Bayern

BERLIN (dpa) - Ärzte sehen die als besonders infektiös geltende Delta-Variante des Coronavirus mit Sorge. Der Vorsitzende des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, warf die Frage auf, ob die aktuellen Corona-Lockerungen nicht zu weit gingen. Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Klaus Holetschek (CSU), riet zu «allerhöchster Wachsamkeit». Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sorgt sich vor allem um ungeimpfte Kinder. Schnelle Ausbreitung In Großbritannien breitet sich die...

MÜCHNEN (dpa/pm/nf) - Nach der Kabinettssitzung am 4. Juni verkündeten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und dem Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann zahlreiche Corona-Lockerungen.  Die Bundes-Notbremse wird nicht mehr verlängert. EM-Spiele sind mit 14.000 Zuschauern möglich. ,,Seit nunmehr über einem Jahr prägen die Auswirkungen der Corona-Pandemie das...

SCHWABACH (pm/nf) - Glückliche Schwabacher! Heute, am 28. Mai 2021, präsentierte das RKI sensationell gute Corona-Zahlen für die Goldschläger-Stadt: Der Inzidenzwert betrug 4,9! Damit steht Schwabach auf Platz 2 in Bayern. Nur Weiden ist noch besser aufgestellt mit einem Inzidenzwert von 2,3.  Corona-Lockerungen ab SamstagUnd nachdem die Stadt am Donnerstag, 27. Mai, zum 5. Mal in Folge die 7-Tage-Inzidenz von 50 unterschritten hat, treten ab Samstag, 29. Mai, folgende Lockerungen in Kraft:...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will die Fälschung von Impfausweisen hart bestrafen. «Das ist kein Bagatelldelikt, sondern Urkundenfälschung», sagte Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Gleichzeitig sieht er den Bund und die Europäische Union in der Pflicht. «Es ist höchste Zeit, dass bald ein elektronischer Impfausweis zur Verfügung steht, der fälschungssicher ist», sagte der CSU-Politiker. «Ich hoffe, dass das sehr schnell auf Bundes- oder EU-Ebene...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Menschen aus Bayern können von diesem Mittwoch an wieder zum Einkaufen oder zu Besuchen nach Österreich fahren, ohne anschließend in Quarantäne zu müssen. Man werde ab Mittwoch den kleinen Grenzverkehr wieder zulassen, «so dass die Möglichkeit besteht, Einkäufe, Besuche bei Verwandten und Freunden zu machen», natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einem Gespräch mit Österreichs...

MÜNCHEN (dpa) - Bayern will ab dem kommenden Montag (17. Mai) die Priorisierung für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an. In den Impfzentren soll es demnach aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben. Bislang sind lediglich die Impfstoffe von Astrazeneca und Johnson & Johnson unabhängig von der Priorisierung...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Seilbahnen, touristische Schifffahrt auf Seen und Flüssen, Reisebusse und Stadtführungen: Vom Pfingstwochenende an wird Bayern vor dem Hintergrund gesunkener Corona-Infektionszahlen wieder ein Stück lebenswerter, zumindest dort, wo die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen unter 100 liegt. Die bereits als Absicht verkündeten Lockerungen für den Tourismus im Freistaat beschloss das Kabinett am Montag offiziell, wie Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) am Montag bekannt...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach den jüngsten Beschlüssen des Kabinetts zur bayerischen Corona-Strategie steht heute im Landtag erneut eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage an. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) wird dann die neuesten Corona-Beschlüsse des Kabinetts erläutern, anschließend soll darüber abgestimmt werden. Die eigentlich für Mittwoch geplante Regierungserklärung von Agrarministerin Michaela Kaniber (CSU) wurde kurzfristig verschoben. Das Kabinett hatte am Dienstag unter...

