Corona-Maßnahmen

ERLANGEN (pm/mue) - Im Rahmen des Vollzugs der 12. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung hat die Stadt Erlangen eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese regelt, vorerst bis 18. April, die weiterhin geltende Maskenpflicht in der Innenstadt (Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung) sowie ein Alkoholkonsumverbot (ganztägig); gültig in der Nürnberger Straße (beginnend ab Sedanstraße), am Besiktasplatz, in der Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße, in der Hauptstraße (beginnend...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Der Bayerische Gemeindetag stellt sich gegen Modellversuche für Öffnungen von Geschäften bei steigenden Corona-Zahlen. «Man kann sich jetzt schon ausrechnen, was das bewirken wird: ein Einkaufstourismus hin zu diesen Städten und Landkreisen», so Gemeindetagspräsident Uwe Brandl in einer Mitteilung. Dies würde auch zu «gravierenden Wettbewerbsverzerrungen» führen.
 Die Staatsregierung hatte angekündigt, diese Woche über die bayerischen Modellregionen zu entscheiden; mehr...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Zahl der Corona-Virus-Neuinfektionen ist im Stadtgebiet Erlangen wieder gestiegen. Stand Samstag, 13. März, lag der Inzidenzwert pro 100.000 Einwohner den dritten Tag in Folge über 35. Dies meldet das städtische Presseamt. Entsprechend der bayernweiten Vorgaben gelten deshalb ab Montag, 15. März, veränderte Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich: Private Zusammenkünfte mit Freunden, Verwandten und Bekannten sind dann jeweils nur noch mit einem weiteren Haushalt...

MÜNCHEN / DRESDEN (dpa/mue) - Bayern und Sachsen fordern aus Berlin und Brüssel Sonderhilfen für Corona-Hotspots. «Wir wünschen vom Bund und von der EU zusätzliche Impfstofflieferungen», sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Dies sei wichtig, damit perspektivisch auch hier durch sinkende Inzidenzen Öffnungen wieder vertretbar würden. Bayern werde seine Hotspots ebenfalls «bewusst stärken» und mehr Impfstoff in die Landkreise in den Grenzregionen geben. Beide Länder...

MÜNCHEN / REGION (dpa/lby/mue) - Hunderte Klagen mit Forderungen nach dem Corona-Pflegebonus beschäftigen die Verwaltungsgerichte in Bayern. Allein am Verwaltungsgericht München sind mehr als 200 solcher Klagen anhängig, wie ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In der Landeshauptstadt klagen beispielsweise Beschäftigte aus einem ambulanten Dialysezentrum, eine Serviceassistentin in der Pflege in einem Münchner Krankenhaus und eine Haushälterin, die in einem Altenheim tätig...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat einer umfassenden Lockerung des coronabedingten Lockdowns ab Mitte Februar eine klare Absage erteilt. Mit Blick auf die nächsten Bund-Länder-Beratungen warnte er am Montag vehement vor einem «überstürzten Lockerungswettbewerb» und einem neuen Flickenteppich unterschiedlicher Regelungen auch innerhalb einzelner Länder. Fehler müsse man vermeiden. «Es geht nach wie vor um viele Menschenleben.» Bei der nächsten Konferenz,...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Dank sinkender Corona-Neuinfektionen dürfen die ersten Schüler in Bayern an diesem Montag wieder in der Schule lernen. Fast sieben Wochen waren sie nun zu Hause – Treffen nur noch im digitalen Klassenzimmer, Übungen in Lernplattformen, der Lehrer auf Distanz. Nun heißt es zumindest in Abschlussklassen wieder: Maske auf und Abstand halten, soweit es geht.
 Seit dem 16. Dezember vergangenen Jahres waren Bayerns Schulhäuser coronabedingt geschlossen, nur Notbetreuung möglich....

WIESBADEN (dpa) - Der Preisauftrieb in Deutschland hat sich nach dem Auslaufen der Mehrwertsteuersenkung zum Jahresanfang beschleunigt. Im Januar 2021 lagen die Verbraucherpreise um 1,0 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats, wie das Statistische Bundesamt anhand vorläufiger Daten mitteilt. 
In den Vormonaten war die Jahresinflationsrate noch negativ gewesen. Gegenüber Dezember stiegen die Verbraucherpreise um 0,8 Prozent. Die für ein halbes Jahr eingeführten niedrigeren...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg hat eine neue Allgemeinverfügung erlassen. Sie gilt bis Sonntag, 14. Februar 2021, 24 Uhr. In weiten Teilen bleibt sie im Vergleich zur bisherigen Regelung unverändert.  Auf zentralen Begegnungsflächen sowie sonstigen öffentlichen Orten besteht Maskenpflicht sowie ein Verbot des Konsums von Alkohol. Diese Flächen wurden für die Stadt Nürnberg neu festgelegt: Bereich 1: Innenstadt, Hauptbahnhof, Busbahnhof, Plärrer, Aufseßplatz Bereich 2: Mercado, Leipziger...

