Mehr als 1.000 Corona-Verfahren am Verwaltungsgerichtshof
Corona-Prozesse: Nachschichten für die Richter!
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- hochgeladen von Nicole Fuchsbauer
MÜNCHEN (dpa/lby) - Weit mehr als 1.000 Verfahren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie haben den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof seit Beginn der Krise beschäftigt. Corona habe den Richtern «Nachtschichten beschert», sagte die Präsidentin des Gerichtshofes, Andrea Breit, in München. Allein 1.140 Verfahren befassten sich nach ihren Angaben mit der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
900 der insgesamt 1140 Verfahren seien bereits entschieden, sagte Breit. 650 davon seien Normenkontrolleilverfahren gewesen. Dazu kamen dann noch Fragen des Versammlungsrechts wie sie sich beispielsweise bei «Querdenker»-Demonstrationen gezeigt hätten.
Der Verwaltungsgerichtshof entschied beispielsweise über das zeitweise herrschende Beherbergungsverbot für Gäste aus Corona- Risikogebieten innerhalb Deutschlands, die Maskenpflicht an Schulen oder nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Infektions-Hotspots.
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