Bayern

REGION (dpa/lby) - Auch in Bayern könnten Schulen schon nach einem einzigen Corona-Fall geschlossen werden: «Wenn dieser Schüler viele Begegnungen hatte, dann kann es passieren», sagte Kultusminister Michael Piazolo (FW) am Samstag dem Bayerischen Rundfunk (Bayern 2). Das sei aber nur das letzte Mittel. Die Schulen versuchten, feste Gruppen zu haben und auch in den Pausen zu schichten, «und insofern kann es auch sein, dass nur eine Klasse nach Hause geschickt wird oder manchmal auch ein Teil...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklungen ruft Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am kommenden Montag (10. August) außerplanmäßig sein Kabinett zusammen - zu einer Videokonferenz. Söder wird die Schalte vom Heimatministerium in Nürnberg aus leiten, wie die Staatskanzlei mitteilte. Söder und sein Kabinett wollen über die aktuelle Corona-Situation beraten, insbesondere über die bundesweit wieder gestiegenen Zahlen auch durch Reiserückkehrer. Zudem dürfte der...

MÜNCHEN (dpa/lby) Bayerns Innenminister hält die umstrittene bayerische Grenzpolizei für ein Erfolgsmodell, die Grünen halten sie für verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof muss sich nun mit der Frage beschäftigen, wer von beiden Recht hat. Für den 10. August ist eine mündliche Verhandlung über die Wiedereinführung der Grenzpolizei vor zwei Jahren angesetzt, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Die Grünen im bayerischen Landtag wollen klären lassen, ob die Wiedereinrichtung und die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für das neue Schuljahr führt Bayern eine Maskenpflicht an Schulen ein. Sie werde bis zum Platz im Klassenzimmer gelten - auch in Grundschulen, sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Freitag in München. Bisher habe nur ein Gebot bestanden. Je nach Entwicklung der Corona-Pandemie sei regional auch eine Maskenpflicht im Unterricht möglich. Die Maskenplicht ist Teil eines Vier-Stufen-Systems, das der Freistaat zum Schulstart im September einführen wird. Es...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das bayerische Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten in anderen Bundesländern vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es sei nicht verhältnismäßig, dass mehr als 50 neue Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner eines Landkreises innerhalb sieben Tagen automatisch zu einem Beherbergungsverbot führten, entschied das Gericht am Dienstag in München. Außerdem reiche in der Verordnung der Verweis auf Veröffentlichungen des...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die große Mehrheit der Bayern sieht in CSU-Chef Markus Söder den mit Abstand besten Kanzlerkandidaten der Union - gleichwohl wollen sie ihn aber auch als Ministerpräsidenten behalten. In einer Infratest-dimap-Erhebung für das BR-Fernsehen in Bayern, die am Mittwoch veröffentlicht wurde, nannten 77 Prozent Söder als guten Kanzlerkandidaten. Von den Bewerbern um den CDU-Vorsitz kam Friedrich Merz mit 27 Prozent weit hinter Söder auf den zweiten Rang. Für Norbert Röttgen...

Update:  (pm/nf) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Zulassung des beantragten Volksbegehrens ,,6 Jahre Mietenstopp'" abgelehnt. Er teilt damit die Rechtsauffassung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung nicht gegeben sind. Innenminister Joachim Herrmann: ,,Dem Landesgesetzgeber fehlt für ein solches Gesetzgebungsvorhaben die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, die insoweit beim Bund liegt."...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wegen der Corona-Krise haben Bayern und andere Bundesländer die Frist zur Umstellung von Registrierkassen für Handel und Gastronomie erneut verlängert. Im Freistaat, in Hessen, Nordrhein-Westfalen und in Hamburg ist dafür nun bis Ende März 2021 Zeit, teilte das bayerische Finanzministerium am Freitag in München mit. Den Angaben zufolge hatten sich zuvor die Finanzminister der Länder darauf geeinigt, weil keine bundesweite Lösung gefunden werden konnte. «Unsere Unternehmen,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern dürfen von Mittwoch an wieder alle Männer, Frauen, Buben und Mädchen Fußball spielen und das volle Trainingsprogramm absolvieren. Das Kabinett beschloss am Dienstag, dass Sport mit Körperkontakt wieder erlaubt ist. Bislang durften nur Profis auf dem Platz mit Zweikämpfen trainieren. Amateure, Jugendliche und Kinder mussten sich auf kontaktlose Übungen beschränken. Die Lockerung betrifft auch andere Teamsportarten wie Handball. Eine Voraussetzung für die Maßnahme in...

