EVG und Bahn einigen sich auf Vergleich

UPDATE 7: Trotz Streikabsage: Drittel der Fern- und Regionalzüge fällt am Montag aus!

UPDATE7: 14. Mai, 15.47 Uhr

BERLIN (dpa) - Trotz der Warnstreik-Absage werden zu Wochenbeginn zahlreiche Züge im Regional- und Fernverkehr der Deutschen Bahn ausfallen. Am Montag führen rund zwei Drittel der geplanten Züge im Fernverkehr, teilte die DB mit.

Auch am Sonntagabend komme es zu «einzelnen Zugausfällen». «Ab Dienstag werden alle ICE- und IC-Züge wieder wie geplant unterwegs sein», kündigte der bundeseigene Konzern an.

Für den Regionalverkehr sprach die DB allgemein von «Einschränkungen und Zugausfällen», mit denen regional am Montag zu rechnen sei. Auch im Güterverkehr gebe es an diesen beiden Tagen absehbar noch Einschränkungen.

Tickets bleiben flexibel

Auch nach der Warnstreik-Absage ermöglicht die Deutsche Bahn Reisenden, ihre für Montag und Dienstag bereits gekauften Tickets schon am Sonntag zu nutzen. «Unsere Kulanzregelung bleibt bestehen», teilte der Konzern online mit. Sollten für Montag oder Dienstag gebuchte Züge ausfallen, gelten zudem die üblichen Fahrgastrechte - diese erlauben unter anderem, die Fahrt später nachzuholen.

Da die Bahn angesichts des Feiertages Christi Himmelfahrt am Donnerstag (18. Mai) von sehr vollen Zügen ab Mittwoch bis zum Wochenende ausgeht, rät sie aber eher zur Vorverlegung der Reisen.

Verbindungen bei privaten Bahn-Unternehmen können ausfallen

Da der Warnstreik nur bei der Deutschen Bahn abgesagt wurde, werden einige Verbindungen privater Bahn-Unternehmen am Montag und Dienstag ebenfalls ausfallen. In Bayern trifft es zum Beispiel die Bayerische Oberlandbahn (BOB), die Bayerische Regiobahn (BRB) und den Meridian, wie die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG mitteilte. Die EVG verhandelt derzeit mit Dutzenden Bahn-Unternehmen parallel neue Tarifverträge.

Nach der kurzfristigen Absage des 50-Stunden-Warnstreiks müsse der Bahnbetrieb innerhalb von 24 Stunden von Runterfahren auf Hochfahren umorganisiert werden, hieß es von der DB. «Dazu werden seit gestern bundesweit rund 50.000 Zugfahrten allein im Fern- und Nahverkehr sowie die dazugehörigen Schicht- und Einsatzpläne wieder neu geplant. Fahrzeuge müssen neu disponiert und teilweise an neue Abfahrtsorte verbracht werden», hieß es.

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UPDATE 6: 13. Mai 17.39 Uhr

BERLIN dpa) - Der 50-Stunden-Warnstreik bei der Bahn ist kurzfristig abgesagt worden. Die Deutsche Bahn und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) stimmten vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt am Main einem Vergleich zu, wie die Bahn am Samstag mitteilte. «Vor diesem Hintergrund haben wir den Streik bei der DB AG vorerst ausgesetzt», teilte die EVG mit. Zuvor hatte der «Hessische Rundfunk» über die Einigung berichtet.

Der Warnstreik hätte zu einem 50 Stunden langen Stillstand des Fernverkehrs geführt, auch im Regional- und Güterverkehr hätte wohl kaum ein Zug fahren können. Trotz des gerichtlichen Vergleichs warnte die Bahn aber vor Einschränkungen im Zugangebot in den nächsten Tagen. «Die DB steht vor der großen Herausforderung, rund 50 000 Zugfahrten sowie die dazugehörigen Schicht- und Einsatzpläne wieder neu zu planen», hieß es. Über das genaue Fahrplanangebot will die DB ab Sonntagmittag informieren.

Die EVG betonte zudem, dass der Streikaufruf für einige Bahn-Unternehmen weiterhin gelte. Lediglich der Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn wurde demnach abgesagt.

Die Bahn hatte am Freitagabend beim Arbeitsgericht Frankfurt einen Eilantrag gestellt, um den Warnstreik auf diesem Weg noch zu verhindern. Sie bewertete den geplanten Ausstand als «unverhältnismäßig», er schädige Kundinnen und Kunden sowie «unbeteiligte Dritte».

