Ministerpräsident Dr. Markus Söder

NÜRNBERG (nf) - Man mag es kaum glauben - doch an der Baugrube des ehemaligen Kaufhofgebäudes (Schocken) tut sich was. Als „Lago di Aufseß“ hat das Dilemma mittlerweile auch über die Grenzen der Stadt traurige Bekanntheit erlangt. Wie bekannt wurde, steigt die BayernHeim GmbH in das Projekt ein und gibt damit den Anstoß diese städtebauliche Lücke zu schließen: Das neue Schocken-Carré soll mit 200 bezahlbaren Wohnungen, zahlreichen Einzelhandelsflächen und sozialen Einrichtungen einen echten...

BERLIN – Noch bevor in München das erste Fass offiziell angestochen wird, hat die bayerische Landesregierung in Berlin bereits vorgelegt. In unmittelbarer Nähe zum Kanzleramt wurde am Mittwochabend mit rund 1.200 geladenen Gästen das Oktoberfest eingeläutet – stilecht mit Blasmusik, Trachten, Brathendl und einer gehörigen Portion bayerischer Lebensfreude. Ministerpräsident Markus Söder ließ es sich nicht nehmen, den „Berliner Auftakt des Münchner Oktoberfestes“ persönlich zu eröffnen. Trotz der...

FURTH IM WALD (dpa/lby) - Blumen, Gewässer, Bienen, Handwerkskunst und ein Drache stehen im Mittelpunkt der Landesgartenschau im Bayerischen Wald, die ab heute bis zum 5. Oktober 2025 ihre Pforten öffnet. Los geht es heute mit der Eröffnung (10.00 Uhr) durch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler). 11,3 Millionen Euro an Fördermitteln sind laut Ministerium nach Furth im Wald (Landkreis Cham) geflossen. Die Stadt hat sich herausgeputzt. Es ist die...

REGION (dpa/lby/vs) - Schon lange wird über eine Aufteilung der deutschen Strompreiszone diskutiert. In der Debatte legt nun der europäische Netzbetreiberverband seine Analyse vor. Deren weitgehend positive Beurteilung wird auf Seiten von Politik und Wirtschaft vor allem in einem Bundesland überhaupt nicht geteilt - DAS sind die Gründe. Eine Aufsplittung der deutschen Strompreiszone würde sich einer Analyse des europäischen Netzbetreiberverbands Entso-E zufolge wirtschaftlich lohnen. Diese...

Monatelang hat Markus Söder eine Reaktivierung der Atomkraft propagiertJetzt rückt er von seiner Dauer-Forderung ab München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder ist nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen von seinem Langzeit-Thema einer Reaktivierung der Kernkraft in Deutschland abgerückt. "Die Kernenergie war nicht mehr möglich zu machen", sagte Söder in München. Die CSU habe den Wunsch geäußert, eine politische Mehrheit dafür sei nicht erreicht worden. "Das ließ sich nicht umsetzen", sagte Söder....

Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit sind nun quasi keine Grenzen mehr gesetzt. Auch in Bayern sind die Hoffnungen und Erwartungen hoch. München (dpa/lby) - Angesichts der zusätzlichen Milliardensummen, die in den kommenden Jahren für Bundeswehr und Verteidigung ausgegeben werden sollen, plant der Freistaat in Kürze ein Spitzentreffen unter Federführung der Staatskanzlei. Die Staatsregierung werde in den kommenden Wochen einen «bayerischen Rüstungsgipfel» veranstalten, sagte...

Die Zustimmung Bayern zu den Grundgesetz-Änderungen war unsicher, der Freistaat stimmt aber zu.Regierungschef Söder spricht von einem historischen Schritt. Berlin (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht die geplanten Grundgesetz-Änderungen für ein milliardenschweres Finanzpaket als «erste Etappe» zur Modernisierung Deutschlands. Die Grundgesetz-Änderungen müssten einhergehen mit investieren, konsolidieren und reformieren, sagte der CSU-Chef im Bundesrat. Er nannte weniger...

NÜRNBERG – Am 23. Februar wird der Bundestag gewählt. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) legt dar, wie er sich einen Politikwechsel vorstellt. Das Interview führte Johannes Beetz Die Union will „Deutschland in Ordnung bringen“ und verspricht eine Politikwende. Welche Dinge müssen als erste „gewendet“ werden? Markus Söder: „Es gibt drei große Aufgaben, um Deutschland wieder in Ordnung zu bringen: Erstens braucht unser Land eine echte Wirtschaftswende. Statt dem versprochenen grünen...

