Verbote

Wiesbaden (dpa/vs) - Das wäre der sprichwörtliche "Super-GAU", wenn Systeme, welche eine Social-Media-Alterskontrolle übernehmen sollen, die Daten der betroffenen Jugendlichen ausspionieren und für unerwünschte Werbung missbrauchen würden. Davor warnt jetzt ein Datenschutzexperte. Sollte in Deutschland eine Altersgrenze für Social Media kommen, stellt sich die Frage nach einer datenschutzkonformen Kontrolle. Schließlich sind der Geburtstag und das Geburtsjahr sehr persönliche Daten. «Wichtig...

BAYERN (Wolf von Dewitz/dpa/ak) – Die Diskussion um E‑Zigaretten nimmt an Schärfe zu. Während die Branche seit Jahren wächst und viele Raucher im Vaping eine Alternative zur Tabakzigarette sehen, droht dem Markt nun ein empfindlicher Einschnitt. Die Bundesregierung plant, 13 Inhaltsstoffe zu verbieten – darunter Menthol, das zu den beliebtesten Zusätzen zählt. In der Szene sorgt das für erhebliche Unruhe. Nach Einschätzung des Bündnisses für tabakfreien Genuss könnte das Verbot den Markt...

BERLIN (Martina Herzog/dpa) – Bundesumweltminister Carsten Schneider spricht sich deutlich für ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten aus. Auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur machte der SPD-Politiker klar, dass dies seine bevorzugte Lösung sei. Zwar seien noch rechtliche Fragen offen, doch an seiner Haltung ließ er keinen Zweifel. Für ihn stehen Gesundheitsrisiken, Umweltschäden und die Gefahren bei der Entsorgung im Vordergrund. In Müllanlagen komme es regelmäßig zu Bränden, ausgelöst durch...

Berlin (dpa/vs) - Jede Silvesternacht gibt es in Deutschland Verletzte, überlastete Notaufnahmen und Angriffe auf Polizisten. Viele Menschen fordern ein Böllerverbot. Andere wehren sich. Sie wollen sich ein traditionelles Freiheitsrecht nicht nehmen lassen. Von Andreas Rabenstein, dpa Immer erbitterter diskutieren Initiativen, Verbände, die Politik und nicht zuletzt Privatleute über ein mögliches Verbot von privatem Feuerwerk. Es geht um liebgewordene Traditionen auf der einen Seite, aber auch...

Wiesbaden (dpa/vs) - Für die einen gehört es zu Silvester dazu, die anderen fordern Verbote: Feuerwerk ist in Deutschland umstritten. Der Beliebtheit schadet das aber trotz einer lautstarken Gegnerschaft offenbar nicht: Die Importe legen stark zu. Die Importe von Böllern und Raketen nach Deutschland sind stark gestiegen. Von Januar bis September wurden mehr als 42.400 Tonnen Feuerwerkskörper nach Deutschland importiert, fast zwei Drittel (62,6 Prozent) mehr als im Vorjahreszeitraum. Das war...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den islamistischen Verein Muslim Interaktiv verboten. Zudem laufen gegen die Vereine Generation Islam und Realität Islam vereinsrechtliche Ermittlungen, wie das Ministerium mitteilte. Im Zusammenhang mit dem Verbot und den Ermittlungen untersuchten Polizeikräfte am frühen Morgen Objekte in Hamburg, Berlin und Hessen. «Verfassungsfeindliche Grundhaltung»«Wer auf unseren Straßen aggressiv das Kalifat fordert, in unerträglicher...

Von Marek Majewsky und Christian Rothenberg, dpa Straßburg (dpa) - Das Europaparlament hat sich für ein Verbot von Bezeichnungen wie «Tofu-Wurst» oder «Veggie-Burger» ausgesprochen. Die Ja-Stimmen kamen vor allem von Fraktionen rechts der Mitte. Aber auch Mitglieder der sozialdemokratischen S&D-Fraktion und der Liberalen stimmten dafür. Die deutschen Unions-Abgeordneten stimmten mehrheitlich gegen ein Verbot. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick: Welche Begriffe wären von einem...

BERLIN (dpa/ak) – Sieben Stunden täglich am Bildschirm – für viele Jugendliche in Deutschland ist das längst Alltag. Eine neue App namens „freii“ will dem nun entgegenwirken und setzt dabei auf eine 21-tägige Challenge, die Jugendliche und ihre Eltern gemeinsam durchlaufen. Ziel ist es, den Umgang mit digitalen Medien wie Tiktok und Instagram bewusster zu gestalten und die Bildschirmzeit in ein gesundes Verhältnis zur Freizeit zu bringen. Vorgestellt wurde das Präventionsprogramm in einer...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Der Biber ist aktuell in Deutschland streng geschützt - und trotzdem landet er gelegentlich im Kochtopf. Warum das eine lange Tradition hat, und welche Menschen Biber legal zubereiten und verzehren dürfen, erfahren Sie in diesem Artikel. Schwimmt im Wasser - also Fisch: Mönche verzehrten den Biber vor Jahrhunderten als Fastenspeise. Als solche wurde er im 15. Jahrhundert - so berichten glaubwürdige Quellen - zugelassen. Derzeit kocht der kulinarische Trend in den Medien...