Beide Seiten wollen zügig verhandeln

«Der Gang der Deutschen Bahn vors Arbeitsgericht hat sich für alle gelohnt», sagte DB-Personalvorstand Martin Seiler laut Mitteilung. Mit dem Vergleich verständigten sich beide Seiten der DB zufolge auch darauf, «nun zügig und konstruktiv zu verhandeln, mit dem Ziel eines baldigen Abschlusses». Auch das Thema Mindestlohn sei Teil des Vergleichs. Die EVG betonte, dass die Mindestlohn-Thematik die Voraussetzung für alle weiteren Verhandlungsthemen darstelle.

Die EVG verhandelt seit Ende Februar mit 50 Bahn-Unternehmen über neue Tarifverträge. Aus Sicht der Gewerkschaft kommen die Gespräche mit den meisten dieser Unternehmen nicht entscheidend voran, so auch mit der DB. Der bundeseigene Konzern vertrat den Standpunkt, dass er sich mit einem angebotenen Lohnplus von 10 Prozent und einem Entgegenkommen beim Thema Mindestlohn mehrmals auf die Gewerkschaft zubewegt habe.

230.000 Beschäftigte betroffen

Die Tarifrunde betrifft 230.000 Beschäftigte, 180.000 davon arbeiten bei der Deutschen Bahn. Die EVG fordert von der Branche 650 Euro mehr pro Monat oder 12 Prozent für die oberen Einkommen bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Die Bahn hat unter anderem steuer- und abgabenfreie Einmalzahlungen sowie stufenweise Erhöhungen von 10 Prozent bei den unteren und mittleren sowie 8 Prozent bei den oberen Einkommensgruppen in Aussicht gestellt.

Uneinig ist man sich über den gesetzlichen Mindestlohn, der bei der Bahn rund 2000 Beschäftigten bislang nur über Zulagen gezahlt wird. Beide Seiten streiten darüber, ob dieser vor den weiteren Verhandlungen in die Tariftabellen aufgenommen wird und inwieweit dann die weiteren Verhandlungsergebnisse bei den unteren Lohngruppen berücksichtigt werden.

UPDATE 5 : 13. Mai, 10.32 Uhr
BERLIN (dpa) - Die Deutsche Bahn versucht, den 50-Stunden-Warnstreik auf der Schiene noch juristisch zu stoppen. Der Konzern teilte am Samstagmorgen mit, dass er einen entsprechenden Eilantrag beim Arbeitsgericht in Frankfurt am Main eingereicht habe. «Dieser Schritt ist im Interesse der Kundinnen und Kunden jetzt geboten», teilte die DB mit. Der Eilantrag sei eingegangen, bestätigte das Gericht der Deutschen Presse-Agentur. Die Verhandlung beginne um 12.00 Uhr.

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) will ab Sonntagabend, 22.00 Uhr, mit dem dritten Warnstreik bei der Bahn im laufenden Jahr erneut den Verkehr auf der Schiene lahmlegen. Die Deutsche Bahn entschied kurz nach der Ankündigung, dass sie für den Zeitraum des Ausstands den Fernverkehr komplett einstellen wird. Auch im Regional- und Güterverkehr wird zwischen Sonntagabend, 22.00 Uhr, und Dienstagabend, 24.00 Uhr, voraussichtlich kaum ein Zug fahren.

Die EVG und 50 Bahn-Unternehmen streiten seit Ende Februar über neue Tarifverträge, die Verhandlungen stocken. Die Deutsche Bahn bezeichnete den angekündigten Warnstreik am Samstagmorgen als «unverhältnismäßig», er schädige Kundinnen und Kunden sowie unbeteiligte Dritte. Da die EVG auch Beschäftigte in Stellwerken zur Arbeitsniederlegung aufgerufen hat, werden absehbar auch Bahn-Unternehmen getroffen, die derzeit gar nicht mit der EVG verhandeln.

Jeder Vierte in Deutschland hat einer Umfrage zufolge "überhaupt kein Verständnis" für den angekündigten 50-Stunden-Warnstreik bei der Bahn.

Volles Verständnis für den Arbeitskampf zeigten in der Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur dagegen 19 Prozent der Befragten. Zudem sagten 26 Prozent, dass sie «eher Verständnis» für die Aktion im laufenden Tarifkonflikt hätten, ebenfalls 26 Prozent haben «eher kein Verständnis». 5 Prozent der Befragten machten keine Angabe.

UPDATE 4/ 12. Mai, 16 Uhr

NÜRNBERG/REGION - Auch die jüngsten Verhandlungen konnten nichts mehr ändern: Die Bahn wird ab Sonntagabend mit großen Auswirkungen für Reisende und Pendler 50 Stunden lang bestreikt.

Nach Gesprächen bis in die Nacht und einem Ultimatum bis Freitagmittag entschied die Gewerkschaft EVG, am geplanten Ausstand festzuhalten. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG ruft von Sonntag, 14. Mai, ab 22 Uhr bis Dienstag, 16. Mai, um 24:00 Uhr zu einem flächendeckenden 2-tägigen Warnstreik auf. OVF, RBO, RVA, RVO, VU und KOB sowie der Schulbusverkehr werden von den Warnstreiks betroffen sein. Ein Ersatzverkehr kann nicht angeboten werden.  Auch der Kundendialog wird voraussichtlich bestreikt. 