MÜNCHEN (dpa) - Bayern, die CSU und das «C» für christlich - das hat lange fast untrennbar zusammengehört. Jetzt zeigen sich Brüche. CSU-Chef Söder warnt die Kirchen unverhohlen. Und die - schweigen. Von Kathrin Zeilmann, dpa Ob beim Evangelischen Kirchentag oder beim Amtsantritt eines neuen Erzbischofs - Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zeigt sich gerne im kirchlichen Umfeld. Wenn Kirchenvertreter sich aber kritisch über den Kurs der Union in der Migrationspolitik äußern, wird der CSU-Chef...

MÜNCHEN (dpa) - Nach der Flutkatastrophe in vielen Landesteilen will die bayerische Staatsregierung mindestens 100 Millionen Euro an Finanzhilfen für Betroffene bereitstellen. «100 Millionen plus X», sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einem entsprechenden Kabinettsbeschluss in München. Von dem Hilfspaket sollen grundsätzlich sowohl Privathaushalte als auch Gewerbebetriebe, Selbstständige sowie Land- und Forstwirte profitieren können. «Bayern hilft, schnell und unbürokratisch»,...

REGION (nf) - Bayern will den Kinder- und Jugendschutz stärken. Wie Ministerpräsident Dr. Markus Söder auf seinem WhatsApp-Kanal bekanntgab, soll das öffentliche Kiffen eingeschränkt werden:  "Wir werden das Kiffen in Biergärten und auf Volksfesten verbieten. Außerdem soll den Kommunen ermöglicht werden, das Rauchen und Dampfen von Cannabisprodukten in öffentlichen Bereichen zu untersagen, an denen sich regelmäßig viele Menschen auf engem Raum aufhalten, zum Beispiel an Sehenswürdigkeiten, in...

BERLIN (dpa) - CSU-Chef Markus Söder rechnet nicht damit, Kanzlerkandidat der Union zu werden. «Einmal machen das die Bayern, das war bei Strauß und Stoiber so, ein zweites Mal ist das eher extremst unwahrscheinlich», sagte der bayerische Ministerpräsident in der ARD-Sendung «Caren Miosga» auf eine entsprechende Frage der Moderatorin. Er sagte, der CDU-Chef und Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Friedrich Merz, wolle ja - glaube er (Söder) - Kanzlerkandidat werden und sei natürlich...

Von Michael Donhauser, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Freistaat Bayern will im März damit starten, Asylbewerbern und Flüchtlingen statt Bargeld eine Bezahlkarte auszuhändigen. Damit soll der Missbrauch von Leistungen begrenzt werden. Das Verfahren ist weiter umstritten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema. Wie soll das Verfahren in Bayern starten?Die Bezahlkarte wird nach Darstellung des zuständigen Innenministeriums zunächst in den drei Landkreisen Fürstenfeldbruck, Günzburg und...

NÜRNBERG/MÜNCHEN – In seiner Neujahrsansprache wirft Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder einen Blick zurück und erklärt seine Ziele für 2024. Söder: "Das vergangene Jahr hat uns alle sehr gefordert. Zum Glück haben wir vieles überstanden. Aber immer, wenn wir denken, wir haben ein Problem gelöst, kommt ein neues dazu. Deutschland und die Welt sind leider in der Krise. Erst Corona, dann Krieg in der Ukraine, Terror gegen Israel, eine Staatskrise durch einen verfassungswidrigen...

LEIPZIG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Die Kreuze in Bayerns Behörden dürfen hängen bleiben. Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen gegen den umstrittenen Kreuzerlass des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) abgewiesen. Die seit 2018 geltende Vorschrift, dass in jedem staatlichen Gebäude in Bayern ein Kreuz hängen muss, ist aus Sicht der Leipziger Richter rechtens. Das oberste deutsche Verwaltungsgericht wies damit die Revisionen gegen eine vorherige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs...

