Bayern

MÜNCHEN (dpa/lby) - In der Corona-Krise haben die Verkehrsbetriebe der Kommunen und private Unternehmen in Bayern rund 700 Millionen Euro Verluste gemacht. Zur Abfederung wollten Bund und Freistaat in Summe rund 630 Millionen Euro, davon 381 Millionen von Bundesseite, zur Verfügung stellen, das teilte ein Mitarbeiter des Bau- und Verkehrsministeriums am Mittwoch im Finanzausschuss des bayerischen Landtags in München mit. Die Opposition kritisierte im Ausschuss, dass Bayern die entstandenen...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Mit rund 50 Millionen Euro Fördergeldern will die Staatsregierung bis zum Jahr 2023 100 Wasserstoff-Tankstellen im ganzen Land aus dem Boden stampfen. «Beim Thema Wasserstoff ist jetzt genug geredet, jetzt wird umgesetzt. Das Tankstellen-Förderprogramm ist ein weiterer Baustein in unserer Strategie, Wasserstoff als wichtigen Energieträger für die Mobilitäts- und Energiewende zu entwickeln», sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kürzlich in Nürnberg. Mit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Knapp 12.700 Schüler und Lehrer in Bayern müssen derzeit coronabedingt in Quarantäne bleiben. Zudem sind 400 Schülerinnen und Schüler sowie knapp 50 Lehrkräfte positiv auf das Virus getestet worden, wie aus aktuellen Daten des Kultusministeriums hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Demnach sind etwa 0,77 Prozent der 1,65 Millionen Schüler aufgrund einer angeordneten Quarantäne derzeit nicht im Präsenzunterricht, was etwa 11.700 Kindern und Jugendlichen...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Falsche Namensangaben in Corona-Gästelisten kosten in Bayern künftig bis zu 250 Euro Bußgeld. Das hat das Kabinett am Donnerstag in München beschlossen. Nicht nur Gäste werden für den schlechten Scherz aber zur Kasse gebeten, auch Gastronomen, Hotelbetreiber und Veranstalter sind verpflichtet, die Namenslisten sorgfältig zu führen, andernfalls droht ihnen ein Bußgeld von 1000 Euro. Das Bußgeld geht auf einen Beschluss von Bund und Ländern aus dieser Woche zurück, wonach...

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Nach den Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr am Dienstag hat die Gewerkschaft Verdi die Beschäftigten für Mittwoch zu Aktionen in Krankenhäusern in Bayern aufgerufen. An rund zwei Dutzend Orten soll es Warnstreiks, Kundgebungen und andere Aktionen geben. In München hat Verdi die Beschäftigten unter anderem zu Protesten vor der Stadtratssitzung im Gasteig aufgerufen, in Nürnberg soll es eine Kundgebung vor dem Gesundheitsministerium geben. In Bayreuth ist ein...

MÜNCHEN (dpa) - Markus Söder und Bayern sind gerne Spitze - aber nicht in dieser Statistik. Seit einiger Zeit führt der Freistaat die Liste der Bundesländer mit den meisten Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit an - zuletzt knapp überholt von Berlin. Hinzu kommt: Die Millionenstadt München ist aktuell einer der bundesweiten Corona-Hotspots mit bedenklicher Perspektive. Und trotzdem wurde hier auf Plätzen und in Wirtshäusern am Wochenende, an dem eigentlich das...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sieht in den kommenden Jahren zunehmende Herausforderungen bei der Wasserversorgung auf den Freistaat zukommen. Er kündigte deshalb am Mittwoch an, eine Expertenkommission zu diesem Thema einzusetzen. «Wasser wird für Bayern eine echte Herausforderung», sagte Söder nach einer CSU-Fraktionsklausur im Landtag in München. «Es wird zu einem existenziellen Problem.» Im Süden des Landes gebe es zu viel, im Norden zu wenige Wasser....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Corona-Krise trifft Bayern mit voller Wucht. In diesem und mindestens auch im kommenden Jahr muss der Freistaat wegen der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie mit einem nie da gewesenen Einbruch bei den Steuereinnahmen rechnen. Das geht aus der am Donnerstagabend im München regionalisierten Steuerschätzung hervor. Alleine für 2020 gehen die Schätzer demnach von einem Rückgang von rund 4,2 Milliarden Euro im Vergleich zur letzten Schätzung vor der Krise im vergangenen...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Nach der Ankündigung von massivem Stellenabbau beim Zulieferer Schaeffler erwartet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) weitere Jobverluste in der für den Freistaat wichtigen Autobranche. «Es bewahrheitet sich jetzt das, was ich seit langer Zeit befürchtet habe: Es wird zu massivem Stellenabbau kommen im gesamten Bereich der Automobilindustrie, auch bei den Zulieferern ganz massiv», sagte Söder am Donnerstag bei einem Besuch an seiner früheren Schule in Nürnberg....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bei der Übermittlung der Ergebnisse von Corona-Tests, die an bayerischen Flughäfen gemacht wurden, gibt es Verzögerungen. Das teilte das Bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit am Donnerstagabend mit. Bei den Proben seien - mit Blick auf die Übermittlung in einem Zeitraum von 48 Stunden - ab dem 29. August «wachsende Rückstände bei der Befundübermittlung erkannt», teilte eine Sprecherin am Donnerstagabend mit. Wie viele Menschen betroffen sind, war...

