Markus Söder

MÜNCHEN (dpa/lby) - Coronabedingt im leeren Festsaal wird es am heutigen Freitag die traditionelle Fastenpredigt zum Starkbieranstich auf dem Nockherberg geben. Der Kabarettist Maximilian Schafroth liest in der live vom Bayerischen Fernsehen übertragenen Rede den Politikern die Leviten. Einige werden trotz der besonderen Situation auch dieses Jahr im Blick der Kameras sein: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein nordrhein-westfälischer Amtskollege, CDU-Chef Armin Laschet, werden...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Kabinett muss heute (13.00 Uhr) auch noch der bayerische Landtag der neuen Corona-Strategie für die kommenden Wochen zustimmen. Diese setzt nicht nur auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 28. März, sondern auch auf einen Stufenplan für weitere Öffnungen. Je nach Infektionsgeschehen wären aber auch wieder Verschärfungen möglich. Entscheidend für das Vorgehen auf kommunaler Ebene bleibt Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Liegt die...

BERLIN (dpa) - Vor den Corona-Beratungen von Bund und Ländern sind auch Lockerungen für Regionen im Gespräch, in denen lediglich eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. Es könnte dann etwa eingeschränkte Öffnungen des Einzelhandels mit festen Einkaufsterminen geben. Das geht aus einem aktualisierten Beschlussentwurf für die Gespräche der Länder-Regierungschefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hervor. Diese begannen am Nachmittag etwas später als ursprünglich geplant....

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/lby) – Ungeachtet einer Seitwärtsbewegung bei den Corona-Infektionen lockert Bayern die Schutzmaßnahmen. Seit diesem Montag (01.03.2021) können Kundinnen und Kunden ganz regulär wieder in Baumärkten und Gartencentern einkaufen, sich beim Friseur die Haare und im Nagelstudio die Fingernägel schneiden lassen! Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) hatte zuvor vor einer schnellen Öffnung von Geschäften gewarnt, vor allem wegen der zunehmend grassierenden, ansteckenderen...

MÜNCHEN / DRESDEN (dpa/mue) - Bayern und Sachsen fordern aus Berlin und Brüssel Sonderhilfen für Corona-Hotspots. «Wir wünschen vom Bund und von der EU zusätzliche Impfstofflieferungen», sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in München. Dies sei wichtig, damit perspektivisch auch hier durch sinkende Inzidenzen Öffnungen wieder vertretbar würden. Bayern werde seine Hotspots ebenfalls «bewusst stärken» und mehr Impfstoff in die Landkreise in den Grenzregionen geben. Beide Länder...

BERLIN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mahnt vor den Bund-Länder-Beratungen zur Vorsicht bei möglichen Lockerungen der Corona-Beschränkungen. "Wir wollen schrittweise öffnen, aber mit Vernunft und Vorsicht. Wir dürfen angesichts der Mutation keinen Blindflug starten", sagte Söder dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Freitag). "Die Politik darf jetzt nicht die Nerven verlieren. Öffnen ja, aber klug und umsichtig", betonte der CSU-Chef. Mit Blick auf Stufenpläne aus mehreren...

REGION (dpa/lby/vs) - Der Freistaat Bayern gründet im Kampf gegen die Corona-Pandemie eine eigene Impfkommission. Sie soll heute (Donnerstag, 25. Februar) zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammenkommen, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Sinn der Impfkommission sei unter anderem, Einzelfallentscheidungen bei der Impfpriorisierung treffen zu können.
Die Impfkommission sei ein wirklich wichtiger Schritt nach vorne, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek vor der Konstituierung der...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) plädiert für eine Änderung der Impfreihenfolge gegen das Corona-Virus. "Wir müssen diese Impfpriorität nochmal echt klug wägen. Ehrlich gesagt, schon in den nächsten Wochen, wenn man sieht, wie viel bleibt da übrig von Astrazeneca", sagte Söder am Dienstagabend in einem Online-Gespräch der "Bild"-Zeitung mit Kindern. "Es ist ja echt absurd, dass wir Impfstoff haben, den keiner will." Söder fand deutliche Worte: "Das ist ziemlich...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ungeachtet einer Seitwärtsbewegung bei den Corona-Infektionen lockert Bayern die Schutzmaßnahmen. Vom kommenden Montag (01.03.2021) an können Kunden ganz regulär wieder in Baumärkten und Gartencentern einkaufen, sich beim Friseur die Haare und im Nagelstudio die Fingernägel schneiden lassen, beschloss das Kabinett bei seiner Sitzung am Dienstag. Von den Nachbarn aus Baden-Württemberg kam umgehend Kritik. Man sei irritiert angesichts der Kehrtwende des bayerischen...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Sorgen vor einer dritten Corona-Welle erneut für eine vorsichtige Strategie bei möglichen Öffnungen plädiert. 
Öffnungsschritte müssten gekoppelt mit vermehrten Tests klug eingeführt werden, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in Online-Beratungen des CDU-Präsidiums. Die Sehnsucht der Bürger nach einer Öffnungsstrategie sei groß, das verstehe sie.
 Merkel machte demnach deutlich, dass sie drei Bereiche sehe, für die...

