Prozess

GRAFENRHEINFELD/SCHWEINFURT (dpa/vs) - Die Sprengung der Kühltürme des stillgelegten AKW Grafenrheinfeld im nördlichen Bayern war spektakulär. Allerdings verzögerte sie sich wegen einer Störaktion. Das hat nun Folgen. Doch der Verdächtige wehrt sich gegen die verhängte Strafe. Kommt es nun zu einer öffentlichen Verhandlung? Gut zehn Monate nach einer Störaktion eines Mannes bei der Sprengung der Kühltürme des Atomkraftwerks Grafenrheinfeld hat das Amtsgericht Schweinfurt eine Geldstrafe...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Neuer Prozess gegen den Star-Koch Alfons Schuhbeck: Rund zweieinhalb Jahre nach seiner Verurteilung wegen Steuerhinterziehung startet heute eine weitere Verhandlung vor dem Landgericht München I. Es geht dabei dieses Mal unter anderem um den Vorwurf des Subventionsbetrugs und der Insolvenzverschleppung. Vier Verhandlungstage wurden angesetzt, das Urteil könnte damit am 14. Juli fallen. Die Anklage, die die Staatsanwaltschaft im vergangenen Jahr erhoben hatte, wurde zum...

NEW YORK (dpa/mue) - Nach dem nur teilweise entschiedenen neu aufgerollten Strafprozess gegen den früheren Hollywood-Produzenten Harvey Weinstein muss die Jury heute weiter beraten. Zuvor hatten die zwölf Geschworenen den 73-Jährigen erneut für schuldig befunden - allerdings nur teilweise. Nach mehrtägigen Beratungen sahen sie es als erwiesen an, dass Weinstein einst schwere Sexualverbrechen an einer Frau begangen habe. In einem weiteren Anklagepunkt der schweren Sexualverbrechen gegen eine...

ALTENDIETZ (dpa) - Der ehemalige DFB-Präsident Theo Zwanziger wird am Freitag 80 Jahre alt. Auf den Verband ist der Jubilar nicht gut zu sprechen.  Befreit von der juristischen Last des Sommermärchen-Prozesses freut sich Theo Zwanziger auf eine unbeschwerte Party zum 80. Geburtstag - nur mit dem Deutschen Fußball-Bund hat der frühere Präsident noch lange keinen Frieden gemacht. «Spätestens im Juli wird es einen Prozess gegen den DFB geben auf Schmerzensgeld», sagte Zwanziger der «Rhein-Zeitung»...

MÜNCHEN/ODELZHAUSEN (dpa/mue) - Sie soll den Axt-Mord an ihrem Mann in Auftrag gegeben haben, damit sie an sein Vermögen kommt und sich ein Luxusleben finanzieren kann - wegen versuchten Mordes steht nun eine 58-Jährige vor Gericht. Am Landgericht München II beginnt der Prozess gegen die Frau aus Odelzhausen bei Dachau. Ihre Tochter, deren Partner und ein Mann aus Bulgarien, den sie als Killer angeheuert haben soll, sind gemeinsam mit ihr angeklagt. Anfang 2024 soll die Hausfrau den...

AUGSBURG (dpa/lby/mue) - Wegen des Todes von zwei Patienten muss sich ab heute eine Ärztin vor dem Augsburger Amtsgericht verantworten. Hintergrund seien ambulante Behandlungen in einer auf Endoskopie spezialisierten Praxis gewesen, erklärte ein Sprecher des Gerichtes. In beiden Fällen sei es zu Komplikationen gekommen. In dieser Situation habe laut Anklage das Notfallmanagement nicht den Regeln der ärztlichen Kunst entsprochen. Die Behandlungen der angeklagten Medizinerin fanden in den Jahren...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München beginnt heute der Prozess gegen drei Männer, die für den russischen Geheimdienst spioniert haben sollen. Sie sollen bis in den April 2024 hinein in Deutschland unter anderem Brandanschläge und Sabotageaktionen gegen militärische Infrastruktur und Bahnstrecken geplant haben. Es geht um Codewörter für militärische Güter, die die mutmaßlichen Spione beim Transport beobachtet haben sollen. Die Angeklagten sollen außerdem Informationen über...

Nürnberg (dpa/lby) - Noch immer hat sie Probleme mit den Händen und große Angst: Eine 34-Jährige leidet noch heute unter dem Messerangriff ihres Mannes vor den Augen der gemeinsamen Kinder und vieler anderer Menschen auf einem Spielplatz in Hersbruck. Sie befürchte ständig, dass jemand sie von hinten attackieren könnte, sagte sie zum Prozessauftakt am Montag vor dem Landgericht in Nürnberg. Dort ist der Mann, von dem sie sich getrennt hatte, wegen Mordversuchs angeklagt. Der 41-Jährige aus...