WEIßENBURG (dpa/lby/nf) - Zwei weitere Orte in Bayern haben den Corona-Frühwarnwert überschritten. Nach Angaben des bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittel stieg die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Mittwoch in Memmingen im Allgäu und dem mittelfränkischen Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen auf mehr als 35. In Memmingen lag der Wert bei 38,76, in Weißenburg-Gunzenhausen bei 36,02. Ebenfalls über dem Frühwarnwert lagen die Zahlen weiter in...

REGION/MÜNCHEN (pm/nf) - Staatsminister Dr. Florian Herrmann, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und Gesundheitsministerin Melanie Huml informierten am Dienstag (1. September) über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung. Hauptthema: Schulbetrieb und der Gesundheitsschutz der Schülerinnen und Schüler und Lehrkräfte. Wie immer der Überblick über die Ergebnisse. Ziel ist es, im Schuljahr 2020/2021 so viel Präsenzunterricht wie möglich bei bestmöglichem Infektionsschutz für alle...

KALTENERG/SCHWANGAU (dpa/lby) - 100 Kilometer zu Fuß in knapp 24 Stunden - damit wirbt Prinz Ludwig von Bayern erneut für sein Bildungsprojekt in einer der ärmsten Regionen Afrikas. Am Samstag (5. September) will sich der Prinz mit weiteren Teilnehmern von Schloss Kaltenberg (Landkreis Landsberg) auf den Weg machen. Ziel ist Schloss Hohenschwangau. Mit diesem sogenannten Löwenmarsch will der Urururenkel von König Ludwig III. Spenden für sein Projekt in Kenia sammeln. In der von Prinz Ludwig von...

UPDATE 3: 28. August 2020, 13.05 Uhr München (dpa/nf) - Trotz des Urteils des Verfassungsgerichtshofs sieht Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) keine Probleme für die weitere Arbeit der bayerischen Grenzpolizei. «Im Kern ändert das an der Arbeit der Grenzpolizei nichts. Wir können in dem vollen Umfang, wie wir das in den letzten zwei Jahren getan haben, weiterarbeiten», sagte er am Freitag in München. Wie bisher bleibe die unmittelbare Grenzkontrolle Aufgabe des Bundes. Herrmann...

REGION (dpa/lby) - An Bayerns Kitas gibt es viel zu wenige Erzieher. Zu diesem Ergebnis kommt die neuste Studie der Bertelsmann-Stiftung, die an diesem Dienstag in Gütersloh veröffentlicht werden soll. Demnach stand zum Stichtag 1. März 2019 für zwei Drittel (67 Prozent) der Kinder in den amtlich erfassten Kita-Gruppen im Freistaat nicht genügend Fachpersonal zur Verfügung. Der Personalschlüssel für rund 237.000 Kita-Kinder war «nicht kindgerecht», teilte die Stiftung mit. Rechnerisch kamen in...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der neue Sprecher der Corona-Taskforce im Gesundheitsministerium, Marcus da Gloria Martins, stellt sich auf ein enormes Arbeitspensum ein. Gerade mit Blick auf eine mögliche zweite Welle und erneute Einschränkungen im Alltag sei die größte Herausforderung, bei Menschen Akzeptanz und Einsicht zu schaffen, sagte der 47-Jährige am Donnerstag in München. Am Mittwoch war der bisherige Leiter der Kommunikationsabteilung im Münchner Polizeipräsidium ins Ministerium abgeordnet...

