Fristen

BAYERN (Angelika Resenhoeft/dpa/ak) – In vielen bayerischen Städten und Gemeinden steht am 22. März eine zweite Abstimmungsrunde an. Wer sich für die Briefwahl entscheidet, sollte nicht zu lange warten, denn die Zeit bis zur Stichwahl ist knapp. Die Kommunen bereiten sich auf einen erneuten Urnengang vor, nachdem zahlreiche Bürgermeister- und Landratswahlen am 8. März keine absolute Mehrheit hervorgebracht haben. Eine Stichwahl ist immer dann nötig, wenn bei der Hauptwahl keiner der Kandidaten...

Verbände kritisieren die Umsetzung eines neuen Gesetzes und warnen vor Engpässen bei wichtigen Alltags- und Medizinprodukten Frankfurt/Main (dpa) - Vor einem möglichen Verkaufsstopp für Batterien haben drei wichtige Industrieverbände gewarnt. Grund sind organisatorische Probleme bei der Entsorgungs-Infrastruktur. Nach Darstellung der Industrieverbände VDMA, ZVEI und Bitkom dürften bei strenger Auslegung des neuen «Batteriedurchführungsgesetzes» vom 16. Januar 2026 an Hunderttausende Batterien...

FÜRTH (pm/ak) – Die Schülerbeförderung zu Grund- und Mittelschulen, Förderschulen, Realschulen, Wirtschaftsschulen, Gymnasien, Berufsfachschulen sowie sonstigen weiterführenden Schulen im Vollzeitunterricht erfolgt gemäß dem Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs und der Schülerbeförderungsverordnung. Schülerinnen und Schüler haben unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf kostenfreie Beförderung. Die Stadt Fürth kommt als Aufwandsträger für Schülerinnen und Schüler aus dem...

BERLIN (dpa/mue) - Der Termin für die Abgabe der Steuererklärung ist da, und auch bei Schlussabrechnungen für Corona-Hilfen drängt die Zeit. Welche Fristen und Neuerungen sonst noch im September wichtig sind – ein Überblick: Frist für Steuererklärung für 2023Wer zur Abgabe einer Steuererklärung für 2023 verpflichtet ist und nicht von einem Steuerberater betreut wird, muss dies bis zum 2. September tun. Organspenderklärung über Krankenkassen-AppDas Abgeben einer Organspenderklärung wird...

MÜNCHEN  (dpa) - Wenige Wochen vor dem Auslaufen einer gesetzlichen Regelung, nach der Mieter die Gebühren für TV-Anschlüsse über die Nebenkosten beglichen haben, kommen möglicherweise Millionen Mieter in Deutschland allmählich unter Zeitdruck. Sie müssen selbst Verträge abschließen, sofern sie wie bisher fernsehen wollen. Ein Überblick über das Thema. Worum geht es? Vier Jahrzehnte lang gab es das «Nebenkostenprivileg», auch Umlagefähigkeit genannt. Mieter zahlten die Kosten für das...

BERLIN (dpa) - Es war ein langer Weg, doch nun hat die Bundesregierung die Kindergrundsicherung beschlossen. «Es wird zukünftig endlich bessere, schnellere und direktere Leistungen für alle Familien geben», so jedenfalls Familienministerin Lisa Paus (Grüne) im Anschluss an eine Kabinettssitzung. Die Kindergrundsicherung schaffe «einen Systemwechsel - weg von der Holschuld von Bürgerinnen und Bürgern hin zu einer Bringschuld des Staates». Schließlich würden Familien künftig direkt vom...

FÜRTH (pm/ak) – Nach dem Gesetz über die Kostenfreiheit des Schulwegs und der Schülerbeförderungsverordnung haben Schüler/innen unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf kostenfreie Beförderung für den Schulweg. In der Regel kommt die Stadt Fürth als Aufgabenträger dieser Beförderungspflicht für Schüler aus dem Stadtgebiet dadurch nach, dass sie Fahrberechtigungsmarken für öffentliche Verkehrsmittel an anspruchsberechtigte Schüler auf Antrag (= Erfassungsbogen) über die Schule zum...

NÜRNBERGER LAND (lra/nf) – Wer im Landratsamt einen Führerschein beantragen möchte, kann das dafür nötige biometrische Foto ab sofort an einem Automaten einen Gang weiter erstellen und sofort ins System einspeisen lassen. Der digitale Helfer kommt genau richtig: Bis 2033 muss die Fahrerlaubnisbehörde den Umtausch von schätzungsweise 140.000 Führerscheinen bewältigen – wer seinen Führerschein vor 2013 bekommen hat, muss Fristen einhalten. Für den Führerschein braucht man unter anderem ein...