KARLSRUHE (dpa) - Wie man auch zur Birkenstock-Sandale steht - das Design kennt wohl jeder. Aber sind die Schuhe Kunstwerke und dadurch urheberrechtlich geschützt? Der BGH hat das unter die Lupe genommen. Von Jacqueline Melcher, dpa Was Kunst ist, liegt oft im Auge des Betrachters. Manchmal braucht es aber doch eine objektive Beurteilung. So etwa, wenn es darum geht, ob Birkenstock-Sandalen Werke der angewandten Kunst und damit urheberrechtlich vor Nachahmungen geschützt sind. Mit dieser Frage...

KARLSRUHE/RANGSDORF (dpa/mue) - Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft, ob eine Familie aus dem brandenburgischen Rangsdorf wegen eines Behördenfehlers ihr Haus sowie das Grundstück räumen muss. Die betroffenen Eheleute W. hatten das Grundstück 2010 bei einer Zwangsversteigerung erworben. Doch nachdem sie darauf ein Haus gebaut und mit ihren zwei Kindern eingezogen waren, meldete sich der ursprüngliche Eigentümer und forderte das Grundstück zurück. Der Mann hatte erst nach dem Zuschlag von der...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Vor dem Landgericht München I muss sich ein Arzt verantworten, der seine betäubten Patientinnen vergewaltigt haben soll. Laut Staatsanwaltschaft verging sich der Gastroenterologe in seiner Münchner Praxis an den Frauen, während sie für Darmspiegelungen unter Betäubung waren. Der 52-Jährige sitzt in Untersuchungshaft, 19 Fälle hat die Staatsanwaltschaft angeklagt. Ihm werden Vergewaltigung und sexueller Missbrauch vorgeworfen, die mutmaßlichen Taten erstrecken sich über vier...

Um den Versuch, die Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher zu erpressen, geht es in Wuppertal vor Gericht. Nun hat die Staatsanwaltschaft zwei weitere Ermittlungsverfahren eingeleitet.UPDATE: Wuppertal (dpa) - Wegen der gescheiterten Erpressung der Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher ermittelt die Staatsanwaltschaft nun auch gegen eine Krankenschwester. Sie hatte den Rennfahrer zeitweise betreut. In ihrem Fall gehe man inzwischen dem Anfangsverdacht der...

UPDATE: Mit zwei Geständnissen hat der Prozess um die versuchte Erpressung der Familie von Ex-Rennfahrer Michael Schumacher begonnen. Beim dritten Angeklagten sieht es anders aus. Wuppertal (dpa) - Im Prozess um die versuchte Erpressung der Familie von Ex-Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher haben der Hauptangeklagte und sein Sohn Geständnisse abgelegt. «Ich stehe dafür gerade. Ich habe den Scheiß gebaut», sagte der 53-jährige Wuppertaler beim Prozessauftakt am Wuppertaler Amtsgericht. Zum...

DÜSSELDORF/HAMBURG (dpa) - Sänger Heino (85) hat im Streit um ausstehende Gagen gegen seinen ehemaligen Manager auch in zweiter Instanz gewonnen. Das Hamburger Oberlandesgericht schloss sich in dem Prozess dem Landgericht an und verurteilte den Manager zur Zahlung von 76.470 Euro zuzüglich neun Prozent Zinsen seit November 2019, wie eine Gerichtssprecherin auf Anfrage mitteilte. Eine Revision ließ das Gericht nicht zu. «Wenn man mit 80 Jahren vor Gericht zieht und dann mit fast 86 Jahren das...

KARLSRUHE (dpa) - Erstmals nutzt der BGH eine Möglichkeit, um für Tausende Verfahren eine höchstrichterliche Klärung herbeizuführen. Es geht um Facebook und Datendiebstahl. Das Urteil hat weitreichendere Folgen. Von Helena Dolderer und Marco Krefting, dpa Einen gravierenden Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk Facebook hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) vorgeknöpft - und Leitlinien für Tausende Verfahren an deutschen Gerichten vorgegeben. Im Kern geht es darum, wann Nutzer bei einem...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Der Bundesgerichtshof (BGH) knöpft sich einen gravierenden Datenschutzvorfall beim sozialen Netzwerk Facebook vor und will für viele vergleichbare Fälle klären, ob Nutzer und Nutzerinnen bei einem Datenleck Anspruch auf Schadenersatz haben. Diebe hatten vor Jahren Daten von Hunderten Millionen Facebook-Konten gestohlen. Der Fall des sogenannten Scrapings sorgte weltweit für Aufsehen. Was ist Scraping?Scraping heißt auf Deutsch so viel wie Schürfen und bedeutet, dass Daten...