Bitte informieren Sie sich vor Reiseantritt beim jeweiligen Ei­sen­bahnun­ter­neh­men:
Deutsche Bahn bahn.de/aktuell
agilis agilis.de/warnstreik
GoAhead go-ahead.bayern

NICHT VOM STREIK BETROFFEN sind die Stadt­ver­kehre der kommunalen Ver­kehrs­un­ter­neh­men sowie die Linien privater Ver­kehrs­un­ter­neh­men im regionalen Bus­ver­kehr.

Züge aus der Schweiz fahren bei deutschem Bahnstreik übrigens nur bis zur Grenze. 

Das sollten Arbeitnehmer beachten: 

Auch wenn das Bahnpersonal streikt und deshalb der Regional- und Fernverkehr weitgehend quasi stillstehen, müssen Arbeitnehmer pünktlich beim Job erscheinen. "Das sogenannte Wegerisiko trägt immer der Arbeitnehmer, ob Streik oder nicht", sagt Rechtsanwältin Nathalie Oberthür. Denn bei einem Streik handelt es sich nicht um ein unvorhergesehenes Ereignis. In der Regel wird er rechtzeitig, also etwa am Vortag oder sogar noch früher, angekündigt.

Andere öffentliche Verkehrsmittel, Carsharing, kurze Wege - in der Stadt ist das Ausweichen in der Regel leichter als auf dem Land. Rechtlich tut das aber nichts zur Sache. "Zur Not müssen Arbeitnehmer auf eigene Kosten ein Taxi nehmen, auch das ist zumutbar", sagt Oberthür. 

Und wie sieht es mit Homeoffice aus? Ist Homeoffice sowieso schon Praxis im Arbeitsalltag, hat der Arbeitnehmer gute Chancen, dieses auch für den Streiktag gestattet zu bekommen. Im Rahmen seiner Fürsorgepflicht dürfte der Arbeitgeber in diesem Ausnahmefall verpflichtet sein, die Arbeitsleistung zu Hause zu ermöglichen. Rechtsprechung hierzu gibt es allerdings bislang noch nicht. (dpa). 

Weitere wichtige Tipps für Reisende haben wird unten auf dieser Seite zusammengestellt. 

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UPDATE 3/ 12. Mai, 13.49 Uhr: Zwar streiken die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von agilis (überwiegend auf den Strecken in Oberfranken sowie zwischen Nürnberg und Regensburg im Einsatz) selbst nicht, da die Züge aber die Gleise, Weichen, Signale und andere Einrichtungen der DB nutzen, können die agilis-Züge währen des Warnstreiks nicht fahren. Bereits am Sonntagnachmittag kann es zu einzelnen Zugausfällen kommen. 

Nach aktuellen Informationen wird die Gewerkschaft EVG  auch bei den von Go-Ahead befahrenen Strecken und Bahnhöfen der Deutschen Bahn durchführen. Es ist davon auszugehen, dass dies zu Einschränkungen bzw. Zugausfällen auch in den Stunden davor und danach bei Go-Ahead führt. Es ist geplant, am 17. Mai  den regulären Betrieb wieder aufzunehmen.
Weitere Infos auf:
https://www.go-ahead.bayern/unterwegs-mit-go-ahead/fahrplanabweichungen

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UPDATE 2: 12. Mai, 11 Uhr

Warnstreik: Auch Regionalbuslinien in ERH betroffen
Fahrtausfälle und Verzögerungen auch auf mehreren Buslinien von Sonntag, 14. Mai, ab 22 Uhr bis Dienstag, 16. Mai 2023 um 24 Uhr.

Auch im Landkreis Erlangen-Höchstadt sind Regionalbuslinien, insbesondere in den Bereichen Aurachgrund, Aischgrund und Regnitzgrund, von den Arbeitsniederlegungen betroffen und es kommt zu Ausfällen und Einschränkungen im gesamten Landkreis.

Bestreikt werden im Landkreis folgende Linien: 134, 199, 200, 201, 241, 242 (Aurachgrund), 203, 203E, 205 (Aischgrund) und 252, 253, 254 (Regnitzgrund).

Um einen Komplettausfall zu vermeiden, werden alle arbeitswilligen Fahrerinnen und Fahrer ihren planmäßigen Dienst aufnehmen. Es ist davon auszugehen, dass es dennoch zu massiven Fahrtausfällen auf allen Linien der OVF kommen wird. Auch die Schulbusse und freigestellten Schulverkehre sind von diesem Streik betroffen. Es kann jedoch keine Vorhersage gemacht werden, welche Fahrten durchgeführt werden können und welche nicht.

