Corona-Lockdown

KARLSRUHE (dpa/mue) - Betroffene der Corona-Lockdowns haben nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs keinen Anspruch auf staatliche Entschädigung für etwaige Einnahmeausfälle. 
Die Karlsruher Richterinnen und Richter wiesen jetzt in einem Pilotverfahren die Klage eines Gastronomen und Hoteliers gegen das Land Brandenburg ab, der im Frühjahr 2020 weitgehend schließen musste.
 Hilfeleistungen für von der Pandemie schwer getroffene Wirtschaftsbereiche seien keine Aufgabe der Staatshaftung, so der...

REDNITZHEMBACH (pm/vs) - Kaum zu glauben, wie die Zeit vergeht: Morgen am Samstag, 1. Mai. feiert Bürgermeister Jürgen Spahl sein 25-jähriges Jubiläum als 1. Bürgermeister der Gemeinde Rednitzhembach. In Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat hat am 1. Mai 1996 eine Erfolgsgeschichte begonnen, die der Gemeinde unter anderem die Schuldenfreiheit, niedrige  Abgaben und Gebühren sowie den Kunstweg gebracht hat. Weil der 1. Mai 2021 ein Feiertag ist, gab es bereis einige Tage vorher eine kleine...

LONDON (dpa) - Der britische Premierminister Boris Johnson will einen Plan für das Ende des wochenlangen Corona-Lockdowns in England vorstellen. Johnson hat einen «vorsichtigen, aber unwiderrufbaren» Ausstieg angekündigt. 
Bereits bekannt ist, dass Bewohner von Senioren- und Pflegeheimen vom 8. März an wieder Besuche eines ausgewählten Verwandten oder Freundes empfangen dürfen.
 Erwartet wird, dass zum selben Termin die Schulen öffnen sollen. Zudem könnten zunächst Treffen zweier Haushalte im...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wie im Frühjahr 2020 könnten die Eltern von Krippen-, Kindergarten- und Hortkindern in Bayern ihre Beiträge für die Zeit des erneuten Corona-Lockdowns schon bald zurückbekommen. Eine finale Entscheidung in der Koalition steht dem Vernehmen zwar noch aus, das Thema könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aber schon bald im Kabinett eine Rolle spielen. Das zuständige Sozialministerium wollte dies auf Anfrage aber nicht kommentieren. «Wir beobachten die weitere...

REGION (pm/vs) - Wie fast alle Wirtschaftszweige, so leidet auch das Handwerk deutschlandweit wegen des erneuten Corona-Lockdowns unter teilweise drastischen Umsatzeinbußen. Doch wie sieht die Lage in Mittelfranken aus? - Vom Hauptgeschäftsführer der dortigen Handwerkskammer, Prof. Dr. Elmar Forster, gibt es Informationen aus erster Hand. Welche Bilanz ziehen Sie aus dem vergangenen Jahr? Prof. Dr. Elmar Forster: „Wenn wir im Jahr 2020 eines gelernt haben, dann, dass es vergeblich ist, Pläne zu...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Freie Wähler wollen Öffnungen von Kitas, Schulen und Handel forcieren, sobald dies irgendwie möglich ist. Das sagten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Landtagsfraktionschef Florian Streibl nach einer Fraktionsklausur in München.
 «Wenn das irgendwo möglich ist und gesundheitsmäßig verantwortbar, dann wollen wir gezielte weitere Öffnungen», sagte Aiwanger. Die Frage, wie es mit dem Lockdown im Februar weitergehe, könne man zwar noch nicht beantworten, da man...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der bayerische Landtag kommt heute in einer Sondersitzung zusammen, um über die jüngst angekündigte Verschärfung der Maßnahmen gegen das Coronavirus abzustimmen. Gleich zu Beginn der Sitzung will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Regierungserklärung die am Mittwoch im Kabinett beschlossenen Regelungen begründen, die teils drastische Konsequenzen für die Menschen im Freistaat haben werden. Aus der Opposition war teils massive Kritik an den Verschärfungen laut...

NÜRNBERG (pm/nf) - Ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, wird auch in Nürnberg zum Schutz vor Corona-Infektionen das öffentliche Leben zunächst bis zum Sonntag, 10. Januar 2021, drastisch heruntergefahren. Die Vorgaben der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) sind eindeutig: Die Schulen schließen, es gibt nur noch eine Notbetreuung. Das gilt auch für die Kindertagesstätten. Es herrscht weiterhin eine nächtliche Ausgangssperre. Zahlreiche Geschäfte machen zu. „Die Zahl...

BERLIN (dpa/nf) - Mit dem sogenannten Teil-Lockdown sind die Corona-Zahlen nicht gesunken. Sie steigen sogar weiter an. Bund und Länder ziehen nun die Corona-Notbremse und fahren das öffentliche Leben in Deutschland zunächst für dreieinhalb Wochen wieder weitgehend runter. Es gibt aber noch einige Fragen: Der Lockdown dauert zunächst bis 10. Januar - Was passiert danach? Wenn nicht ein kleines Weihnachtswunder geschieht und die Zahlen deutlich sinken, wird er wohl verlängert. Saarlands...