AUGSBURG (dpa/lby) - Der Politologe Heinrich Oberreuter hält Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) für eine Ressortchefin auf Abruf. Vor der Sitzung des Landtags-Gesundheitsausschusses am Mittwoch habe er gesagt: «Die Lage ist offen, aber mit der Tendenz zur Beendigung des Amts», sagte Oberreuter der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). «Nach der Sitzung sage ich das umso mehr», betonte der Politologe. Im Grunde stehe Huml schon seit Monaten zur Disposition. «Von daher halte ich es...

Update: 21. August 2020 (dpa/lby) - Nachdem in Bayreuth ein 24-Jähriger tot aufgefunden worden ist, wissen die Ermittler nun, dass er nicht erschossen wurde. «Zwar gab es massive Gewalteinwirkungen auf den Körper, diese entstanden aber nicht durch Schüsse», sagte ein Sprecher der Polizei am Freitag. Passanten fanden die Leiche am frühen Mittwochmorgen auf einem Geh- und Radweg in Bayreuth. Die Ermittler vermuten, dass der 24-Jährige in der Tatnacht mit dem Fahrrad unterwegs war. Aufgrund der...

MÜNCHEN (dpa) - Nach der zigtausendfachen Panne bei den Corona-Tests von Urlaubsrückkehrern baut Ministerpräsident Markus Söder sein Kabinett um: Zur Verbesserung des Pandemie-Krisenmanagements wechselt der bisherige Bau- und Verkehrsstaatssekretär Klaus Holetschek ab diesem Donnerstag unbefristet ins bayerische Gesundheitsministerium. Der Jurist soll die zuletzt massiv in die Kritik geratene Ministerin Melanie Huml (beide CSU) im Kampf gegen das Virus unterstützen, wie die Deutsche...

NÜRNBERG (pm/nf) - „Der Blick auf die Kaiserburg ist nun wieder ungetrübt möglich“, teilt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit. Fast fünf Jahre leistete ein nicht zu übersehender Kran auf der Kaiserburg Nürnberg wertvolle Dienste. „Der Freistaat investiert 23 Millionen Euro in die Sanierung und Neustrukturierung der historischen Burganlage. Das Wahrzeichen von Nürnberg wird für das 21. Jahrhundert fit gemacht. Mit dem Abbau des Krans kommt die Große Baumaßnahme wieder einen...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Gesundheitsministerin Melanie Huml und Ministerpräsident Dr. Markus Söder haben mit der Corona-Testpanne an den Autobahnraststätten schwer zu kämpfen. Die Aufarbeitung wird mit Hochdruck vorangestrieben - allerdings müssen noch zehntausende Befunde an die Betroffenen übermittelt werden. Die Opposition nutzt erwartbar die Chance, um Söder zu kritisieren, u.a. weil er an seiner Gesundheitsministerin festhält.  Auch aus Söders Heimatstadt Nürnberg wird kräftig Öl ins...

MÜNCHEN (dpa/nf)) - Der Druck war ihr während der Pressekonferenz zur Panne bei den Corona-Tests an den bayerischen Autobahnen deutlich anzusehen. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat Ministerpräsident Dr. Markus  Söder zweimal den Rücktritt angeboten, doch er vertraut seiner Ministerin. Huml wolle die ,,Scharte" auswetzen.  Söder: ,,Wir können uns dafür auch nur entschuldigen letztlich», sagte er. «Das tut der gesamten Staatsregierung leid, dass diese Fehler passiert sind"  Die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Debakel um verzögerte Corona-Testergebnisse ist das Bürger-Telefon des Bayerischen Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) nicht erreichbar. Die Corona-Hotline sei «aus organisatorischen Gründen» nicht besetzt und sei erst wieder am Freitag von 8 bis 18 Uhr erreichbar, hieß es am Donnerstagvormittag in einer automatischen Ansage. Das Landesamt ist die erste Stelle in Bayern für Corona-Tests und alle damit zusammenhängenden Fragen. LGL-Präsident...

NÜRNBERG (dpa) - Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. «Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an. Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund...