Corona-Notfallpläne in Behörden und Kommunen

Omikron-Alarm in den städtischen Verwaltungen

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Behörden und Kommunen in Bayern haben sich flächendeckend mit Omikron-Notfallplänen auf mögliche Massenerkrankungen in den Belegschaften vorbereitet. Ziel ist es, den Betrieb auch dann aufrecht erhalten zu können, wenn sich viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gleichzeitig mit der hochansteckenden Variante des Coronavirus infizieren. Das geht aus den Antworten des Innenministeriums und der Stadtverwaltungen von Nürnberg und München hervor.

So praktizieren Polizei, Feuerwehren, Krankenhäuser, Stadtwerke und andere Einrichtungen derzeit die Umstellung auf feste Schichtmodelle und weitere Maßnahmen, um potenziell infektiöse Kontakte zu reduzieren. Wo möglich, wird auf Heimarbeit umgestellt, außerdem wird möglichst häufig getestet.

Ein Sprecher des Innenministeriums in München zählt die Maßnahmen bei der bayerischen Polizei auf. Dazu gehört unter anderem «die Bildung von personengleichen Kohorten im Präsenzdienst» - was bedeutet, dass möglichst immer die gleichen Beamtinnen und Beamten gemeinsam im Dienst sind. Demselben Zweck dient die Umstellung von flexiblen auf starre Schichtmodelle.

Die bayerische Polizei sei voll einsatzfähig, betonte der Sprecher. «Bisher konnten die coronabedingten Personalausfälle in den eigenen Reihen durch lageangepasste Maßnahmen kompensiert werden.» Auch im Fall erheblicher Personalausfälle sei die Einsatz- und Funktionsfähigkeit sichergestellt.

Nachdem der Expertenrat der Bundesregierung vor Weihnachten wegen Omikron Alarm geschlagen hatte, haben in den vergangenen Wochen Behörden und Kommunen bundesweit ihre Notfallpläne mit Blick auf die erwartete Omikron-Welle aktualisiert. Zur kritischen Infrastruktur zählen unter anderem Krankenhäuser, Polizei und Feuerwehr, Strom-, Gas- und Wasserversorgung, Telefon- und Datennetz sowie große Bahnhöfe.

Die Polizei untersteht direkt dem Innenministerium, die über 7500 bayerischen Feuerwehren hingegen den Gemeinden. «Das aktuell zu befürchtende Szenario verschärft die Anforderungen an die Sicherstellung der Einsatzbereitschaft nochmals erheblich», sagte der Ministeriumssprecher.

«Die Kommunen wurden aufgefordert, weitergehende Vorbereitungen zur Verhinderung eines Coronaeintrags in die Feuerwehren zu treffen.» Feste Schichten und eine Reduzierung der Kontakte gehören ebenso wie bei der Polizei zu den Vorbeugungsmaßnahmen. Außerdem sollen die Feuerwehren derzeit auf Übungen und andere Tätigkeiten verzichten, die nicht zwingend zum Erhalt der Einsatzbereitschaft erforderlich sind.

Die Kommunen ordnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in nicht essenziellen Bereichen in andere Abteilungen und Behörden ab, wo sie nötiger gebraucht werden. Praktiziert wird dieses Modell ohnehin seit Langem in den Gesundheitsämtern. «In den Plänen legt jede Dienststelle fest, welche Dienstleistungen in jedem Fall aufrecht erhalten werden müssen und wie viel Manpower dafür jeweils erforderlich ist», sagt ein Sprecher des Münchner Rathauses. Eine «Taskforce Personaleinsatzmanagement» koordiniert in der Landeshauptstadt den coronabedingten Personalbedarf. Die Stadtverwaltung hat außerdem auch die
kommunalen Gesellschaften von den Stadtwerken bis zur Messe angewiesen, ihre Pandemiepläne an Omikron anzupassen.

Krisenstab in Nürnberg

Ein Sprecher der Nürnberger Stadtverwaltung erläutert: «Speziell für die aktuelle Bedrohung durch die Omikron-Variante wird im Bedarfsfall durch die Stadtspitze ein Krisenstab Personal zur Koordination einberufen.» So fragt das Nürnberger Rathaus derzeit beim städtischen Personal Ausbildungen, Erfahrungen und Fähigkeiten ab, «um im Notfall Personalengpässe auch dienststellenübergreifend zumindest aushilfsweise auffangen zu können», wie der Sprecher erläutert.

«Diese Kräfte sollen nach Möglichkeit aus Bereichen kommen, die im Falle einer starken Ausbreitung von Omikron geschlossen oder zumindest personell reduziert werden können.» Zu letzteren zählen etwa Kultureinrichtungen und Schwimmbäder.