Hubert Aiwanger

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Zwar ist es noch etwas Zeit bis zur Landtagswahl 2023 in Bayern. Hubert Aiwanger von den Freien Wählern hat sich schon einmal positioniert. Wird es wieder eine "Zwangsehe" mit der CSU geben? Bei der Landtagswahl 2023 will Hubert Aiwanger die Freien Wähler zur zweitstärksten Kraft in Bayern machen. «Wir wollen die Grünen überholen», sagte der Parteichef und amtierende Vize-Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur in München. Er sei sich im darüber im Klaren, dass...

REIT IM WINKEL/WINTERBERG (dpa/vs) - Selbst im einstmals schneegesegneten Bayern geht in den meisten Skigebieten ohne Schneekanonen nichts mehr. In dieser Saison könnte es besonders dramatisch werden. Ein aktueller Bericht über Freizeitspaß, Energieverschwendung, Arbeitsplätze und Umweltsünden. Von Sabine Dobel, dpa Neuschnee und weiße Landschaften schon in der ersten Dezemberhälfte: Die Skisaison hatte trotz Energiekrise und Sparmaßnahmen vielversprechend begonnen. Seit Tagen aber bereiten...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Es geht um die sogenannte Maskenaffäre und um ein möglicherweise facettenreiches Politiktheater: Wer wusste was? -  Wer hat wie viel Geld an dem Deal verdient? -  und gibt es Anlass zu Besorgnis, was das Erinnerungsvermögen einer prominenten CSU-Politikerin betrifft? Je detaillierter im Untersuchungsausschuss zum Ankauf von Corona-Schutzmasken die Nachfragen an Melanie Huml wurden, desto öfter fehlten der Ex-Gesundheitsministerin die Erinnerungen. Dass sich Politiker und...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Anträge auf bayerische Energie-Härtefall-Hilfen sollen nach Worten von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) ab Januar möglich sein. Im Januar wolle man die entsprechende Antragsplattform eröffnen, sagte Aiwanger am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Weil man diese Plattform mangels Hilfe des Bundes selber aufsetzen müsse, bediene man sich dabei eines privaten Dienstleisters. Dieser solle gemeinsam mit den Industrie- und Handelskammern (IHK) auch...

NÜRNBERG (pm/nf) - Energie wird immer teurer: Alleine der Gaspreis hat sich in Bayern seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine verdreifacht - und auch für Strom müssen die Kunden immer tiefer in die Tasche greifen. Viele Versorger haben zum 1. Oktober neue Erhöhungen angekündigt – und falls die umstrittene Gasumlage kommt, wäre sie noch gar nicht vollständig eingerechnet. Laut Umfragen haben bereits jetzt knapp 60 Prozent der Menschen Angst, dass sie ihre Rechnungen bald nicht mehr zahlen...

AUGSBURG (dpa/mue) - Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Bundesregierung zur vollständigen Rücknahme der Gasumlage aufgefordert. «Die Gasumlage muss möglichst schnell eingestampft werden», sagte der Freie-Wähler-Vorsitzende der «Augsburger Allgemeinen». Die Abgrenzung zwischen berechtigten Empfängern und Mitnahmeeffekten sei nur schwer möglich. Wenn Importeure in Schieflage seien, müsse der Staat notfalls selbst Gas einkaufen.
 Bei der Stromversorgung sei es «unterlassene...

UPDATE: PÄHL (dpa/lby) - Friedlich grasende Kühe unter weiß-blauem Himmel: Eine bessere Kulisse fürs Sommertheater hätte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger nicht wählen können: Der Minister hat in der Causa Kuhfladen zum Ortstermin geladen. Vor laufenden Kameras überreichte der Freie Wähler-Chef am Montag im oberbayerischen Pähl einem Landwirt 130 Euro - die Höhe eines Bußgelds mit Gebühren, das der Bauer zahlen soll, weil seine Kühe auf der Straße zu viele Fladen hinterlassen hatten. Ein...

