Die 155-Millimeter-Geschosse sollen in Waffensystemen vom Typ Caesar und Panzerhaubitze 2000 eingesetzt werden können, wie die NSPA mitteilte. Beide werden auch von der Ukraine im Abwehrkrieg gegen Russland genutzt. Die Firmen, die die Verträge erhalten haben, sind...

BERLIN (dpa/mue) - Die Debatte um eine weitergehende Öffnung der Bundeswehr auch für Bewerber ohne einen deutschen Pass nimmt Fahrt auf. «Grundsätzlich müssen wir bei der Suche nach geeigneten jungen Menschen, die ihren Dienst in der Bundeswehr zu leisten bereit sind, deutlich europäischer denken», sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der «Rheinischen Post». Dazu gehöre auch die Überlegung, «dass Soldaten und Soldatinnen ohne deutschen Pass...

VILNIUS (dpa/mue) - Die NATO macht der von Russland angegriffenen Ukraine Hoffnung auf eine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis, knüpft eine formelle Einladung aber an Bedingungen. Das geht aus einer beim NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius beschlossenen Erklärung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Konkret heißt es in dem Text: «Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO. Wir bekräftigen unsere auf dem Gipfeltreffen 2008 in Bukarest eingegangene Verpflichtung, dass...

VILNIUS (dpa/mue) - Deutschland liefert der Ukraine weitere Waffen, Munition und militärische Ausrüstung im Wert von knapp 700 Millionen Euro. Das wurde im Rahmen des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius bekannt. Unter anderem soll die von Russland angegriffene Ukraine weitere 40 Schützenpanzer vom Typ Marder, 25 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1A5 und fünf Bergepanzer sowie zwei Startgeräte für Patriot-Flugabwehrraketen der Bundeswehr bekommen. Hinzu kommen 20.000 Schuss Artilleriemunition und...

TALLINN (dpa/mue) - Großbritannien und Deutschland werden ab sofort gemeinsam den Luftraum über den an Russland grenzenden Nato-Partnern Estland, Lettland und Litauen überwachen. Der so genannte voll integrierte Einsatz mit bewaffneten sowie unbewaffneten Schutz- und Trainingsflügen soll den Angaben nach der erste seiner Art sein. Dabei sollen deutsche und britische Eurofighter in gemischten Rotten den Himmel patrouillieren, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf dpa-Anfrage...

SCHWIELOWSEE (dpa/mue) - Die Bundeswehr baut die Zusammenarbeit ihrer Spezialkräfte mit den Nato-Verbündeten weiter aus. In Deutschland wurde dazu eine Zentrale zur Führung von Spezialkräften mehrerer Staaten eingerichtet («Special Operations Component Command/SOCC»), sagte Flottillenadmiral Stephan Plath der Deutschen Presse-Agentur. An einer ersten Übung waren 16 Nationen beteiligt gewesen. Plath, ein ausgebildeter Kampfschwimmer, ist seit Oktober vergangenen Jahres Direktor Spezialkräfte der...

DEBLIN (dpa/mue) - Durch die hügelige Landschaft auf dem Großbildschirm fährt ein Panzer. Plötzlich tauchen hinter einer Mauer feindliche Soldaten auf. Sofia Adach packt das schwarze Sturmgewehr fester, zielt und drückt ab. Rote Punkte markieren ihre Treffer auf dem Bildschirm.
 «Beim Schießen nicht den Atem anhalten, einfach ruhig weiteratmen», sagt Stabsunteroffizierin Magdalena Porowska. Mit ausgestreckten Arm zeigt sie der Schützin, in welchem Winkel sie das Sturmgewehr halten soll. 
Die...

DÜSSELDORF (dpa/mue) - Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und der geplanten Milliardeninvestitionen in die Bundeswehr wollen Deutschlands Rüstungskonzerne ihre Produktion erheblich ausweiten.
 Die Düsseldorfer Firma Rheinmetall hat dem Bund demnach eine Projektliste angeboten, die einen Umfang von 42 Milliarden Euro hat und Panzer, Munition, Militär-Lkw und andere Güter enthält. «Wir könnten sofort anfangen zu produzieren», sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der Deutschen...

BERLIN (dpa/mue) - Als Reaktion auf den Angriff Russlands auf die Ukraine will Deutschland seine Verteidigungsausgaben massiv erhöhen.
 Bundeskanzler Olaf Scholz kündigte im Bundestag ein «Sondervermögen» von 100 Milliarden Euro an. «Die Mittel werden wir für notwendige Investitionen und Rüstungsvorhaben nutzen», sagte der SPD-Politiker in einer Sondersitzung des Parlaments. «Wir werden von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung...