Gesetzesänderung

Beiträge zum Thema Gesetzesänderung

Lokales
Martin Burkert, Nürnberger Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, zur Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG).

Änderung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes
Verkehrsprojekte wie die Stadt-Umland-Bahn werden jetzt förderfähig

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur Martin Burkert hat gute Nachrichten: „Nach vier Verhandlungsrunden wird heute (5. Februar 2020) die Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes vom Bundestag verabschiedet. Davon wird auch der öffentliche Personennahverkehr bei uns in Nürnberg profitieren.“ Martin Burkert weiter: „Dank der Gesetzesänderung sind Straßenbahnen wie die Stadt-Umland-Bahn, die...

  • Nürnberg
  • 05.02.20
Lokales
Für viele Azubis gibt es mehr Lohn im neuen Jahr.

Wie aus 26 Urlaubstagen 56 freie Tage werden
Vom Auto bis zum Zahnersatz: Das ändert sich heuer alles

REGION (pm/vs) – 2020 ist da – und mit dem neuen Jahr gibt es in Deutschland wieder viele Veränderungen. Der MarktSpiegel hat die wichtigsten neue Regelungen zusammengetragen! Es geht ums liebe Geld • Beim neuen Freibetrag in Höhe von 159,29 Euro Betriebsrenten betreffend, muss seit Januar nur noch auf den Betrag Krankenversicherungsbeiträge gezahlt werden, der über dieser Grenze liegt. Beim bisher geltenden Freibetrag in Höhe von 155,75 fiel diese Zwangsabgabe für den gesamten Betrag...

  • Nürnberg
  • 08.01.20
Ratgeber
Aktion

Auswirkungen von möglichen Gesetzesänderungen
Umfrage: Heißes Eisen Organspende – Widerspruchslösung pro und contra

REGION (nf) - Wahrscheinlich entscheidet der Bundestag nun doch erst Anfang 2020 über ein neues Organspende-Gesetz. Derzeit wird über eine Änderung der gesetzlichen Regelung zur Organ- und Gewebespende diskutiert. Zwei Gesetzentwürfe wurden vorgelegt. Der erste Entwurf umfasst die Einführung der sogenannten doppelten Widerspruchslösung, der zweite Entwurf die Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende. Bislang wird die Organ- und Gewebespende in Deutschland über die...

  • Nürnberg
  • 04.12.19
Lokales
Straßenausbaubeiträge sind nicht nur in Nürnberg ein viel diskutiertes Thema. Auch der Bayerische Landtag nahm sich dem Thema an und schlug Änderungen am bestehenden Gesetz vor. Dabei geht es nicht um eine Abschaffung der Beiträge. Vorausgesetzt der Bayerische Landtag stimmt der Gesetzesänderung zu, tritt die Reform des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) zum 1. April 2016 in Kraft.

Kostenbeteiligung der Anlieger: Änderung des Straßenbaubeitragsrechts

NÜRNBERG (pm/nf) - Straßenausbaubeiträge sind nicht nur in Nürnberg ein viel diskutiertes Thema. Auch der Bayerische Landtag nahm sich dem Thema an und schlug Änderungen am bestehenden Gesetz vor. Dabei geht es nicht um eine Abschaffung der Beiträge. Vorausgesetzt der Bayerische Landtag stimmt der Gesetzesänderung zu, tritt die Reform des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) zum 1. April 2016 in Kraft. Bürgermeister und erster Werkleiter des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (Sör), Christian...

  • Nürnberg
  • 24.02.16
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