NÜRNBERG (dpa/lby/mue) - Drei ehemalige Führungskräfte des ASB-Landesverbandes Bayern müssen sich derzeit wegen des Vorwurfs des Abrechnungsbetruges am Landgericht Nürnberg-Fürth verantworten. Das Trio soll in den Jahren 2013 bis 2018 in großem Stil Rettungsdienstleistungen mit den Krankenkassen falsch abgerechnet haben. Insgesamt entstand den Kassen ein Schaden in Millionenhöhe, die Staatsanwaltschaft geht in ihrer Anklage von 4,7 Millionen Euro aus. Der ASB zahlte nach Angaben seines heutigen...

Am Landgericht Nürnberg-Fürth müssen sich zwei Männer verantworten, die teils minderwertige Corona-Schutzmasken verkauft haben.  Nürnberg (dpa/lby/nf) -  Zwei Unternehmen, die viel von Autofelgen und Tuning-Zubehör verstehen, aber wenig von medizinischer Ausrüstung, haben Schutzmasken aus China importiert, diese teuer an den Staat verkauft - und siehe da, die Qualität hat nicht gestimmt. Und zusätzlich hat einer von ihnen noch die Hilfe von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in...

NÜRNBERG (dpa/lby/mue) - Wegen Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Verkauf von rund zwei Millionen Corona-Schutzmasken an den Freistaat Bayern müssen sich zwei Männer vor dem Landgericht Nürnberg-Fürth verantworten. Die Anklage der Staatsanwaltschaft lautet auf Betrug und versuchten Betrug. Die Männer aus dem Raum Neumarkt sollen in der Hochphase der Corona-Pandemie in großem Stil Schutzmasken aus China beschafft und sie an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) weiter...

MANCHING (dpa/vs) - 2022 wurde aus dem Manchinger Museum der größte keltische Goldfund des 20. Jahrhunderts gestohlen. Der Museumsleiter gibt die Hoffnung auf eine Rückkehr von Teilen der rund 500 Münzen nicht auf. Jetzt ist die gegen die mutmaßlichen Täter Anklage erhoben worden. Bringt der Prozess die Wahrheit ans Licht? Nach der Anklageerhebung gegen die mutmaßlichen Diebe des keltischen Goldschatzes aus dem Manchinger Kelten Römer Museum hofft Museumsleiter Tobias Esch auf Hinweise zum...

VERDEN (dpa/mue) - Ein Bundeswehrsoldat soll vier Menschen im niedersächsischen Landkreis Rotenburg erschossen haben und steht deshalb aktuell vor Gericht. Die Opfer standen der Ehefrau des Angeklagten nach der Trennung nahe, darunter ist auch ein dreijähriges Kind. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Soldaten vor, die Menschen aus Hass und Rache ermordet zu haben. Er soll sie für das Scheitern seiner Ehe verantwortlich gemacht haben. Getötet wurden der neue Partner der Frau, dessen Mutter, die...

KARLSRUHE (dpa) - Aufdringliche Onlinewerbung nervt viele User. Sie verwenden deshalb Adblocker, um aufdringliche Banner zu unterdrücken. Sie schneiden damit aber auch wichtige Umsatzströme der Webseiten-Betreiber ab.  Deutschlands größter Verlag, Axel Springer, versucht seit Jahren, den Werbeblocker Adblock Plus juristisch zu stoppen. Nach einer Schlappe vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Jahr 2018 landete jetzt der Fall erneut in Karlsruhe. Fragen und Antworten zu einem grundsätzlichen...

ULM (dpa/mue) - Die Tat hatte in der Region für Erschütterung gesorgt: Ein 15-Jähriger soll seine gleichaltrige Freundin Ende vergangenen Jahres in einem Wald beim Ulmer Stadtteil Wiblingen getötet haben. Vor dem Landgericht Ulm hat jetzt der Prozess gegen den Jugendlichen begonnen, ihm wird Angaben zufolge Totschlag vorgeworfen. Der Prozess finde aufgrund des Alters des Angeklagten unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, erklärte das Gericht in einer Mitteilung. Die Anklagebehörde gehe...

AUGSBURG (dpa) - Ein ehemaliger Mitarbeiter der Augsburger Domsingknaben hat vor Gericht zugegeben, heimlich Nacktaufnahmen von Mitgliedern des Chors angefertigt zu haben. Der 26-Jährige war früher Hilfskraft bei dem überregional bekannten katholischen Knabenchor und soll laut Anklage neunmal in Duschen und Toiletten Kinder und Jugendliche gefilmt haben. Außerdem soll er einen 13-Jährigen sexuell missbraucht haben, indem er sich am Körper des schlafenden Kindes rieb. Das Kind übernachtete...