MÜNCHEN (dpa) - Der umstrittene neue Bußgeldkatalog mit höheren Strafen für Raser wird in mehreren Bundesländern vorerst nicht mehr angewendet. «Wir werden deshalb ab sofort für laufende Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren die alte Rechtslage anwenden», sagte etwa Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Freistaat folgt damit einer Aufforderung des Bundes, die Neuregelungen auszusetzen, da die in der neuen Straßenverkehrsordnung...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will die Bayerische Staatsregierung Kommunalpolitiker besser vor Beleidigungen und Bedrohungen schützen. «Eine Demokratie lebt von Meinungsdebatte und von der lebendigen Diskussion, aber Hasskriminalität verhindert das», sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Mittwoch in München. Das von Justizministerium und Innenministerium erarbeitete Schutzkonzept sieht etwa vor, dass im Netz bedrohte oder beleidigte Kommunalpolitiker künftig...

SEEFELD (dpa/lby) - In einem am Samstag geschlossenen Cateringunternehmen im Landkreis Starnberg haben sich mindestens 44 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das haben die Tests bislang ergeben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Unter den bislang nachweislich Infizierten seien zehn Asylbewerber aus der Gemeinschaftsunterkunft Hechendorf. Auf den Virus-Ausbruch bei dem Caterer war das Landratsamt durch Fälle in der Asylunterkunft aufmerksam geworden. Die Behörde hatte die Schließung des...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Trotz der teils massiven Kritik von Bund und anderen Ländern sollen sich in Bayern landesweit alle Menschen auch ohne Symptome kostenlos auf das Coronavirus testen lassen dürfen. Das Kabinett hat  das entsprechende Testkonzept beschlossen. Im Kern fußt der Plan auf einer am Mittwoch in Kraft tretenden Vereinbarung des Freistaats mit der Kassenärztlichen Vereinigung. Diese sieht Testmöglichkeiten bei niedergelassenen Vertragsärzten vor. Gesundheitsministerin Melanie Huml...

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Die CDU-Gesundheitsexpertin Karin Maag begegnet den in Bayern geplanten Corona-Tests für jeden mit Skepsis. Sie sieht darin Massentests quer durch die Bevölkerung und bezweifelt die Sinnhaftigkeit. «Wenn ich ganz frisch infiziert bin, schlägt der Test noch nicht an. Unmittelbar nach dem Test weiß ich, ob ich positiv beziehungsweise negativ getestet wurde, ich kann mich aber in den nächsten Tagen neu anstecken», sagte Maag der «Augsburger Allgemeinen» (Montagsausgabe). Aus...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

REGION (dpa/lby) - Die Corona-Krise hat den bayerischen Arbeitsmarkt im Griff. Im Freistaat waren im Mai 26 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Kurzarbeit, wie aus einer am Montag veröffentlichten Schätzung des Münchner Ifo-Instituts hervorgeht. Insgesamt kommen die Wirtschaftsforscher für Bayern auf rund 1,47 Millionen Kurzarbeiter - auch absolut erreicht der Freistaat damit den höchsten Wert im Ländervergleich und kommt auf minimal mehr Kurzarbeiter als das deutlich...