BERLIN (dpa) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert wegen der neuerlichen Kürzung der russischen Gaslieferungen die Reaktivierung bereits abgeschalteter Atomkraftwerke. Aiwanger plädierte im Deutschlandfunk dafür, insgesamt sechs Atomkraftwerke vorübergehend weiter zu betreiben. Neben den drei Ende dieses Jahres zur Abschaltung vorgesehenen Meilern sollten seiner Meinung nach auch die drei Atomkraftwerke Gundremmingen C, Brokdorf und Grohnde wieder in Betrieb genommen werden, die...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der Kürzung russischer Gaslieferungen fordert Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ein Sofortpaket des Bundes zur Sicherung der Gasversorgung. Die Lagebeurteilung von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist nach Aiwangers Einschätzung zu rosig. «Habeck redet die Dinge schön», sagte der Freie-Wähler-Chef am Donnerstag. «Er muss mehr tun.» Aiwangers Sofortpaket umfasst fünf Punkte, um die deutschen Gasspeicher bis zum Winter befüllen zu können. Punkt eins sind...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) würde eine Koalition mit SPD und Grünen im Freistaat nicht unterstützen wollen. «Ja, so schwierig das im Einzelfall oft ist, sehe ich den bürgerlichen Block, die politische Bastion Bayerns hier - und glaube nicht, dass es für Bayern gut wäre, wenn hier SPD oder Grüne in führende Positionen kämen», sagte der Freie-Wähler-Chef der «Main-Post» (Dienstag). «Ich komme selber aus einem konservativen Hintergrund, als Jäger,...

NÜRNBERG (pm/nf) - Sonnenschein und ein Platz voller glücklicher Menschen – so präsentierte sich das Nürnberger Frühlingsfest am Eröffnungswochenende. Nach über zwei Jahren Corona-Volksfestpause konnte das Nürnberger Frühlingsfest einen Auftakt feiern, der alle Erwartungen übertraf. Schon um 13 Uhr war der Platz am Ostersamstag bei strahlendem Frühlingswetter sehr gut gefüllt. Die Gutscheinhefte, die traditionell zu vergünstigten Preisen am Eingang angeboten wurden, waren nach wenigen Minuten...

AUGSBURG (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich gegen 2G-Regelungen auf bayerischen Volksfesten ausgesprochen. «Ein Volksfest sollte in meinen Augen durchaus ein Fest des Volkes sein und nicht am Ende vielleicht nur ein Fest der aktuell frisch Geimpften», sagte er dem Bayerischen Rundfunk (BR). Wenn Veranstalter sich von sich aus für 2G entschieden, könne man das nicht verbieten, sagte er. «Aber ich glaube, dass sich das auf Dauer nicht halten lässt.»...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert einen staatlichen Energiepreisdeckel zur Entlastung von Bürgern und Unternehmen. Der Freie Wähler-Chef warnte davor, dass die schnelle Teuerung bei Benzin, Gas und Öl Betriebe in die Pleite treiben könnte, wenn der Staat nicht helfe. Aiwangers Vorschlag sieht vor, dass der Staat die Kosten übernimmt, sobald die Energiepreise einen bestimmten Betrag X überschreiten. «Wir müssen einen staatlichen Preisdeckel einziehen» sagte...

AUGSBURG (dpa) - Der bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger will zur Sicherung der Energieversorgung stärker auf Kohle setzen. «Wir sollten auf dem Weltmarkt jede verfügbare Kohle anschaffen, die wir bekommen können, um die Lager für mehrere Monate im Voraus zu befüllen», sagte Aiwanger (Freie Wähler) der «Augsburger Zeitung» (Freitag). «Mit der Kohle können wir recht unspektakulär das Thema Wärme und Strom abdecken.» Auch Braunkohle müsse im Notfall stärker genutzt werden....

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert nach dem russischen Angriff auf die Ukraine staatliche Lebensmittellager in Deutschland und Europa. «Es hat sich gezeigt, dass wir uns in Krisen nicht auf einen funktionierenden Welthandel verlassen können», sagte der Freie-Wähler-Chef dem «Münchner Merkur» (Mittwoch). Derzeit werde zwar über die Versorgungssicherheit von Energie, Halbleiterprodukten und Kabelbäumen geredet, aber es müsse sich gezielter auch um Lebensmittel...