UPDATE ++ Kita-Gebühren sollen auch für März erstattet werden ++ MÜNCHEN (dpa/lby) - In Bayern sollen am 1. März Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag vor einer Videoschalte des CSU-Vorstands in München an - so werde er dies dem Kabinett an diesem Dienstag vorschlagen. Zum einen handle es sich um verderbliche Ware. Söder betonte zudem: "Sonst wird dieses ganze Blumengeschäft nur bei Discountern stattfinden, und dann...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will heute (19.02.2021) an einer Videokonferenz mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und den bayerischen Landräten und Oberbürgermeistern teilnehmen. Im Zentrum soll der weitere Kampf gegen das Coronavirus stehen. Zum einen sollen die Kommunalpolitiker nach Worten Söders aus erster Hand erfahren, wie Merkel die aktuelle Lage einschätzt, wie sie die Gefahr durch die Virusmutationen sieht und wie die weitere Entwicklung im Kampf gegen Corona...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Angesichts der gesunkenen Infektionszahlen gibt es in der CSU offenen Widerstand gegen den strikten Corona-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Mittelstandsunion (MU) forderte am Dienstag ein Ende des Lockdowns und eine «verantwortungsvolle Öffnungsstrategie». «Der Lockdown belastet die Wirtschaft, Staatsfinanzen, die Bildung unserer Kinder und die gesamte Gesellschaft in ihrem Zusammenhalt in historischem Ausmaß», schreibt der...

BERLIN (dpa) - Trotz sinkender Infektionszahlen zeichnen sich vor den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch keine nennenswerten Lockerungen der Corona-Maßnahmen ab. «Wir kommen nicht umhin, den Lockdown noch einmal zu verlängern», sagte etwa Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) der «Wirtschaftswoche». Sein saarländischer Amtskollege Tobias Hans (CDU) betonte in der «Rheinischen Post»: «Momentan sind die Zahlen für große Lockerungen nach wie vor zu hoch.» Am Dienstag lag die...

MÜNCHEN (dpa) - Aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist ein detaillierter Stufenplan mit Corona-Öffnungsschritten nur schwer umsetzbar. «Ich warne aber jetzt schon ein bisschen davor, dass wir sozusagen durchexerzierte Stufenpläne mit acht, neun, oder zehn Stufen haben, die dann möglicherweise auf den Tag terminiert sind und dann nicht zu halten sind», sagte Söder am Sonntag im ARD-«Bericht aus Berlin». «Das Auf-Sicht-fahren nervt. Aber das Auf-Sicht-fahren ist das...

BERLIN (dpa) - Knapp eine Woche vor dem nächsten Corona-Treffen von Bund und Ländern ist die weitere Strategie nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch offen. Was bei den Beratungen am nächsten Mittwoch herauskommen werde, könne sie noch nicht sagen, sagte Merkel am Donnerstagabend in einem Interview der Sender ntv und RTL. «Weil ich mir angucken muss, wie weit ist das britische Virus schon vorgedrungen.» Sie warnte vor «falschen Hoffnungen»: «Ich sehe ein leichtes Licht am Ende des...

REGION (pm/nf) - In einem offenen Brief an den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger machen 22 bayerische Stadtmarketing- & Gewerbevereine und Gemeinschaften auf dringend und schnell benötigte Unterstützungshilfen sowie die desaströsen Folgen langsamer Auszahlungen aufmerksam. Normalerweise versuchen Stadtmarketingverantwortliche möglichst viele Menschen in die Innenstädte zu locken, Großveranstaltungen als Highlights des Jahres zu...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek zeigt sich enttäuscht von den Ergebnissen des Corona-«Impfgipfels». Ihm fehle vor allem die Perspektive und Planbarkeit, sagte er am Dienstagmorgen in einem Gespräch mit dem inforadio Berlin Brandenburg. «Wir brauchen viel Impfstoff, der planbar und verfügbar ist», betonte Holetschek (CSU). «Wir haben da noch nicht so viel erreicht, wie ich mir gerne vorgestellt hätte.» Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach dem Corona-Impfgipfel von Bund und Ländern in Berlin muss heute das bayerische Kabinett das weitere Vorgehen im Freistaat beraten. Bei der Sitzung per Videoschalte ab 10.00 Uhr dürfte es dann aber abseits der Perspektiven für die Zukunft vor allem auch um die aktuellen Probleme wegen des fehlenden Impfstoffs gehen. Im Freistaat kommt wie in den anderen Bundesländern bisher die Impfung der Bevölkerung nur schleppend voran. Auch zur Sprache kommen dürfte der am Montag...

UPDATE: 13.19 Uhr REGION (pm/nf/dpa) Staatsregierung entlastet Eltern / Ersatz von Elternbeiträgen in der Kindertagesbetreuung und in der Mittagsbetreuung / Kommunen beteiligen sich an Kosten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Sozialministerin Carolina Trautner informierten in einer Pressekonferenz. Die Staatsregierung hat heute eine Entlastung von Eltern mit Kindern in der Kindertagesbetreuung beschlossen. Eltern, die ihre Kinder derzeit nicht oder...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

REGION (dpa) - Angesichts weiterhin hoher Infektionszahlen und großer Sorge um die aufgetauchten Coronavirus-Mutationen hat die Diskussion über zeitnahe Verschärfungen des Lockdowns gewaltig an Fahrt aufgenommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will schon kommende Woche und nicht erst wie geplant am 25. Januar mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer rechnet mit Beratungen in der...

REGION (dpa/lby) - Trotz der seit Monaten extremen Arbeitsbelastung an den Gesundheitsämtern setzt Bayern noch nicht alle verfügbaren Zusatzkräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten ein. Dies geht aus einer am heutigen Donnerstag veröffentlichten Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach wurde das Hilfskräfte-Potenzial bislang noch nicht ausgeschöpft, weshalb es auch keine Notwendigkeit gebe, auf die Unterstützung weiterer externer...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ins Gespräch gebrachte Impfpflicht für Pflegekräfte wird von deren Berufsverbänden abgelehnt. «Die Impfung gegen Corona muss eine freiwillige Entscheidung jedes einzelnen Menschen bleiben, und das muss auch für die Pflegenden gelten», betonte die Geschäftsführerin des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe Südost, Marliese Biederbeck, am Dienstag.
Die Vereinigung der Pflegenden in Bayern sprach sich ebenfalls gegen eine...