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - In Bayern bleibt es bis auf Weiteres beim strikteren Corona-Grenzwert für Distanzunterricht an Schulen. Auch Joggen und Spazierengehen bleibt in Corona-Hotspots zwischen 22.00 Uhr und Mitternacht verboten. Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München mit. Andererseits gibt es auch Lockerungen: Blumenläden, Gartenmärkte, Gärtnereien und Buchhandlungen dürfen in Bayern wieder unabhängig von den aktuellen Corona-Zahlen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern müssen sich künftig alle Lobbygruppen, die im Landtag oder bei der Staatsregierung Einfluss auf die Gesetzgebung nehmen wollen, in einer Datenbank registrieren lassen. «Wir wollen so mehr Transparenz herstellen und auch das Vertrauen in politische Entscheidungen stärken», sagte Tobias Reiß, Parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Landtagsfraktion der Deutschen Presse-Agentur in München. Am Dienstag (11.45 Uhr) wollen die beiden Regierungsfraktionen von CSU und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Auch Bayern hat den Impfstoff von Astrazeneca in Arztpraxen für alle Altersgruppen freigegeben. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) teilte am Mittwochabend in München mit: «Die Priorisierung bei Astrazeneca ist ab sofort aufgehoben, der Impfstoff kann in den Arztpraxen auch Personen unter 60 Jahren angeboten werden.» Voraussetzung ist eine ausführliche Beratung. Zuvor hatten bereits Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen den Impfstoff für alle freigegeben. Im...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Polizei in Bayern ist 2020 mit einem Gesichtserkennungsprogramm deutlich mehr Straftätern auf die Schliche gekommen als in den Jahren zuvor. Insgesamt 649 Tatverdächtige wurden nach Angaben des bayerischen Landeskriminalamtes (LKA) im vergangenen Jahr auf diese Art und Weise identifiziert. «Wir werden den Bereich der Gesichtserkennung stärken», sagte LKA-Präsident Harald Pickert der Deutschen Presse-Agentur in München. Die Tendenz ist seit Jahren steigend. 2019 wurden...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayern will sich bereits in gut einem Monat von der Impf-Priorisierung lösen und im Kampf gegen das Coronavirus breite Bevölkerungsschichten immunisieren lassen. Von Mitte Mai an sollen unter anderem auch Betriebsärzte ihre Belegschaften impfen können, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. In Bayern seien bereits drei Millionen Impfdosen verabreicht worden. 860 000 Menschen hätten vollen Impfschutz erhalten. «Wir...

MÜNCHEN (pm/nf) -  Im Spannungsfeld zwischen Bundes-Notbremse und der Kanzlerkandidatur von Dr. Markus Söder beriet das Bayerische Kabinett heute erneut über die Fortsetzung der Lockdown-Regelungen. Erneut sei ein weiterer deutlicher Anstieg der Infektionszahlen festzustellen. Die Belegung der Intensivbetten mit COVID-19-Patienten habe nahezu den Höchststand der letzten Welle erreicht. Die geltenden Beschränkungen werden erneut verlängert und präzisiert. Die Ergebnisse der Kabinettssitzung...

KÖLN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat bilaterale Gespräche mit Russland angekündigt über eventuelle Lieferungen des Corona-Impfstoffs Sputnik V im Falle einer EU-Zulassung. Man müsse aber sehr aufpassen, dass dies nicht zu einer «Fata-Morgana-Debatte» werde, sagte er im WDR5-«Morgenecho». Zunächst gehe es um die Zulassung durch die EU. «Dafür muss Russland Daten liefern.» Solange dies nicht geschehe, könne es keine Zulassung geben. Die zweite Frage sei dann die der...

MÜNCHEN (nf) - Im Anschluss an die Sitzung des Ministerrates erläuterten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo die bayerische Corona-Strategie bis nach Ostern.  (Update: 24. März 2021: Geschäftsschließungen an Gründonnerstag und Karsamstag wurden von Bundeskanzlerin Angela Merkel gestoppt! Siehe Beitrag ganz unten) Wie Dr. Markus Söder erklärte, soll der Gründonnerstag wie ein...

ILLERTISSEN (dpa/lby) - Im schwäbischen Illertissen könnte künftig der russische Impfstoff Sputnik V produziert werden. Das Unternehmen R-Pharm investiere mehr als 30 Millionen Euro in den Ausbau der Produktion, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag mit. Noch hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) aber nicht über die Zulassung des Impfstoffs entschieden. «Die Impfungen sind ein entscheidendes Instrument im Kampf gegen die Pandemie. Nur sie bieten uns langfristig Schutz vor...