LAUF AN DER PEGNITZ (dpa/lby) - Bei einer Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen sind in Lauf an der Pegnitz (Landkreis Nürnberger Land) drei Polizisten verletzt worden. Wie Kollegen von ihnen in der Nacht auf Samstag mitteilten, hatte es am Freitag Rangeleien zwischen rund 25 Demonstranten und Dutzenden Polizisten gegeben.
 Auslöser war den Angaben zufolge der fehlende Mund-Nase-Schutz einer Demonstrantin. Zwar habe diese ein Attest vorgezeigt, die Beamten hätten dies aber...

BERLIN (dpa/nf) - Die Bürger in Deutschland müssen sich wahrscheinlich noch länger auf Einschränkungen einstellen, damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt. Das zeichnete sich am Dienstag vor neuen Beratungen von Bund und Ländern ab. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr, wurde am Dienstagvormittag unter anderem diskutiert, ob in Kreisen mit einer hohen Neuansteckungsrate automatisch der erlaubte Bewegungsradius (im Gespräch waren 15 Kilometer) um den Wohnort...

REGION (pm/nf) - Der bayerische Einzelhandel steht seit der Coronakrise massiv unter Druck. BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch und die wirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, Annette Karl, kritisieren deshalb das bizarre Ankündigungs-WirrWarr um eine Click & Collect Option für die bayerischen Händler und fordern eine bayerische Task Force Einzelhandel sowie ein klares Konzept für die schrittweise Wiedereröffnung mit der Situation angemessenen Hygienekonzepten. Uli...

MÜNCHEN (dpa/lby) – Die Verlängerung des landesweiten Teil-Lockdowns wegen weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen lässt den bayerischen Landtag heute zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Zu Beginn wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wieder eine Regierungserklärung halten, anschließend folgen Aussprache und Antragsberatung. Rechtlich bindend ist die Abstimmung über die eingebrachten Dringlichkeitsanträge der Fraktionen aber nicht, weil das Bundesinfektionsschutzgesetz zwar den...

BERLIN (dpa) - Mitten im harten Corona-Winter sollen die Weihnachtstage ein wenig Entspannung bringen: Ab dem 23. Dezember und höchstens bis zum 1. Januar sollen zehn Personen im Familien- und Freundeskreis zusammenkommen können, Kinder bis 14 Jahre nicht mitgezählt. Doch davor stehen weitere Einschränkungen an. «Wir brauchen noch einmal eine Kraftanstrengung», betonte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach mehrstündigen Beratungen mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder....

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. 415 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. An diesem Mittwoch ist nun ebenfalls noch die Abschlussberatung im Bundesrat geplant, der dafür zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Bundespräsident...

REGION (pm/nf) - Zurzeit befindet sich Deutschland aufgrund des raschen Anstiegs der gemeldeten COVID-19-Fälle im „Lockdown Light“. Doch wie wird die Entwicklung wohl weiter gehen? Das Forschungszentrum Jülich hat in Kooperation mit dem Frankfurt Institute for Advanced Studies (FIAS) verschiedene mögliche Szenarien für den weiteren Verlauf der Pandemie berechnet. Dazu wurden unterschiedlich viele und unterschiedlich strikte Shutdown-Perioden für die Zeit bis Mai 2021 angenommen. Die Ergebnisse...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der immer weiter steigenden Corona-Zahlen in Bayern will Ministerpräsident Markus Söder (CSU) heute eine Regierungserklärung im Landtag abgeben. Im Zentrum steht die weitere Strategie im Kampf gegen das Virus. Söder will dem Vernehmen nach vor allem auch an die Verantwortung und Vernunft jedes einzelnen appellieren, mitzuziehen, extrem vorsichtig zu sein und geltende Anti-Corona-Maßnahmen strikt einzuhalten. Bayern liegt inzwischen insgesamt über dem bundesweit...

UPDATE: 17. Oktober 2020 Allgemeinverfügung der Stadt Nürnberg Die neuen Regelungen der 7. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayIfSMV) sind am Samstag, 17. Oktober 2020, in Kraft getreten. Sie gelten damit unmittelbar auch für die Stadt Nürnberg. Die Stadt Nürnberg präzisiert in einer Allgemeinverfügung, auf welchen stark frequentierten öffentlichen Plätzen und Straßen eine Maskenpflicht und ein Alkoholverbot gelten. Die betroffenen Bereiche werden beschildert. Die Allgemeinverfügung...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Als Reaktion auf die in einigen Regionen Bayerns stark gestiegenen Corona-Ansteckungszahlen will das Kabinett den Kommunen bessere Möglichkeiten für Gegenmaßnahmen an die Hand geben. So soll etwa bei einer Überschreitung von 50 Neuinfektionen in einer Region in sieben Tagen eine Maskenpflicht an öffentlichen Plätzen greifen. Dies war bisher zwar auch möglich, allerdings soll in der heutigen Sitzung in der Staatskanzlei in München die sogenannte ,,Kann-Regelung" in eine...