Dr. Markus Söder

REGION (dpa) - Justizopfer Gustl Mollath will weg aus Deutschland. "Ich würde am liebsten das Land verlassen", sagte der 64-Jährige der Deutschen Presse-Agentur in München zum Erscheinen eines neuen Buches mit dem Titel "Staatsverbrechen - Der Fall Mollath" an diesem Montag. "Auf dieses Land ist überhaupt kein Verlass." Das Buch wurde von dem Juristen Wilhelm Schlötterer verfasst. 
Derzeit lebt Mollath in Norddeutschland, wo er nach eigenen Angaben versucht, Fuß zu fassen. Langfristig wäre er...

MÜNCHEN/PARIS (dpa/lby) - Bayern und Frankreich wollen ab sofort ihre Zusammenarbeit in der Hightech-Forschung intensivieren. Darauf haben sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer 45-minütigen Videokonferenz verständigt. «Wir sind der festen Überzeugung, dass wir eine neue Geschwindigkeit in der Technologiepolitik der Zukunft brauchen», sagte Söder im Anschluss am Freitag in München. Für Europa sei es ganz entscheidend, «dass wir...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat der Europäischen Union Fehler im Kampf gegen die Corona-Pandemie vorgeworfen. Es sei zu spät Impfstoff bestellt und zudem nur auf wenige Hersteller gesetzt worden, sagte Söder am Freitag im ZDF-«Morgenmagazin». Das Ergebnis sei bislang ungenügend. «Die operative Verantwortung lag in Europa», hielt Söder fest. Man habe die grundlegende Bedeutung unterschätzt. Nun sei man auch hierzulande einige Wochen nach Beginn des...

REGION (dpa) - Deutschland steht voraussichtlich vor einer Verlängerung und Verschärfung des Corona-Lockdowns. Hauptgrund ist die Sorge, dass sich auch hierzulande hochansteckende Virus-Mutationen ausbreiten könnten. Heute Abend (18. Januar 2021) wollen die Ministerpräsidenten der Länder dazu eine Lagebild von Fachleuten einholen. Am Dienstag beraten Bund und Länder über die weiteren Schritte. Im Gespräch sind unter anderem nächtliche Ausgangssperren. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) stellte ein...

REGION (dpa/lby) - Trotz der seit Monaten extremen Arbeitsbelastung an den Gesundheitsämtern setzt Bayern noch nicht alle verfügbaren Zusatzkräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten ein. Dies geht aus einer am heutigen Donnerstag veröffentlichten Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach wurde das Hilfskräfte-Potenzial bislang noch nicht ausgeschöpft, weshalb es auch keine Notwendigkeit gebe, auf die Unterstützung weiterer externer...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der Zulassung der ersten Corona-Impfstoffe rechnet die Staatsregierung landesweit mit täglich rund 30.000 Impfungen. «Dies entspricht einer durchschnittlichen täglichen Impfkapazität von rund 300 Personen für jedes Impfzentrum», sagte ein Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Berechnung der Impfleistung werde von zahlreichen Einflussfaktoren geprägt, für die Anfangsphase gehe man für den Freistaat von etwa 30.000...

REGION (dpa/lby) - Nun ist es endgültig: Bayern zieht wegen der Corona-Pandemie den Start der Weihnachtsferien vor. Letzter Schultag vor Weihnachten ist Freitag, der 18. Dezember. Damit fallen zwei Schultage weg: Ursprünglich wäre der 23. Dezember der erste Ferientag gewesen. Der Abstand zwischen Unterricht und Weihnachten werde so vergrößert, sagte Söder. «Damit verbessern wir die Möglichkeiten, dass die Familien in Bayern das wichtigste Fest des Jahres gesund und unbeschwerter feiern können.»...

REGION (dpa/lby) - Die Staatsforsten wollen in diesem Herbst im Zuge des "Klimawald"-Programms der Staatsregierung eine Million Bäume säen und pflanzen. Anstelle von Fichten und Kiefern sollen überwiegend Laubbäume nachwachsen, darunter 850.000 Eichen und 100.000 Buchen, wie die Staatsforsten am heutigen Dienstag in Regensburg mitteilten.
 Die Staatsforsten bewirtschaften rund 7500 Quadratkilometer Wald und sind damit der größte deutsche Forstbetrieb. Trockenheit und Borkenkäfer haben vor allem...

NÜRNBERG (dpa) - Der Freistaat Bayern hat dem Bund vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. «Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an. Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund...

MÜNCHEN/REGION (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die wiederholten Oppositions-Forderungen nach einer verpflichtenden Mitsprache des Landtags bei Corona-Verordnungen zurückgewiesen. Es gebe in der bayerischen Verfassung klare verfassungsrechtliche Zuständigkeiten zwischen Exekutive und Legislative: ,,In Notzeiten muss die Exekutive handeln. Das hat die Staatsregierung gemäß ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag getan", sagte Söder der ,,Passauer Neuen Presse" (Samstag)....

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/lby) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat erneut Spekulationen zurückgewiesen, dass es ihn in die Bundespolitik zieht. ,,Der schönste Weg in Berlin ist der nach Bayern", sagte er der ,,Mittelbayerischen Zeitung". Das bleibe auch so. ,,Mein Platz ist im Freistaat." Aber er schob hinterher: Um für Bayern etwas zu erreichen, müsse man auch in Berlin etwas durchsetzen können. ,,Nur zu fordern oder Presseerklärungen zu schreiben, reicht nicht." Söder hat in...

Der Hochschulstandort Nürnberg soll kräftig aufgewertet werden. Der Freistaat Bayern will bis Ende des Jahres 2015 den Nord- und Südostteil des ehemaligen AEG-Areals in derFürther Straße zum Zwecke der Hochschulnutzung erwerben. Auf dem rund 150.000 Quadratmeter großen, ehemaligen AEG-Areal werde damit der Weg frei für eine umfassende Restrukturierung der Universität Erlangen-Nürnberg. FAU-Präsident Prof. Karl-Dieter Grüske (2.v.r.) freute sich über die Ankündigung der drei bayerischen Minister...