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Ob und wann Volksfeste in Bayern wieder stattfinden können, bleibt vorerst ungewiss. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) trafen sich am Donnerstag in München bei einem Runden Tisch zur Zukunft der Volksfeste mit Vertretern von Schaustellern und Kommunen. Die eigentlich geplante Pressekonferenz sagte das Wirtschaftsministerium jedoch ab. Die Staatsregierung wollte sich am Tag des russischen Einmarschs in...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen sich am heutigen Tag im Nürnberger Lkw-Werk des Herstellers MAN ein Bild vom Wandel des Unternehmens hin zur E-Mobilität machen. MAN will seine Lastwagen künftig stärker mit emissionsarmen Antrieben ausstatten. MAN sieht in Elektrofahrzeugen auf Batteriebasis ebenso eine Zukunft wie in der Wasserstofftechnik. Unter anderem soll am Donnerstag ein seriennaher Prototyp eines...

/NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) - Wird das Nürnberger Frühlingsfest stattfinden dürfen? Trotz hoher Corona-Infektionszahlen haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) Hoffnungen auf Volksfeste gemacht. Er glaube, dass man mit Zuversicht in die Zukunft schauen könne, sagte Söder am Dienstag nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. «Das gilt auch für manches Volksfest und manche Veranstaltungen, die dann, glaube ich, möglich...

MÜNCHEN (dpa) - Der bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) möchte in den nächsten zehn Jahren mindestens 600 neue Windkraftanlagen im Freistaat errichten lassen. Das ergäbe eine Verdopplung der heute installierten Leistung, sagte Aiwanger in München. Dazu müsste die bereits ausgewiesenen Vorranggebiete von der 10-H-Regel ausgenommen werden. Der Minister forderte auch, «dass wir massiv in die Wälder reingehen». Dort störten die Windräder weniger, und es...

AUGSBURG (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich für baldige Lockerungen der Corona-Maßnahmen im Freistaat ausgesprochen. «Wir müssen die Rückkehr zur Normalität vollziehen, sobald es die Krankenhauslage irgendwie zulässt», sagte der Freie-Wähler-Chef und stellvertretende Ministerpräsident der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag). Aktuell werde sehr stark gefordert, die Sperrstunde zu lockern oder gleich ganz aufzuheben, sagte Aiwanger der Zeitung. Auch die aktuellen...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im zweiten Jahr der Corona-Pandemie ist die Zufriedenheit der bayerischen Bevölkerung mit der Staatsregierung deutlich gesunken. Im neuen BR-«Bayerntrend» müssen das Kabinett als Ganzes, die beiden Regierungsparteien, aber auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) kräftige Zufriedenheits- und Sympathie-Einbußen hinnehmen. Im Jahresvergleich zulegen konnten nach den am Mittwoch veröffentlichten Zahlen SPD, FDP und AfD, für die...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Freien Wähler in Nürnberg wollen dem bayerischen Landesverband den Rücken kehren. Der Vorsitzende des Stadtverbands, Jürgen Dörfler, sagte am Mittwoch, ein entsprechendes Schreiben sei am Montag in München eingegangen: «Wir sind jetzt nicht mehr Mitglied des Landesverbandes.» Die kommunalpolitische Arbeit wolle man als «Freie Wählervereinigung» aber weiterführen. Mehrere Medien hatten über die Austrittspläne berichtet. Als Hauptgrund nannte Dörfler Unzufriedenheit mit...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Parteichef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, will angesichts der hohen Infektionszahlen in Bayern Testlücken in Schulen schließen. Bereits geimpfte Schüler müssten sich derzeit nicht zwingend dem strikten Testregime unterziehen, das in den Schulen gelte - drei Mal wöchentliche Schnelltests für weiterführende Schulen und zwei Mal wöchentliche PCR-Pooltests in Grundschulen. Sie könnten aber als Geimpfte dennoch infiziert sein und das Virus auch weitergeben. «Wenn wir...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Corona-Impfung seines Stellvertreters Hubert Aiwanger (Freie Wähler) begrüßt. «Das ist ein sehr gutes Signal in ernsten Zeiten», sagte Söder am Donnerstag. In den vergangenen Monaten, insbesondere während des Bundestagswahlkampfes, hatte es wegen Aiwangers Nein zur Impfung tiefe Differenzen zwischen Aiwanger und Söder gegeben. Am Donnerstag nun erklärte Aiwanger nach monatelangem Zögern, er habe sich gegen Corona impfen...