Olaf Scholz

Berlin (Von Uta Winkhaus und Stefan Heinemeyer, dpa) - Starke Zugewinne für die Sozialdemokraten, historisches Debakel für die Union - aber noch keine klaren Verhältnisse: Die CDU/CSU von Armin Laschet und die SPD von Olaf Scholz haben sich bei der Bundestagswahl ein enges Rennen geliefert. Die Union stürzt nach 16 Jahren Regierungszeit von Kanzlerin Angela Merkel auf ein Rekordtief, liegt nach ersten Hochrechnungen aber nur knapp hinter der SPD, die in Umfragen zuletzt deutlich vorne war. Die...

BERLIN (dpa) - Die Wähler in Deutschland stimmen über die künftige Zusammensetzung des Bundestags ab. Rund 60.000 Wahllokale öffneten am Sonntag um 8.00 Uhr. Schon am Vormittag gaben die Kanzlerkandidaten von SPD und Union, Olaf Scholz und Armin Laschet, ihre Stimmen ab. Nach den letzten Umfragen vor der Abstimmung könnte es ein ganz knappes Rennen werden. Parallel zur Bundestagswahl wird in Mecklenburg-Vorpommern auch ein neuer Landtag gewählt und im Land Berlin das Abgeordnetenhaus. Scholz...

STUTTGART (dpa) - Der CDU-Wirtschaftsexperte Friedrich Merz sieht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz wegen angeblicher Verfehlungen im Bundesfinanzministerium zunehmend in der Defensive. «Die Menschen fangen an, darüber nachzudenken, ob Olaf Scholz wirklich der richtige Bundeskanzler für die Bundesrepublik Deutschland ist», sagte Merz bei einem Auftritt mit Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet in Stuttgart. «Wenn man sieht, in welche Zahl von Finanzskandalen er verstrickt ist», wüchsen schon die...

Von Verena Schmitt-Roschmann und Jörg Ratzsch, dpa BERLIN (dpa) - Rote Socken, olivfarbene Kröten: Kommt Rot-Grün-Rot im Bund? Unionskanzlerkandidat Armin Laschet ging seinen SPD-Gegenspieler Olaf Scholz sofort frontal an. «Wenn es eine rechnerische Mehrheit gibt, selbst wenn Sie auf Platz zwei lägen als Partei, werden Sie eine Koalition mit den Linken machen», ereiferte sich Laschet beim Triell mit Scholz und Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock. Rot-Grün-Rot als Horrorvision: Im Umfragetief...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht bei der Energiewende große Herausforderungen beim Bau des Stromnetzes. "Wir sind hier unter einem sehr großen Druck", sagte Merkel am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Der Leitungsbau dauere lange und sei kompliziert - sei aber die Voraussetzung dafür, den Bedarf an erneuerbaren Energien befriedigen zu können. Länderchefs verlangten mehr Tempo beim Ausbau des Ökostroms. Verfassungsgerichtsurteil...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat die Pläne für eine bundesweite Pflegereform als nicht weitreichend genug kritisiert. «Es ist bedauerlich, dass sich tiefgreifendere Reformpläne gegen den Bundesfinanzminister offenbar nicht durchsetzen ließen», sagte Holetschek der Deutschen Presse-Agentur. Das Bundeskabinett soll nach Angaben aus der Bundesregierung an diesem Mittwoch über die Pläne beraten, der Bundestag noch vor der Sommerpause entscheiden. «Die...

KÖLN (pm/nf) - Die Bundestagswahl 2021 wird so spannend, wie kaum eine Wahl zuvor. Ein Höhepunkt wird am Sonntag, 29. August, um 20:15 Uhr das erste Wahl-Triell mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) bei RTL und ntv sowie weiteren Plattformen der Mediengruppe RTL. „Ein zentraler Baustein unserer umfangreichen Wahlberichterstattung ist das erste Triell in der politischen Geschichte Deutschlands. Wir wollen den Menschen einen echten Mehrwert für...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Coronabedingt im leeren Festsaal wird es am heutigen Freitag die traditionelle Fastenpredigt zum Starkbieranstich auf dem Nockherberg geben. Der Kabarettist Maximilian Schafroth liest in der live vom Bayerischen Fernsehen übertragenen Rede den Politikern die Leviten. Einige werden trotz der besonderen Situation auch dieses Jahr im Blick der Kameras sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege, CDU-Chef Armin Laschet, werden...

BERLIN (dpa) - Kurz vor dem Ende der Beratungen von Bund und Ländern zur weitere Corona-Strategie sind Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder heftig aneinandergeraten. Auslöser war dem Vernehmen nach die Finanzierung eines Härtefallfonds zu gleichen Teilen von Bund und Ländern. Kurz nach Ende der Konferenz betonte der CSU-Chef auf Nachfrage aber bereits wieder: «Ich will nicht sagen wir sind ein Herz und eine Seele, aber jetzt ist alles wieder gut.»...

REGION (dpa) - Der Freistaat Bayern will sich nicht an dem von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ins Gespräch gebrachten Corona-Sonderfonds für Firmen beteiligen. "Ein derartiges neues Härtefallprogramm des Bundes auf Kosten der Länder lehnen wir ab", sagte Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München.
 Die bestehenden Hilfsprogramme des Bundes für unter der Pandemie leidende Unternehmen müssten vielmehr endlich so gestaltet...

REGION (dpa) - Im Kampf gegen das Coronavirus sollen Schnelltests bald auf breiter Front zu haben sein - auch angesichts anstehender Lockerungen von Alltagsbeschränkungen.
 "Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können", kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Kommunen könnten Testzentren, Apotheken oder Praxen mit solchen Angeboten beauftragen. Auch den Weg für einen breiten Einsatz von Selbsttests für Laien...

MÜNCHEN/PASSAU/VILSHOFEN (dpa/lby) - Auch in Corona-Zeiten will die Politik in Bayern auf eine ihrer liebsten Traditionen nicht verzichten. Wegen des Infektionsschutzes kann der politische Aschermittwoch 2021 (17.2.) aber nicht wie sonst in voll besetzten Hallen und Bierkellern stattfinden, sondern muss ins Internet ausweichen. Was vor einem Jahr quasi noch undenkbar war, wird damit Realität: Beim Stammtisch "dahoam" kommt der erste Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf frei Haus ins...

Olaf Scholz zu Gast in Nürnberg NÜRNBERG (pm/nf) - Auf Einladung der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriela Heinrich war Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg und stellvertretender SPD-Vorsitzender, zu Gast in Nürnberg. Bei dem Besuch ging es um die enormen Herausforderungen im Bereich der Wohnungspolitik und Stadtentwicklung, vor denen beide Städte stehen. Dem eigentlich geplanten Rundgang durch die denkmalgeschützte wbg-Parkwohnanlage West machte der starke Regen einen Strich...