NÜRNBERG (pm/nf) – Oberbürgermeister Marcus König und Wirtschafts- und Wissenschaftsreferentin Dr. Andrea Heilmaier begrüßen die Ankündigungen der Bayerischen Staatsregierung, den Verkehrs- und Universitätsstandort Nürnberg weiter zu stärken. „Eine Teststrecke für eine Magnetschwebebahn zwischen Universität, Messe und Südklinikum in Nürnberg wäre eine bedeutende Verbesserung des Verkehrsangebots in der Stadt auf einer äußerst attraktiven und stark genutzten Achse“, betont OB Marcus König....

MÜNCHEN (dpa) - Gut zweieinhalb Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler die Neuauflage ihrer seit 2018 bestehenden Koalition besiegelt. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und die beiden Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und Florian Streibl setzten in München ihre Unterschriften unter den neuen Koalitionsvertrag. Koalitionsvertrag: Alles drin, was Bayern braucht Die Diskussionen in den vergangenen beiden Wochen seien häufig nicht...

REGION (pm/nf) – Die Bayerische Grenzpolizei wird weiter ausgebaut. Das haben Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann an einer Kontrollstelle der Bayerischen Grenzpolizei bei Freilassing angekündigt.  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann verstärkt die Bayerische Grenzpolizei durch zusätzliche Einsatzkräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei für mehr Kontrollen im Grenzraum zu Österreich und Tschechien: Ab Oktober wird die Bereitschaftspolizei der...

BENEDIKTBEUERN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat von schweren Hagelschäden betroffenen Regionen Hilfen zugesagt. Der Freistaat habe dazu seine Hilfsprogramme erweitert. «Wir lassen niemanden allein», sagte Söder am Dienstag in Benediktbeuern bei Bad Tölz, wo er sich ein Bild von den Zerstörungen unter anderem am dortigen Kloster machte. Die Schäden belaufen sich insgesamt nach ersten Schätzungen der Versicherungskammer Bayern auf einen mittleren bis höheren zweistelligen...

REGENSBURG (dpa/lby) - Tschechiens Ministerpräsident Petr Fiala hat sich klar gegen Grenzkontrollen zur Eindämmung von Flüchtlingsströmen entlang der bayerisch-tschechischen Grenze ausgesprochen. Die EU müsse eine Reihe mutiger Maßnahmen ergreifen, um die illegale Migration zu bekämpfen, sagte Fiala am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in Regensburg. Dazu gehörten eine bessere Rückführungspolitik und Zusammenarbeit mit Drittländern....

MÜNCHEN/BERLIN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat eine gegen Bayern gerichtete Stimmung in der Bundesregierung beklagt. «Wir versuchen, konstruktiv mit der neuen Bundesregierung zusammenzuarbeiten», sagte der CSU-Chef der «Bild»-Zeitung (Montag) mit Hinweis auf den G7-Gipfel in Elmau, der Ende Juni stattgefunden hatte. «Leider spüren wir aber in Berlin eine Anti-Bayern-Stimmung, manchmal sogar ein Bayern-Bashing», kritisierte Söder. «Man hat den Eindruck, der ein oder andere...

NÜRNBERG – Warum dauert es so lange, bis Corona-Hilfen ankommen? Wie soll die Situation in der Pflege verbessert werden? Und was will Bayern tun, um die Ukraine zu unterstützen? –  Fragen, die gerade viele Menschen beschäftigen. Fragen, die jetzt Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bürgerbeauftragten der Staatsregierung (seit 2020), Michael Hofmann, gestellt werden konnten: Beim Franken Fernsehen waren die beiden zum „Bürgerdialog“. Der MarktSpiegel war dabei – und druckt Fragen und...

MÜNCHEN (dpa) - Die Corona-Krise in Bayern spitzt sich immer weiter zu. Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen gilt in Bayern ab Donnerstag erneut der landesweite Katastrophenfall. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) habe aufgrund «der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet», teilte die Staatskanzlei am Mittwoch in München mit. Kurz zuvor hatte Söder dies auch in einer...

REGION (pm/nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat aufgrund der aktuellen besorgniserregenden Situation in der Corona-Pandemie die Feststellung des Katastrophenfalls ab dem 11. November 2021 angeordnet. Das Bayerische Innenministerium wird zeitnah eine entsprechende Bekanntmachung erlassen. Das Corona-Infektionsgeschehen entwickelt sich in Bayern derzeit sehr dynamisch. Die 7-Tage-Inzidenz erreicht täglich neue Höchststände. Gleichzeitig steigt auch die Belegung von Krankenhausbetten,...