MÜNCHEN (dpa) - Im Englischen Garten in München ist das Cannabis-Rauchen von diesem Donnerstag (9. Mai) an verboten. Gleiches gilt für den Hofgarten gegenüber der Staatskanzlei und den Finanzgarten. Zudem gilt ein Kiff-Verbot von diesem Tag an, also ab dem Feiertag Christi Himmelfahrt, auch im Hofgarten Bayreuth. Die entsprechenden Änderungen der Parkanlagenverordnungen wurden in der Nacht veröffentlicht und treten damit - wie vom Kabinett beschlossen und angekündigt - tatsächlich sehr rasch in...

Von Matthias Armborst, dpa BERLIN (dpa) - Das große Böllern und Raketenzünden zum Jahreswechsel sieht die Mehrheit der Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge negativ. Entschiedene Gegner des Feuerwerks sind ein Drittel der Bundesbürger (34 Prozent), wie das Meinungsforschungsinstitut Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ermittelte. Weitere 19 Prozent sagten, dass sie Böller und Raketen «eher nicht» mögen. «Voll und ganz» für das traditionelle Silvesterfeuerwerk sind demnach 14...

SCHÖNAU AM KÖNIGSEE (dpa/mue) - Auch wenn das Betreten des schutzwürdigen Gebiets seit zwei Jahren untersagt ist: Immer wieder versuchen Besucher im Nationalpark Berchtesgaden, zu den idyllischen Natur-Pools am Königsseewasserfall vorzudringen. Seit Inkrafttreten des Verbots Ende Juni 2021 bekamen 232 Besucher Anzeigen, wie die Nationalpark-Verwaltung berichtete. Meist handelt es sich um junge Nationalpark-Gäste - und auch viele Touristen aus dem Ausland. Die Rangerinnen und Ranger seien in dem...

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat einen Durchbruch beim Heizungsgesetz erzielt. Bei einem Treffen mit den Fraktionsspitzen wurden noch offene Punkte geklärt, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Koalitionskreisen erfuhr. Bisher hatten die Ampel-Partner sich nur auf grobe «Leitplanken» zur Änderung des ursprünglichen Gesetzentwurfs verständigt. Details waren zunächst noch unklar. Der Gesetzentwurf soll nun entsprechend geändert werden. Aus der SPD-Fraktion hieß es:...

BERLIN (dpa) - In der Diskussion um eine flächendeckende Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Städten hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf das Grundgesetz verwiesen. «Die Regelgeschwindigkeit bleibt 50, und eine Ausnahme muss begründet werden. Und die muss auch auf der Grundlage eines Gesetzes begründbar sein. Das verlangt der Verfassungsstaat, und dabei bleibt es», sagte Wissing im Deutschlandfunk. Kernaufgabe des Staates sei es, «Freiheitseingriffe» zu begründen. Deshalb müssten...

HERAT (dpa) - In Afghanistan haben die regierenden islamistischen Taliban erneut strenge Vorschriften verhängt und nun Modegeschäfte im Westen des Landes aufgefordert, Schaufensterpuppen zu köpfen. Diese seien Götzenbilder und somit unislamisch, sagte Asisul Rahman, ein Provinzvertreter des neu geschaffenen Ministeriums zur Erhaltung der Tugend, der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag. «Sie müssen beseitigt werden», erklärte Rahman. Zunächst solle es jedoch genügen, dass die Schaufensterpuppen...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen appelliert angesichts der Corona-Pandemie an alle Bürgerinnen und Bürger, an Silvester Kontakte soweit wie möglich zu reduzieren und die geltenden Kontaktbeschränkungen zu beachten. Wie aus dem Rathaus mitgeteilt wurde, sind Feiern im öffentlichen Raum verboten. Aufgrund der nach wie vor angespannten Situation in den Kliniken ruft die Stadt dazu auf, auf Feuerwerkskörper komplett zu verzichten, denn mit dem Abbrennen gehe eine hohe Verletzungsgefahr...

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen hat für Teile des Stadtgebietes ein Alkoholkonsumverbot erlassen. Wie das städtische Presseamt mitteilt, gilt dieses Verbot den Vorgaben der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung entsprechend montags bis samstags von 7.00 bis 22.00 Uhr am Bohlenplatz sowie im Bereich der Fußgängerzone für folgende Bereiche: Nürnberger Straße / beginnend Ecke Sedan- / Nürnberger Straße, Besiktasplatz, Güterhallenstraße zwischen Güterbahnhof- und Henkestraße,...

Berlin (dpa) - Nun ist es offiziell: Silvester wird wieder leiser. Der Verkauf von Böllern und Feuerwerk zu Silvester wird bundesweit verboten. Das hatten Bund und Länder gestern beschlossen. Auch wer schon Raketen und Böller hat, soll an bestimmten belebten Plätzen darauf verzichten müssen. Vom Raketen-Zünden wird generell abgeraten, um Belastungen der Kliniken durch Verletzte zu vermeiden. Die Reaktionen auf das Verbot sind gemischt: Während unter anderem Tier- und Umweltschützer sich über...

REGION (dpa) - Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen.
 Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die "Berliner Morgenpost" und das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz. Den Vorsitz hat derzeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) inne.
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