München (dpa/lby/nf) - Prominente Musiker wie die Stargeigerin Anne-Sophie Mutter und der Bariton Christian Gerhaher haben eine Popularklage gegen die coronabedingten Schließungen kultureller Einrichtungen erhoben. Man habe die Klage am Donnerstag beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof eingereicht, teilte die Initiative «Aufstehen für die Kunst» der Deutschen Presse-Agentur in München mit. Die Künstler wenden sich gegen eine entsprechende Regelung in der 12. Bayerischen...

BERLIN/MÜNCHEN (dpa) - Mit Blick auf die Maskenaffäre in der Union hat Linken-Chefin Janine Wissler CSU-Chef Markus Söder aufgefordert, in seiner Partei aufzuräumen. «Die erneute Ausweitung der Maskenaffäre, diesmal auf den bayrischen Landtags-Abgeordneten Alfred Sauter, bestätigt: Korruption ist in den Unionsparteien ein systemisches Problem», sagte Wissler der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Es gehe darum, einen enormen Missstand endlich abzustellen. «Den CSU-Vorsitzenden Markus Söder...

MÜNCHEN/AICHACH (dpa/lby) - Nach seiner umstrittenen Versetzung an das Gesundheits-Landesamt klagt der ehemalige schwäbische Amtsarzt Friedrich Pürner auf eine Rückkehr an seine frühere Arbeitsstelle. Der Leiter des Gesundheitsamtes im Landkreis Aichach-Friedberg war im Herbst 2020 an das Landesamt abgeordnet worden, nachdem er die Corona-Politik der bayerischen Staatsregierung kritisiert hatte. Dies war von vielen als Strafversetzung verstanden worden. Wie am Dienstag im Landtag in München...

MÜNCHEN (dpy/lby) - Bestattungen ohne Sarg sind in Bayern künftig nicht mehr grundsätzlich verboten. Ein Antrag von CSU und Freien Wählern zur Änderung der Bestattungsverordnung im Landtag sieht eine Erlaubnis für die Friedhofsträger vor, die Sargpflicht zu lockern. «Denn jeder Mensch hat das Recht, nach seiner weltanschaulichen bzw. religiösen Haltung bestattet zu werden - auch ohne Sarg, soweit öffentliche Belange dem nicht entgegenstehen», sagte FW-Fraktionsvize Joachim Hanisch am Dienstag...

REGION/NÜRNBERG (pm/nf) - Die Corona-Pandemie hat im vergangenen Jahr zu einem deutlichen Rückgang der Staus auf den deutschen Autobahnen geführt. In Bayern verzeichnete der ADAC 2020 insgesamt circa 72.500 Staus auf einer Gesamtlänge von knapp 105.800 Kilometern. Noch stärker als im Bundesdurchschnitt gingen die Staulängen im Freistaat um etwa 60 Prozent zurück im Vergleich zum Vorjahr (2019: circa 267.000 Staukilometer). Die Stauanzahl reduzierte sich um etwa 43 Prozent. Für die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern mussten von rund 700.000 gelieferten Dosen der Impfstoffe gegen das Coronvirus bisher 2025 verworfen werden. Das entspreche einer Quote von 0,3 Prozent, teilte das Gesundheitsministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Dazu gehörten auch rund 1.000 Dosen aus den ersten Tagen der Impfkampagne im Dezember, bei denen nicht klar war, ob die Kühlkette eingehalten wurde. Dieser Impfstoff sei jedoch nicht vernichtet worden, sondern werde in der Forschung für...

MÜNCHEN/PARIS (dpa/lby) - Bayern und Frankreich wollen ab sofort ihre Zusammenarbeit in der Hightech-Forschung intensivieren. Darauf haben sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und der französische Präsident Emmanuel Macron bei einer 45-minütigen Videokonferenz verständigt. «Wir sind der festen Überzeugung, dass wir eine neue Geschwindigkeit in der Technologiepolitik der Zukunft brauchen», sagte Söder im Anschluss am Freitag in München. Für Europa sei es ganz entscheidend, «dass wir...