Bußgelder

Beiträge zum Thema Bußgelder

Ratgeber
Die Bundesnetzagentur verzeichnet einen Höchststand der Beschwerden über unerwünschte Werbeanrufe.

Unerwünschte Werbeanrufe auf Rekordniveau
Über 1,4 Millionen Euro an Bußgeldern verhängt

BONN (Wolf von Dewitz und Luise Evers, dpa) - Werbeanrufe haben in Deutschland einer Statistik zufolge noch nie so viel Ärger verursacht wie im vergangenen Jahr. Wegen unerlaubter Telefonwerbung gingen bei der Bundesnetzagentur 79.702 Beschwerden ein und damit ein Viertel (26 Prozent) mehr als im Vorjahr, wie die Bonner Behörde am Freitag mitteilte. Der bisherige Höchstwert von 63.273 Beschwerden war im Jahr 2020 verzeichnet worden. Bei den unerwünschten Anrufen ging es um Versicherungen,...

  • Bayern
  • 14.01.22
Panorama
Laut Arbeitsministerin Élisabeth Borne stehen bis zu 50.000 Euro Bußgeld im Raum.

Homeoffice-Pflicht
Frankreich plant Bußgeld bei Verstößen

PARIS (dpa) - Im Kampf gegen die steigenden Corona-Fallzahlen will Frankreichs Regierung mit Strafzahlungen gegen Firmen vorgehen, die trotz Pflicht kein Homeoffice ermöglichen. Bis zu 50.000 Euro Bußgeld sollen möglich sein, sagte Arbeitsministerin Élisabeth Borne im Sender LCI. Pro Beschäftigten solle auf Unternehmen eine Strafe von bis zu 1000 Euro zukommen können. Eine entsprechende Regelung wolle die Regierung in ein Gesetzesvorhaben einbringen. Ab kommender Woche greift in Frankreich eine...

  • Nürnberg
  • 30.12.21
Panorama
Ministerpräsident Markus Söder.

Telegram im Visier
Söder: Internetblockaden wegen Hass und Hetze angemessen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die Demokratie durch die zunehmende Verbreitung von Hass und Hetze im Internet unmittelbar gefährdet. «Für uns ist relativ klar, dass dieser beginnende lautlose Prozess im Netz ein gefährlicher für die gesamte Demokratie sein kann und vielleicht sogar zur Explosion führen kann», sagte der CSU-Chef am Mittwoch in München. Hass und Hetze seien nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, das Internet dürfe kein rechtsfreier Raum sein....

  • Nürnberg
  • 15.12.21
Panorama
Aktion

Juristen: Kein Verstoß gegen Freiheitsrechte
Umfrage: Kann nur eine Impfpflicht die ,,Corona-Endlosschleife" beenden?

BERLIN (dpa) - Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus bekommen nun auch Rückendeckung von Rechtswissenschaftlern. Renommierte Juristen halten sie mit für vereinbar mit dem Grundgesetz. In Österreich soll die Impfpflicht im Februar kommen. Mehrere deutsche Ministerpräsidenten sprechen sich ebenfalls dafür aus. Die Regierungschefs von Baden-Württemberg und Bayern, Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) schrieben in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die...

  • Nürnberg
  • 23.11.21
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Kompletter Lockdown muss vermieden werden
Söder fordert bundesweite Standards im Kampf gegen Corona

MÜNCHEN (dpa) - Die steigenden Corona-Fallzahlen in Deutschland machen aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ein einheitliches Vorgehen der Länder erforderlich. «Wenn es keinen verbindlichen Rahmen gibt, gibt es eine hohe Wahrscheinlichkeit, dass wir die negative Entwicklung bei Corona nicht mehr verhindern können», sagte der CSU-Chef am Montag in München. Deshalb sei es jetzt notwendig, dass sich Bund und Länder am Donnerstag bei ihrer Videokonferenz auf einen einheitlichen...

  • Nürnberg
  • 25.08.20
Lokales
MarktSpiegel-Leserin Helga Weidmann sagt: ,,Das hab ich heute (6. Februar 2020) fotografiert. Bis vorgestern standen dort Bettgestelle und Müll, die SÖR erst entsorgt hatte – und heute das! Markgrafen-, Ecke Siemensstraße. Da kann ich täglich neue Bilder machen....."
2 Bilder

Thema heute: Wilde Müllhalden in Nürnberg ++ Umfrage
Auf den Punkt: MarktSpiegel-Leserin stinkt's gewaltig!

Zoff um die wilden Müllhalden!NÜRNBERG (nf) - Insgesamt 24.000 mal rückten die Sonderreinigungsteams 2019 allein zur Reinigung von Flächen rund um die Glascontainer aus. Dazu kamen noch die wilden Ablagerungen in Grünanlagen und Waldflächen, die letztlich auch der SÖR reinigen muss. Die Rathaus-SPD fordert höhere Bußgelder und Mülldetektive, um dem Missstand Einhalt zu gebieten. Ümit Sormaz von der FDP hält gar nichts von den Mülldetektiven und fordert stattdessen mehr Abfalleimer. ...

  • Nürnberg
  • 07.02.20
Lokales
Vor allem auch Radfahrer dürfen ausschließlich befestigte Wege benutzen. Überprüfte Personen zeigten sich einsichtig und kooperativ. 
Symbolbild: © Dmytro Titov / Fotolia.com

Radfahrer und Fußgänger sollen sensibilisiert werden
Kontrollen im Tennenloher Forst

LANDKREIS (pm/mue) - Aus aktuellem Anlass hat das Landratsamt Erlangen-Höchstadt wieder gemeinsam mit Naturschutzwächtern und der Polizeiinspektion Erlangen-Land in verschiedenen Bereichen des ehemaligen Truppenübungsplatzes Tennenlohe Fahrradfahrer und Fußgänger kontrolliert. Wie es in einer Pressemitteilung aus dem Landratsamt heißt, hätten die Ämter in letzter Zeit zunehmende Verstöße gegen die geltende Naturschutzverordnung sowie eine vom Landratsamt erlassene Verordnung, die das...

  • Erlangen
  • 06.06.19
Ratgeber
Je leichter die Campingausrüstung fürs Wohnmobil ist, desto besser. Foto: Auto-Medienportal.Net/ADAC

Achtung Wohnmobilurlauber: Überladen kann teuer werden!

(ampnet/mue) - Wer sein Wohnmobil überlädt, begeht eine Ordnungswidrigkeit – im europäischen Ausland drohen teilweise sogar saftige Strafen, warnt der ADAC. Da die Bußgelder je nach Reiseland sehr unterschiedlich ausfallen und die Beladungsgrenzen länderspezifisch geregelt sind, sollten sich Wohnmobilurlauber vor Reiseantritt umfassend informieren. Bereits vor dem Kauf einer Grundausrüstung für den Campingurlaub sollte man auf eine möglichst leichte Zusatzausstattung des Wohnmobils sowie auf...

  • Nürnberg
  • 23.05.18
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