REGION (dpa/lby/nf) - Als Zeichen der Solidarität für Kulturschaffende und Veranstalter wollten sich auch Institutionen und Unternehmen in Bayern an der bundesweiten Night of Light beteiligen. Zahlreiche Gebäude wurden dazu in der Nacht zum Dienstag rot angeleuchtet. In Rot erstrahlten bayernweit unter anderem der Olympiaturm und die Pinakothek der Moderne in München, die Meistersingerhalle in Nürnberg, das Max-Morlock-Stadion, die NürnbergMesse, der Renaissance-Bau des Augsburger Rathauses,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kann sich angesichts des coronabedingten Verbotes von Großveranstaltungen eine Oktoberfest-Alternative mit Biergärten auf der Theresienwiese vorstellen. ,,Das ist ja kein Hexenwerk", sagte Aiwanger der ,,Abendzeitung" mit Blick auf erforderliche Genehmigungen. ,,Für Biergärten gibt es keine Größenbegrenzung." Er selbst würde eine solche Erlaubnis unterstützen. Biergarten-Betriebe seien inzwischen wieder erlaubt und liefen...

Update: NÜRNBERG (pm/nf) - Angesichts der am 19. Juni 2020 angekündigten Schließung der beiden Nürnberger Karstadt-Filialen an der Lorenzkirche und im Franken-Center Langwasser sehen Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas sowohl die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH als auch die Eigentümer der Immobilien, in denen die Filialen eingemietet sind, in der Pflicht. Dies betonten sie bei einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Betriebsräte sowie der...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach langer Corona-Zwangspause ist an bayerischen Schulen ab sofort auch wieder Sportunterricht erlaubt - wenn auch unter Auflagen. Das teilte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Freitag in München mit. ,,Ich freue mich sehr, dass wir damit das wichtige Anliegen vieler Schüler und Eltern erfüllen können", sagte er. ,,Sportunterricht ist ein essenzieller Bestandteil der Schule. Es ist gut, dass er jetzt wieder möglich ist." Der Schulsport habe im Schulwesen in...

MÜNCHEN (dpa) - Trotz immenser Steuerausfälle in der Corona-Krise will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder bei der Aufstellung des nächsten Doppelhaushalts ohne Kürzungen auskommen. Ziel sei es, ,,die Steuerausfälle, die bei uns stärker sind als woanders, weil wir höhere Steuereinnahmen haben, so zu kompensieren, dass im Haushalt nichts gekürzt werden muss", sagte der CSU-Chef vor Journalisten in München. Er wolle bei den wichtigen Projekten nicht derart in den Haushalt eingreifen müssen....

REGION (dpa/lby) - Bayerische Polizisten müssen wegen der Corona-Krise länger auf neue Hosen warten. ,,Der ab Frühsommer geplante Beginn des Trageversuchs mit verschiedenen Hosenmodellen verschiebt sich unter anderem aufgrund der Corona-Pandemie", teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. ,,Die für den Trageversuch zuständige Stelle bei der Bereitschaftspolizei war die letzten Monate stark gebunden mit der Beschaffung von Corona-Schutzmaterial."...

REGION (dpa/lby/nf) - Rund 13,12 Millionen Menschen haben zum Jahreswechsel im Freistaat gelebt. ,,2019 kamen in Bayern mit rund 128.200 Geburten so viele Kinder zur Welt wie seit 1997 nicht mehr", berichtete Innenminister Joachim Herrmann (CSU). Dennoch nahm das Bevölkerungswachstum im Vergleich zum Jahr 2018 ab: Statt 79.000 lebten nur noch 48.000 Menschen mehr in Bayern als im jeweiligen Vorjahr. Hierbei spielen nicht nur die Geburten eine Rolle. So sterben im Freistaat nach wie vor mehr...

NÜRNBERG/FÜRTH (dpa/lby) - Ein 23-Jähriger aus Hannover soll zahlreiche gutgläubige Internet-Nutzer in Deutschland und Österreich betrogen haben. Nach monatelangen Ermittlungen klagten ihn bayerische Cybercrime-Spezialisten jetzt wegen gewerbsmäßiger Fälschung von Daten in 210 Fällen und gewerbsmäßigen Betrugs in 124 Fällen an. Der junge Mann sitzt seit vergangenem Dezember in Untersuchungshaft. Das Landgericht Nürnberg-Fürth muss nun entscheiden, ob es zu einem Prozess gegen ihn kommt. Der...