Ebenfalls kann es zu vereinzelten Fahrtausfällen auf den Linien zwischen Erlangen – Buckenhof – Neunkirchen - Eschenau kommen: 209, 210, 211, 213, 225.

Die Linien im Ebrach-, Lindach und Weisachgrund sowie im Seebachgrund, Spardorf, Zeckern und Neustadt Aisch sowie zwischen Herzogenaurach – Veitsbronn und Tuchenbach fahren wie gewohnt: 204, 207, 238, 240, 244, 245, 247, 248, 202, 202E, 246, 251, 208, 206, 216, 127, 123.

Wegen des Streiks ist insgesamt mit größerem Verkehrsaufkommen im Individualverkehr zu rechnen. Somit sind auch Verspätungen bei den nicht-bestreikten Linien möglich.

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UPDATE 12. Mai, 8.45 Uhr: Betrifft Linien des VGN und OVF, Pendler und Reisende

REGION/LANDKREIS BAMBERG - Ab kommenden Sonntag, 14. Mai, 22:00 Uhr, werden die Linien des OVF wieder bestreikt. Das bedeutet, dass bis Dienstag, 16.5.2023, 24:00 Uhr kein Bus der OVF fahren wird. Der Linienverkehr wird im Anschluss wieder ordnungsgemäß durchgeführt.

Die Fahrten der beim OVF eingesetzten Subunternehmer, die im Auftrag der OVF fahren, sind davon nicht betroffen und werden ordnungsgemäß durchgeführt. Auskünfte, auf welcher Fahrt welcher Subunternehmer eingesetzt wird, können direkt beim OVF unter Tel. 0911/65005665  eingeholt werden.

Konkret sind im Regionalbusbereich im Landkreis Bamberg folgende VGN-Linien betroffenen: 953, 957, 962, 963, 969, 980 und 992.

Alle anderen Regionalbuslinien im Landkreis verkehren wie gewohnt.

Die Linien der Stadtwerke Bamberg sind von dem Streik nicht betroffen.

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NÜRNBERG (nf) –Die EVG (Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft )hat für Sonntag, 14. Mai, ab 22 Uhr, bis Dienstag, 16. Mai, 24 Uhr, einen weiteren bundesweiten Warnstreik angekündigt, von dem auch die DB betroffen ist. Der Streik wird sich auf den gesamten deutschen Bahnbetrieb auswirken. Sobald genauere Informationen über den Regionalverkehr im Bereich des VGN und eventuell der VAG vorliegen, wird der MarktSpiegel hier mit laufenden Updates aktuell berichten. Die wichtigsten Tipps bisher, haben wir für unsere Leserinnen und Leser zusammengefasst. 

Statement von DB-Personalvorstand Martin Seiler zur erneuten Streikankündigung der EVG. Video: Deutsche Bahn AG

• Der Fernverkehr der DB wird deshalb ab Sonntagabend, 22 Uhr, sowie am Montag und Dienstag komplett eingestellt. Auch bei DB Regio wird während des Streiks größtenteils kein Zug fahren. Die DB bittet die Fahrgäste, wenn möglich ihre für den Streikzeitraum geplanten Fahrten im Fern- und Nahverkehr bis zum frühen Sonntagabend vorzuziehen. Für Fahrten im Fernverkehr wird eine Sitzplatzreservierung empfohlen.

• Der EVG-Streik wird leider die Reise- und Urlaubsplanung von Millionen Fahrgästen in einer der reisestärksten Wochen des Jahres massiv beeinträchtigen.

• Die DB bietet für die betroffenen Reisenden wieder Kulanzregelungen: Alle Fahrgäste, die ihre für den 14. bis 16. Mai geplante Reise aufgrund des Streiks der EVG verschieben möchten, können ihr bis einschließlich 11. Mai gebuchtes Ticket für den Fernverkehr ab sofort bis einschließlich Sonntagabend flexibel nutzen. Sitzplatzreservierungen können kostenfrei storniert werden. Weitere Informationen dazu unter www.bahn.de/sonderkulanz.

• Der 50-stündige Warnstreik endet direkt vor einem der reisestärksten Tage im Jahr (verlängertes Wochenende über Christ Himmelfahrt). Deshalb ist diesmal eine flexible Nutzung der Tickets nach Streikende leider nicht möglich. Wer seine Fahrkarte deshalb kostenlos stornieren möchte, kann dies im Rahmen der Fahrgastrechte tun. Diesen gelten zudem bei Verspätung oder Zugausfall. Weitere Informationen: www.bahn.de/fahrgastrechte.

• Die DB hat ab heute (seit 16 Uhr) eine kostenlose Streikhotline unter 08000 99 66 33 eingerichtet.